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Leistungsschutzrecht: Google lässt bitten
Google reagiert auf das Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Wollen Verlage weiterhin im News-Angebot erscheinen, müssen sie gegenüber Google eine Bestätigung erteilen. Ab 1. August tritt das neue Gesetz in Kraft – bis dahin müssen Verleger sich entscheiden. Einige haben bereits angekündigt, Google gegenüber eine entsprechende Erklärung abzugeben. Aber was ist mit denen, die sich nicht äußern? Und was genau hat dieser Vorstoß von Google überhaupt zu bedeuten? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, Tempora, Netzneutralität
+++ Presse-Leistungsschutzrecht: Google News jetzt mit Opt-In
+++ Tempora: Überwachen Briten noch stärker als die USA?
+++ Datenpanne bei Facebook: 6 Millionen Nutzer betroffen
+++ Downloadmanager JDownloader2 vor dem LG Hamburg
+++ BMWi-Entwurf zur Netzneutralität
+++ Exklusiv-Urteile für Juris: BVerfG legt Revision ein
+++ BND will 100 Millionen für Überwachung ausgeben
+++ Gerücht um Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen
+++ Länder novellieren Bestandsdatenauskunft Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google, Leistungsschutzrecht, Netzneutralität
+++ BGH entscheidet über Googles Autocomplete
+++ BGH legt Fragen zum Einbinden von Youtube-Videos dem EuGH vor
+++ Presse-Leistungsschutzrecht in Bundesgesetzblatt verkündet
+++ Bundestag debattiert über Netzneutralität
+++ Stiftung Warentest ändert Bedingungen für Werbung mit Testergebnissen
+++ Staatssekretär Max Stadler gestorben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, NSU, Netzwelt
+++ Kritik am Presse-Leistungsschutzrecht aus dem Ausland
+++ Datenschützer kritisiert Entwicklung bei IT-Sicherheit
+++ Streit um Journalistenplätze im NSU-Prozess in München
+++ Netzwelt.de schließt abrupt Nutzerforen
+++ VG des Saarlandes: Vergütungsanspruch für Auskunft an Verfassungsschutz Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: LSR, FAZ, ZDF, Jugendschutz
+++ Bundestag beschließt Leistungsschutzrecht
+++ Kinderserver: Sicherer Surfraum für die Jüngsten?
+++ Übernahme durch FAZ: Frankfurter Rundschau bleibt eigenständig
+++ ZDF startet „heute“ App
+++ „Turn piracy into… pleite“: DigiProtect beantragt Insolvenz Artikel vollständig lesen
Snippets doch vom Presse-Leistungsschutzrecht erfasst?
Wie Stefan Niggemeier berichtet, ist der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV) der Ansicht, dass Snippets auch nach der „entschärften” Fassung des Leistungsschutzrechtes nicht ohne Lizenz verwendet werden dürfen. Anders sehen es bislang die meisten Kommentatoren in den Medien. Was also gilt nun? Artikel vollständig lesen
Presse-Leistungsschutzrecht: Aus durch fehlende Notifikation?
Die Diskussion um das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint kein Ende zu nehmen. Mittlerweile ist bekannt geworden, dass die Regierungskoalition die Initiative diesen Freitag wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat – in einer abgewandelten Form.
Auch wenn die neue Variante einige Bedenken ausräumt, bleibt doch ein weiteres Problem: Prof. Thomas Hoeren von der Uni Münster kommt in einem Kurzgutachten zu dem Ergebnis, dass möglicherweise europarechtliche Vorgaben dazu führen könnten, dass das neue Gesetz von vornherein unwirksam wäre. Grund hierfür ist das Notifikationsverfahren nach der Richtlinie 98/48/EG. Ist das tatsächlich so – und welche Folgen könnte es haben? Artikel vollständig lesen
Leistungsschutzrecht: Freie Fahrt für Google!
von Jonas Kahl, LL.M.
Voraussichtlich am Freitag wird der Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschieden. Nachdem monatelang darüber spekuliert wurde, wieweit der Schutzumfang dieses Rechts eigentlich reicht, wurde dieser heute in letzter Minute von den Regierungsfraktionen nochmals geändert. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: KDG, LSR, Presserecht, JMStV
+++ Kabel Deutschland darf Tele Columbus nicht übernehmen
+++ Vorsitzender des Rechtsausschusses übt Kritik am Presse-Leistungsschutzrecht
+++ BVerwG: Informationsanspruch direkt aus dem Grundrecht der Pressefreiheit
+++ Nächster Anlauf zu neuem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
+++ Referentenentwurf des BMJ zum Urheberrecht
+++ Italien: Millionenstrafe wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht
+++ Hackerangriffe aus China Artikel vollständig lesen