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Einführung in die Verbreiterhaftung: Haftungsfalle Interview?
Inwiefern ist die Presse beim Abdruck von Zitaten oder Interviews für deren Inhalt verantwortlich und wie kann sie sich vor juristischen Konsequenzen schützen? Zunächst muss festgestellt werden, was bei vielen Journalisten Befremdlichkeit auslöst: Verlage und Redakteure haften durch die Verbreitung von fremden Äußerungen für diese grundsätzlich genauso wie die zitierten Personen selbst. Diese Verbreiterhaftung wird jedoch unter bestimmten Voraussetzungen beschränkt, die von der Rechtsprechung entwickelt wurden. Vor allem auf dem Gebiet der Presseinterviews sind sich die Gerichte jedoch uneins, wann die Haftung für eine Äußerung entfällt.
Der Fall Markwort
Aktuell liegt dem BGH ein viel beachteter Fall zu diesem Thema zur Entscheidung vor, in dem sich Focus-Chefredakteur Helmut Markwort in den Vorinstanzen erfolgreich gegen die Verbreitung einer Äußerung in einem Interview in der Saarbrücker Zeitung gewehrt hatte. Das erwartete Urteil könnte Antworten auf einige offene Fragen auf dem Gebiet der Verbreiterhaftung für Presseinterviews geben. Im Hinblick auf diese Entscheidung bieten wir hier einen Überblick über den aktuellen Stand der „Verbreiterhaftung“ der Presse für die Äußerungen Dritter im Allgemeinen sowie im Sonderfall von Interviews. Artikel vollständig lesen
Kochbuch vs. Chefkoch – BGH serviert Neues zur Forenhaftung
Das Web 2.0 hat ein vermeintlich geniales Geschäftsmodell hervorgebracht: Mit einer Website wird dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung gestellt, auf der er eigene Inhalte einstellen kann. Im Gegenzug gibt es Aufmerksamkeit, Anerkennung und das Gefühl, zu einer „Community“ zu gehören. Der Plattformbetreiber lässt sich Traffic von seinen Nutzern generieren. Blogs, Foren, Ratgeber-Communities und Social Networks leben von diesem Konzept des „Mitmachwebs“. Die rechtliche Frage dabei: Wie und wie weit haftet ein Plattformbetreiber für Inhalte, die er nicht selbst erstellt hat? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google Books, BGH, SWIFT
+++ BGH: Haftung für „zueigengemachte” Inhalte
+++ BGH legt Frage zur internationalen Zuständigkeit im Internet vor
+++ BGH zu „Happy Digits”
+++ Deutschland bricht aus dem SWIFT-Deal aus
+++ Google Buchsuche: Deutschland bleibt außen vor
+++ VZBV mahnt erfolgreich Social Networks ab Artikel vollständig lesen
Telemedicus braucht Unterstützung
Liebe Leser von Telemedicus,
wir brauchen Ihre Unterstützung. Seit fast drei Jahren schreiben wir nun bei Telemedicus über die „Rechtsfragen der Informationgesellschaft”. Wir haben viel Zeit, Energie und auch Geld in das Projekt gesteckt, ohne je selbst Einnahmen zu erzielen. So langsam stoßen wir jedoch an unsere technischen, organisatorischen und personellen Grenzen.
Wir haben deshalb einen gemeinnützigen Verein gegründet, der Telemedicus in Zukunft tragen soll. Damit wollen wir den Betrieb langfristig sicherstellen, brauchen dabei aber Ihre Unterstützung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rammstein, Three Strikes, Zitatrecht
+++ OLG Düsseldorf: Telekom darf Kunden bei Kündigung anrufen
+++ OLG Köln: Sendematerial von „DSDS” durfte verwendet werden
+++ LG Stuttgart: Michael Jackson-Double darf Konzert geben
+++ Indizierung von Rammstein-Album
+++ Erst mal keine zentrale Datenbank für Telefonkunden-Daten
+++ Three Strikes auf dem Vormarsch
+++ Polizei soll auf Asylbewerber-Fingerabdrücke zugreifen können
+++ Vorratsdatenspeicherung nur noch bei kommerziellen Angeboten?
+++ Streit um Abmahnung von taz-Journalistin Artikel vollständig lesen
Interview: Die Auswirkungen des BGH Affiliate-Urteils
Letzte Woche hat der BGH die Entscheidungsgründe zu seinem Affiliate-Urteil veröffentlicht. Seitdem ist klar: Bei Affiliate-Merchant-Konstellationen gilt weiterhin die strenge Beauftragtenhaftung. Aber was bedeutet das für die Praxis? Ist das Haftungsrisiko noch tragbar oder steht das Direktmarketing im Internet vor dem Aus?
Dr. Axel Frhr. von dem Bussche ist Rechtsanwalt und berät schon seit vielen Jahren sowohl Merchants als auch Affiliate-Netzwerke über die Risiken in diesem Werbesegment. Im Gespräch mit Telemedicus erklärt er, welche Auswirkungen er nach der BGH-Entscheidung erwartet. Artikel vollständig lesen
Videos zur DSRI-Herbstakademie 2009
Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) hat die Videos der Vorträge von der Herbstakademie 2009 online gestellt. Einige davon möchten wir besonders empfehlen. Artikel vollständig lesen
Interview mit einem „Digital Native“
Datenleck bei SchülerVZ, Jugendliche wegen Filesharing vor Gericht, ungewollte Aboverträge – die Liste der Gefahren im Internet ist lang, gerade für junge Menschen. Vor allem Politiker und Journalisten malen den Teufel gerne an die Wand. Aber wie gehen Kinder und Jugendliche wirklich mit dem Internet um? Welche Rolle spielt das Medium im Alltag und welche Gefahren sehen sie selbst? Sind junge Menschen im Internet tatsächlich so ahnungs- und sorglos, wie oft behauptet wird?
Wir haben uns mit jemandem unterhalten, der es wissen muss. Sophie* ist ein waschechter „Digital Native” und in jeder freien Minute im www unterwegs. Im Interview erzählt uns die 14jährige Gymnasiastin, wie sie sich in Social Networks und Foren verhält und wie sie rechtliche Fragen im Internet beurteilt. Artikel vollständig lesen
Finanzaufsicht soll „Second Life“ schonen
Die virtuelle Welt „Second Life“ ist ein bisschen aus dem Blick der Medien geraten. Nur sporadisch wird noch darauf aufmerksam gemacht, die 3D-Umgebung sei keineswegs untergegangen. Doch nun taucht die totgesagte Welt an amtlicher Stelle wieder auf, nämlich in der Begründung zum neuen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. Nach einem beherzten Zugriff der Finanzaufsicht auf virtuelle Geldströme sieht es allerdings nicht aus. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Regierungskoalition, Internet-Pornos, 9Live
+++ Koalitionsvertrag zu den Themen Internet, Datenschutz & Urheberrecht
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerden gegen Verbreitungsverbot von Pornographie abgewiesen
+++ Datenschutzbehörde verhängt Millionenbuße gegen Deutsche Bahn AG
+++ ZAK verhängt Bußgelder gegen 9Live in Höhe von 95.000 Euro
+++ LG Köln: RTL gewinnt Markenrechtsstreit gegen „dsds-news.de”
+++ VG Frankfurt: Gewerblich genutzte internetfähige PCs sind nicht rundfunkgebührenpflichtig
+++ Urheberrecht: Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Youtube
+++ SchülerVZ-Erpressung: Tatverdächtiger festgenommen
+++ Einigung bei pan-europäischen Online-Musiklizenzen Artikel vollständig lesen