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EU-Kommission: Strategie zum geistigen Eigentum
Die EU-Kommission hat diese Woche ein „strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums” vorgelegt. Ganz wie es für die EU typisch ist, kombiniert das Papier sterbenslangweilige Bürokratie mit einigen Inhalten, die wirklich spannend sind. Wir versuchen, die wichtigsten Punkte herauszuarbeiten. Artikel vollständig lesen
Schwerpunkt Medienrecht: Die Qual der Wahl
Wohin wird mich das Jurastudium in weiter Zukunft einmal verschlagen ?
Wer hat sich das noch nicht gefragt? Vielen steht bis zum Abschluss der Examina ein großes Fragezeichen auf die Stirn geschrieben. Natürlich hat die Entscheidung prinzipiell auch noch bis dahin Zeit. Mit der universitären Examensprüfung muss sich der Jurastudent von heute aber schon früh die Frage stellen, in welche Richtung er sich einmal orientieren möchte. Zwar ist die Wahl des Schwerpunkts für die künftige Berufswahl noch nicht bindend, sie kann aber der Startschuss für die Karriere sein.
Mittlerweile gibt es an mehreren deutschen Universitäten das Angebot sich auf das Medienrecht mit Haut und Haaren im Schwerpunktbereich einzulassen. Eine Auswahl soll hier nun vorgestellt werden. Artikel vollständig lesen
LG Hamburg: Neues zur Abmahnung im Quasi-Selbstauftrag
Im Oktober letzten Jahres haben wir über die Kurutsua GmbH berichtet: Der Geschäftsführer Dr. Martin Bahr hatte seine eigene Kanzlei damit beauftragt, die Verwertungsrechte der Gesellschaft im Internet zu verteidigen. Das Amtsgericht Hamburg nannte dieses Vorgehen einen „Quasi-Selbstauftrag”, sodass die Anwaltskosten nicht erstattungsfähig seien.
Das Landgericht Hamburg hat diese Entscheidung nun aufgehoben. Auch wenn sich der Geschäftsführer einer GmbH selbst mit der Rechtewahrnehmung beauftragt, kann die Gesellschaft demnach die Erstattung der Anwaltskosten für berechtigte Abmahnungen verlangen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Attac, Digitale Gesellschaft
+++ Diskussionen über neuen Glücksspiel-Staatsvertrag
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Tätigkeitsbericht
+++ Privatsender wehren sich gegen Verbot von Video-Plattform
+++ Vorratsdatenspeicherung: Kommission droht mit Verfahren gegen Deutschland
+++ Bundesrat nimmt zu TKG-Novelle Stellung
+++ Hausdurchsuchung bei Attac wegen Veröffentlichung von Gutachten
+++ Digitale Gesellschaft: Lobby-Organisation für Netzpolitik gegründet Artikel vollständig lesen
Selbstverständlichkeiten im BGH-Hartplatzheldenurteil
Der Rechtsstreit um die Hartplatzhelden hat, als vergangene Woche die Urteilsgründe veröffentlicht wurden, sein Ende gefunden. In dem Urteil stellt der BGH einiges klar, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Urteil war dennoch nötig geworden, denn beide Vorinstanzen hatten noch anders entschieden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Netzsperren, Vorratsdaten
+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht
+++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat
+++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende
+++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung
+++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut
+++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland
+++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte
+++ Vorab-Einspruchsfrist für Microsofts Panoramadienst Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden: BGH veröffentlicht Urteilsbegründung
Es ist soweit: Nach über fünf Monaten hat der erste Senat des BGH seine Urteilsbegründung in Sachen „Hartplatzhelden“ endlich vorgelegt (Az. I ZR 60/09). Das Urteil ist ab sofort in unserer Urteilsdatenbank aufrufbar.
Telemedicus zum Fall Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
LG Berlin entscheidet zu Facebooks Like-Buttons
Dass der „Like-Button” von Facebook datenschutzrechtlich problematisch ist, ist schon länger bekannt. Auch erste Abmahnungen soll es bereits gegeben haben. Nun hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, ob ein solcher möglicher Datenschutzverstoß auch wettbewerbswidrig ist. Artikel vollständig lesen
Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien
Alle Rechte vorbehalten.
Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen
Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden.
Eric Steinhauer bezeichnete das Buch in einer Rezension vor drei Jahren nicht zuletzt auch wegen seines äußeren Erscheinungsbildes als „Medien-Palandt”. Gegenüber der ersten Auflage hat das Werk deutlich an Umfang gewonnen und nähert sich auch so weiter optisch dem originalen Palandt an. Waren es vormals „nur” 1635 Seiten, so bringt es der aktuelle Spindler/Schuster auf respektable 1860 Seiten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: TKG-Novelle, Vorratsdaten, Facebook
+++ Bundeskabinett beschließt Novellierung des TKG
+++ Innenminister Friedrich fordert Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
+++ BGH: Werbebriefe mit Kreditkarten nicht wettbewerbswidrig
+++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr
+++ Offener Brief als Werbeträger
+++ Facebook möchte seine Datenschutzbestimmungen transparenter machen
+++OLG Köln: Offensichtlichkeit von Rechtsverletzungen Artikel vollständig lesen