Tag Archives
Wikileaks: Informationsfreiheit um jeden Preis?
Ein Kommentar von Adrian Schneider.
Mal wieder hat Wikileaks vertrauliche Dokumente veröffentlicht, diesmal mit mehr oder weniger peinlichen diplomatischen Einschätzungen über verschiedene Politiker und Regierungen. Illegale Hehlerware, die diplomatische Beziehungen zerstört, finden die einen. Ein sinnvoller Beitrag zur Transparenz in der Demokratie, sagen die anderen. Einmal mehr ist damit die Diskussion um die Grenzen der Informationsfreiheit entfacht. Was muss öffentlich sein, was geheim? Welche Regeln brauchen wir im Umgang mit vertraulichen Informationen? Und welche Rolle spielt dabei die Presse? Artikel vollständig lesen
Rundfunkrechtlicher Abkürzungswahn: ALM, LMA und AML
Jede Fachdisziplin kennt ihre eigene Sprache. Und es ist kein Geheimnis, dass Juristen ein besonderes Faible für Abkürzungen haben. Im Medienrecht ist es vor allem die Rundfunkregulierung, die einen mit ihren Abkürzungen und eigenwilligen Sprachwendungen dann und wann in den Wahnsinn treiben kann. Artikel vollständig lesen
BVerwG entscheidet über Rundfunkgebühren für Computer
Schon seit über zwei Jahren tobt der Streit um die Rundfunkgebührenpflicht von internetfähigen Computern. Grund war eine Neuregelung im Rundfunkgebührenstaatsvertrag aus dem Jahr 2007. Danach werden auch für „neuartige Rundfunkempfangsgeräte” Gebühren fällig, wenn die Geräte zum Empfang von Rundfunk – zum Beispiel über das Internet – geeignet sind. Doch gilt das auch dann, wenn mit den Geräten tatsächlich gar kein Rundfunk konsumiert wird, zum Beispiel weil die Computer rein beruflichen Zwecken dienen?
Die Verwaltungsgerichte waren sich in dieser Frage uneinig, nun hat das Bundesverwaltungsgericht in drei Verfahren entschieden (Az. 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09). Danach sind alle internetfähigen Computer gebührenpflichtig – unabhängig davon, ob sie zum Empfang von Rundfunk genutzt werden oder nicht. Artikel vollständig lesen
BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz bei Fernsehsendern
Der Bundesgerichtshof hat Ende März entschieden, dass auch Fernsehsender zur Herausgabe des sog. Verletzergewinns bei Urheberrechtsverletzungen verpflichtet sein können. Nun hat der BGH die Gründe seiner Entscheidung veröffentlicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Spickmich, ELENA, Abofallen
+++ BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an
+++ BVerfG lehnt Eilantrag gegen ELENA ab
+++ BVerfG: Muss Geräteabgabe für Drucker zum EuGH?
+++ Referentenentwurf zur TKG-Novelle vorgelegt
+++ Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Internet-Kostenfallen
+++ Bundeskartellamt soll Videoplattform von ProSieben und RTL prüfen
+++ Call-In-Shows: Landesmedienanstalt verhängt erneut Bußgelder Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Lego, Presserat, Depub.org
+++ EuGH: Keine Eintragungsfähigkeit von Lego-Spielbaustein
+++ BGH: „Ohne 19% Mehrwertsteuer”
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim
+++ LG Koblenz verbietet Live-Berichterstattung über Mordprozess im Internet
+++ Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung
+++ Länderminister wollen gegen Telefon-Abzocke vorgehen
+++ Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig
+++ Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Glücksspiel-Monopol, „illu“, Steuer-ID
+++ EuGH kippt Glücksspiel-Monopol
+++ OLG Naumburg: „SUPERillu” und „illu der Frau” nicht zum Verwechseln ähnlich
+++ FG Köln hält Steueridentifikationsnummer für rechtmäßig
+++ Freiheit statt Angst: Großdemonstration in Berlin
+++ Verbraucherzentrale mahnt Amazon ab
+++ Rekord: So viele Programmbeschwerden wie noch nie
+++ JMStV: Bewegung in NRW? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Youtube, Pressefreiheit, Call-in-Shows
+++ BGH zum Ersatz von Anwaltskosten in presserechtlichen Angelegenheiten
+++ GEMA vs Youtube: LG Hamburg verweigert Eilrechtsschutz
+++ Neuer Entwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz
+++ StGB-Änderungsgesetz stärkt investigativen Journalismus
+++ Zweites Musterverfahren gegen Spickmich
+++ BLM: Verjährungs-Panne bei Bußheldverfahren gegen Call-Show-Sender
+++ JMStV: Fallen NRW-Grüne und SPD um? Artikel vollständig lesen
Das „deutsche Hulu“ im deutschen und internationalen Kartellrecht
RTL und ProSiebenSat.1 planen eine gemeinsame Fernsehplattform im Internet. Aber: Ist dieses angedachte „deutsche Hulu“ wettbewerbskonform? Eine ausführliche kartellrechtliche Betrachtung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Street View, Netzneutralität, Online-Studie
+++ Streit um Start von Google Street View
+++ Vorschläge von Google und Verizon zur Netzneutralität
+++ GEZ-Reform: FDP droht mit Verfassungsbeschwerde
+++ NDR-Drehbuchaffäre: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
+++ GVU lässt freie Videos löschen
+++ Online-Studie von ARD und ZDF veröffentlicht Artikel vollständig lesen