Tag Archives
Wochenrückblick: Apple, Zugangserschwerungsgesetz, ATU
+++ Datenschutzskandal um Smartphones
+++ Verfassungsbeschwerden gegen ZugErschwG abgewiesen
+++ BGH: ATU-Werbung mit VW-Logo unzulässig
+++ BGH zur Zulässigkeit von Werbung mit Garantien
+++ OLG München unterzieht Rechte-Buy-Out-Klauseln AGB-rechtlicher Inhaltskontrolle
+++ KG Berlin: Springer darf Speer-Emails nicht veröffentlichen
+++ LG München I: Soldat erwirkt einstweilige Verfügung gegen Spiegel Online Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Attac, Digitale Gesellschaft
+++ Diskussionen über neuen Glücksspiel-Staatsvertrag
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Tätigkeitsbericht
+++ Privatsender wehren sich gegen Verbot von Video-Plattform
+++ Vorratsdatenspeicherung: Kommission droht mit Verfahren gegen Deutschland
+++ Bundesrat nimmt zu TKG-Novelle Stellung
+++ Hausdurchsuchung bei Attac wegen Veröffentlichung von Gutachten
+++ Digitale Gesellschaft: Lobby-Organisation für Netzpolitik gegründet Artikel vollständig lesen
Deep Packet Inspection im Glücksspiel-Staatsvertrag?
Der Chaos Computer Club hat einen Entwurf für einen neuen Glücksspiel-Staatsvertrag veröffentlicht. Darin enthalten sind Regelungen, die vermuten lassen, dass mit dem neuen Staatsvertrag auch Internetsperren eingeführt werden sollen, womöglich sogar Deep Packet Inspection, also die inhaltliche Auswertung von Internet-Daten.
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Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Netzsperren, Vorratsdaten
+++ BGH: Urteil in der Sache „Hartplatzhelden“ veröffentlicht
+++ BGH entscheidet über Geschmacksmusterzitat
+++ Diskussion um Netzsperren kommt zum Ende
+++ Weiter Streit um die Vorratsdatenspeicherung
+++ Rechtswidrige Onlinedurchsuchung: Anmerkung zum Beschluss des LG Landshut
+++ EU fordert unabhängige Datenschutzaufsicht in Deutschland
+++ Schweizer Bundesverwaltungsgericht: Google Street View verletzt die Persönlichkeitsrechte
+++ Vorab-Einspruchsfrist für Microsofts Panoramadienst Artikel vollständig lesen
Rezension: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien
Alle Rechte vorbehalten.
Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen
Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden.
Eric Steinhauer bezeichnete das Buch in einer Rezension vor drei Jahren nicht zuletzt auch wegen seines äußeren Erscheinungsbildes als „Medien-Palandt”. Gegenüber der ersten Auflage hat das Werk deutlich an Umfang gewonnen und nähert sich auch so weiter optisch dem originalen Palandt an. Waren es vormals „nur” 1635 Seiten, so bringt es der aktuelle Spindler/Schuster auf respektable 1860 Seiten. Artikel vollständig lesen
Jugendmedienschutz: Das Stuttgart 21 der Netzpolitik
Ein Plädoyer zur Entideologisierung der Debatte um das Internet1
Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen
1. Eine Vorbemerkung
Es sind offenbar keine guten Zeiten für Jugendschützer und Netzregulierer. Kein Gesetzentwurf wie aktuell die gescheiterte Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), bei dem es nicht „Zensur“ durch die Weiten des Netzes hallt.2 Kein staatlicher Eingriff im virtuellen Raum, dessen Rechtmäßigkeit nicht von der Free-Speech-Community bestritten wird. „Die Freiheit des Internets ist unantastbar.“ So heißt es in einem Internet-Manifest, das Anfang September 2009 eine Gruppe von deutschen Bloggern und Journalisten formuliert hat.3 Das Internet als rechtsfreier Raum also? Dabei sollte man doch annehmen, dass sich die Prinzipien des Rechts in der analogen Welt kaum vom Recht in der digitalen Welt unterscheiden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Tracking, Assange, De-Mail
+++ BVerfG zu Demonstrationen am Frankfurter Flughafen
+++ BVerwG: Das neue Filmförderungsgesetz ist verfassungsgemäß
+++ W3C will Tracking-Schutz standardisieren
+++ Gerichtsentscheidung: Assange wird ausgeliefert
+++ Kartellrecht: Steht das „deutsche Hulu” vor dem Aus?
+++ Verfassungsbeschwerden gegen das Zugangserschwerungsgesetz
+++ Bundestag verabschiedet De-Mail-Gesetz
+++ Wilhelm tritt Ring-Nachfolge an der Spitze der BLM an
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Wochenrückblick: Fußball, Netzsperren, Plagiate
+++ BGH: Unwirksame Sperrklauseln in Mobilfunk-AGB
+++ EuG: Fernsehübertragungen von Fußballturnieren
+++ EU: Parlaments-Ausschuss stimmt gegen Netzsperren
+++ Berliner Datenschutzbehörde wird unabhängig
+++ Wirbel um Guttenberg-Plagiate
+++ Ermittlungen gegen ehemaligen Fernsehproduzenten Artikel vollständig lesen
Folgen des Scheiterns des JMStV
Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag wird höchstwahrscheinlich morgen in NRW (und eventuell auch in Schleswig-Holstein) wider alle Erwartungen abgelehnt werden. Welche rechtlichen Folgen ergeben sich daraus? Artikel vollständig lesen
Pädo-Pranger und Stopp-Schilder: Bericht aus Bayreuth
In Bayreuth debattierten Juristen und Medienwissenschaftler kürzlich über „Jugendmedienschutz im Informationszeitalter“ und die Grundsatzfrage, wie der Staat auf Gefahren für Jugendliche reagieren soll. Auch die Bundesjustizministerin war dabei. Sie warnte vor Aktionismus im Jugendschutz, kritisierte „Tatort Internet“ und Porno-Sperren. Artikel vollständig lesen