Tag Archives
Wochenrückblick: Galaxy Tab, Friedrich, Jugendschutz
+++ Apple vs. Samsung: Streit um Galaxy Tab
+++ KG Berlin entscheidet über Hotelbewertungen im Internet
+++ Innenminister Friedrich gegen Anonymität im Netz
+++ KG Berlin: Keine Nachvergütung für Synchronsprecher
+++ KJM bewertet erstes Jugendschutzprogramm positiv
+++ OpenLeaks gestartet Artikel vollständig lesen
Die Änderungsvorschläge zum TMG im Detail
Der Bundesrat hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes in den Bundestag eingebracht. Hauptaugenmerk der Änderungsvorschläge ist der Datenschutz im Internet, vor allem im Zusammenhang mit sozialen Netzwerken. Wo genau Änderungen geplant sind und welche Auswirkungen diese haben würden, soll hier im Detail dargestellt werden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Wiki-Watch, Telemediengesetz, Enquete
+++ Enquete: Streit vor Verabschiedung des Zwischenberichts
+++ Wiki-Watch im Zwielicht
+++ Änderungsgesetz zum TMG im Bundestag
+++ ZDF-Staatsvertrag vor dem BVerfG
+++ KiKa-Skandal: 5 Jahre Freiheitsstrafe für Haupttäter
+++ Google Plus: Social Network von Google mit furiosem Start
+++ OLG Hamburg verneint äußerungsrechtliche Haftung von Google für Snippets Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Eva Hermann, Buttonlösung, Netzsperren
+++ BGH entscheidet über Eva Herman-Zitat
+++ EU-Parlament beschließt neue Verbraucherrechte-Richtlinie
+++ Einigung bei Internetsperren in der EU
+++ Verfahren wegen Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Verlage klagen gegen die Tagesschau-App
+++ Neues in Sachen kino.to Artikel vollständig lesen
Verlage klagen gegen die Tagesschau-App
Mehrere Zeitungsverlage haben gestern vor der Wettbewerbskammer des LG Köln gegen die ARD und den NDR geklagt. Grund ist die „Tagesschau-App”. Artikel vollständig lesen
Die Buttonlösung aus Europa – alles nichtig?
Die Buttonlösung kommt nun aus Europa
Die Buttonlösung im deutschen Alleingang war vor einiger Zeit schon einmal Thema bei Telemedicus. Nun gibt es Neuigkeiten von europäischer Seite. Die Verabschiedung einer neuen Verbraucherrechte-Richtlinie innerhalb der nächsten Wochen scheint nur noch Formsache zu sein. Sollte die Richtlinie wie erwartet in Kraft treten, wird die Button-Lösung wohl mit Sicherheit kommen. Artikel vollständig lesen
Datenschutzverstöße: Anzeigenkunden sollen für Netzfirmen haften
Das Verbraucherministerium teilte in der letzten Woche mit, dass geplant sei, Anzeigenkunden, die auf Seiten von Netzfirmen wie Google, Facebook oder anderen werben, für von diesen begangene Datenschutzverstöße haftbar zu machen. Ein Vorschlag, der bei den Werbekunden auf wenig Begeisterung stößt. Artikel vollständig lesen
Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to
Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Dresden zum großen Schlag gegen kino.to ausgeholt. Einige mutmaßliche Betreiber wurden verhaftet, die Domain gesperrt. Bevor die Seite endgültig vom Netz ging war auf kino.to eine Warnung der Kriminalpolizei zu lesen:
Nun haben die Betreiber des (legalen) Kino-Portals cineastentreff.de das Land Sachsen abgemahnt. Der Grund: Auf der Warnseite der Kriminalpolizei fehlte ein Impressum. Artikel vollständig lesen
Ausschließlichkeitsrechte an Informationen
Unsere Rechtsordnung reguliert den Umgang mit Informationen. Häufig geht es dabei um Informationen, zu denen der Zugang gewährleistet werden soll. Noch häufiger geht es aber um die Restriktion von Informationen. Häufig weist der Staat das Verfügungsrecht über bestimmte Informationen einseitig einer bestimmten Person zu. Es darf dann niemand mit diesen Informationen umgehen, ohne eine Erlaubnis dafür zu haben.
Ich habe einmal zusammengetragen, für welche Arten von Information der Staat aktuell Ausschließlichkeitsrechte verleiht: Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kachelmann, Lernspiele, Like-Button
+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese
+++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW
+++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen
+++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss
+++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen
+++ Google mit eigenem Like-Button am Start Artikel vollständig lesen