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Interview: Urheberrecht und Informationsfreiheit

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Bedeutet „geistiges Eigentum“ zwangsläufig eine Einschränkung des freien Informationszugangs? Wie findet man einen gerechten Ausgleich zwischen Schutz und Freiheit und wie kann man das Urheberrecht langfristig auch im Netz durchsetzen?

Anlässlich seines Vortrags „Digitales Eigentum versus Informationszugang“ bei der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik haben wir Dr. Till Kreutzer befragt, welche Perspektiven er im deutschen Urheberrecht sieht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Big Brother Awards, GEZ, neue Domains

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+++ Big Brother Awards verliehen: Schäuble endlich „geehrt”

+++ BVerfG: Eingeschränkte Medienpräsenz im Ulmer Mordprozess zulässig

+++ Betrüger tarnen sich als GEZ

+++ EGMR: Schweiz verletzte Pressefreiheit

+++ Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen startet bald

+++ LG Kiel: „Gewerbliches Ausmaß” bei Filesharing

+++ Öffentlich-rechtliches Analog-Fernsehen wird 2012 abgeschaltet

+++ Denic kündigt neue Domainrichtlinien an Artikel vollständig lesen

Google Book Settlement am Scheideweg

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Als Google seine Buchsuche an den Start brachte, dürfte das Unternehmen gewusst haben, dass es nicht einfach würde, den Dienst zu etablieren. Dass es aber so schwierig wird, das hat das Unternehmen sicherlich nicht erwartet.

Fünf Jahre nach dem Start von Google Books hat sich ein Streit von globalen Ausmaßen entwickelt. Allein im wichtigsten Gerichtsverfahren sind mehr als eine Million Aktenseiten beschrieben worden, bei Verfahrenskosten von mehr als 30 Millionen Euro. Auf der ganzen Welt äußern sich Autoren- und Verlegerverbände, selbst fremde Regierungsstellen. In dem Streit geht es um Grundsatzfragen, nicht nur rechtlicher Art: Am Schicksal von Google Books stellen sich die Weichen für die Entwicklung zur digitalen Wissensgesellschaft. Artikel vollständig lesen

VG Wiesbaden zu Netzsperren: Verträge reichen nicht

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Mancher, der einen Vertrag etwas voreilig geschlossen hat, muss später von einem Richter zur Erfüllung gezwungen werden. Dem Bundeskriminalamt (BKA) widerfährt gerade das Gegenteil: Ein Richter drängt die Ermittlungsbehörde eidesstattlich zu versichern, sie werde einen Vertrag nicht erfüllen. Artikel vollständig lesen

BGH: Erfolgsbeteiligung für Übersetzer

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Übersetzer literarischer Werke haben grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Vergütung in Form einer prozentualen Beteiligung am Erlös der verkauften Bücher. Dieses Urteil hat der Bundesgerichtshof gestern verkündet. Die Karlsruher Richter gaben konkrete Anhaltspunkte, ab wann eine Übersetzer-Vergütung angemessen im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG sei. „Es ging darum, eine Art Tarifvertrag festzulegen.”, umschreibt der Vorsitzende Richter Joachim Bornham seine „ungewöhnliche Rolle” in diesem Verfahren. Artikel vollständig lesen

Wunschzettel an die Bundesregierung

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Ein Kommentar von Adrian Schneider

Nachdem das Bundesinnenministerium kurz vor der Wahl seinen Wunschzettel verfasst hat, möchte ich nachziehen und meine Wünsche an die neue Bundesregierung loswerden. Es geht mir nicht um die Parteien und Personen, die sie nun stellen werden. Meine Wünsche richten sich vielmehr an die Bundesregierung als Institution. Sie sind absichtlich hoch gesteckt und voller Idealismus – der Mensch muss schließlich Träume haben. Artikel vollständig lesen

Zitate der Legislaturperiode

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In der letzten Legislaturperiode ist unüberschaubar viel gesprochen und geschrieben worden. Um die letzten Stunden bis zur Bundestagswahl zu überbrücken, haben wir einige der griffigsten medienpolitischen Zitate der letzten vier Jahre zum Schmunzeln, Informieren und Aufregen in einer Übersicht zusammengestellt. Über Ergänzungen freuen wir uns natürlich immer. Artikel vollständig lesen

Übersicht: Der Telemedicus-Wahlcheck 2009

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Im Juli haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt. Ronald Gasch von 3DCenter.org hat sich die Mühe gemacht und in seinem Blog die Antworten in einer Übersicht zusammengefasst. Diesen Remix haben wir wiederum noch etwas bearbeitet und möchten zum Endspurt des Wahlkampfs für alle Unentschlossenen noch einmal einen Überblick über die Positionen der Parteien geben.

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Telemedicus verlässt Jurablogs

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Die Telemedicus-Redaktion hat sich entschieden, Jurablogs zu verlassen. Dies geschieht aus einer Reihe von verschiedenen Gründen, die wir hier kurz darstellen möchten. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DFL, Vorratsdaten, Hadopi

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+++ OLG Düsseldorf weist Klage der DFL gegen das BKartA zurück

+++ LG Berlin schränkt Haftung für User-Postings in Online-Foren ein

+++ VG Köln: HanseNet muss Vorratsdaten speichern

+++ Bankdaten: Neues Transfer-Abkommen zwischen EU und USA

+++ Landesmedienanstalten verhängen Bußgelder gegen Call-in-Shows

+++ Frankreichs Nationalversammlung segnet HADOPI-Gesetz ab

+++ Creative Commons untersucht Bedeutung von „non-commerical”

+++ Google beteiligt Verlage an neuem Nachrichtendienst „Fast Flip”

+++ a2n: Barcamp zur Zukunft der Musikindustrie Artikel vollständig lesen