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Wochenrückblick: Kirch, JMStV, Netzsperren
+++ Länder wollen Netzsperren-Regel aus GlückStV streichen
+++ Streit um Online-Videorekorder: OLG Dresden entscheidet erneut
+++ EU: Konsultationen zum Urheberrecht
+++ Google Plus: Social Network mit rechtlichen Problemen
+++ De-Mail startet wohl erst 2012
+++ EuGH zum Haftungsprivileg nach Art. 14 ECRL
+++ Diskussion um JMStV nimmt wieder Fahrt auf
+++ Google gründet „Internet-Institut”
+++ Leo Kirch gestorben
+++ GB: Murdoch mit dem Rücken zur Wand
+++ Initiative Nachrichtenaufklärung wählt „vernachlässigtes Thema 2011“ Artikel vollständig lesen
10 Punkte für einen zeitgemäßen Jugendschutz im Netz
Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen
Von der Bewahrpädagogik in der analogen Welt zum Risikomanagement in der digitalen Welt
Ende vergangenen Jahres ist die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages gescheitert. Umso dringender stellt sich seitdem die Frage: Wie geht es weiter mit dem Jugendmedienschutz? Die folgenden zehn Punkte sollen skizzieren, wie ein zeitgemäßer Jugendschutz im Netz gelingen kann. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Eva Hermann, Buttonlösung, Netzsperren
+++ BGH entscheidet über Eva Herman-Zitat
+++ EU-Parlament beschließt neue Verbraucherrechte-Richtlinie
+++ Einigung bei Internetsperren in der EU
+++ Verfahren wegen Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Verlage klagen gegen die Tagesschau-App
+++ Neues in Sachen kino.to Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Quick freeze, kino.to, Glücksspiel
+++ EuGH: Schleichwerbung setzt kein Entgelt voraus
+++ BGH zu Bildveröffentlichung und Sitzungspolizei
+++ Justizministerin legt Gesetzesentwurf zu Vorratsdatenspeicherung vor
+++ Ermittlern gelingt Schlag gegen kino.to
+++ Diskussionen um Glücksspielstaatsvertrag
+++ Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen
+++ Streetside: Microsoft räumt Bürgern Widerspruchsmöglichkeit ein Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kachelmann, Lernspiele, Like-Button
+++ Kachelmann-Prozess: Freispruch und medienrechtliche Nachlese
+++ Neuigkeiten beim Streit um Netzsperren in NRW
+++ BGH zur Schutzfähigkeit von Lernspielen
+++ Sony weiter unter andauerndem Hacker-Beschuss
+++ UN-Sonderbeauftragter kritisiert Internet-Zwangsabschaltungen
+++ Google mit eigenem Like-Button am Start Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, MDR, ProSieben/Sat.1
+++ EU: Umsetzungsfrist des TK-Pakets ist ausgelaufen
+++ MDR-Intendant Reiter kündigt Rückzug an
+++ EU-Kommission präsentiert Strategie zum geistigen Eigentum
+++ Scharfe Auseinandersetzungen um Glückspielstaatsvertrag und Netzsperren
+++ ProSieben/Sat.1: Finanzinvestoren werden wohl noch bis 2012 bleiben
+++ Kabinettsbeschluss: Zugangserschwerungsgesetz soll aufgehoben werden
+++ eG8-Gipfel endet ohne größeren Erfolg
+++ LG München: Doch keine Erpressung durch Bild-Reporter Artikel vollständig lesen
EU-Kommission: Strategie zum geistigen Eigentum
Die EU-Kommission hat diese Woche ein „strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums” vorgelegt. Ganz wie es für die EU typisch ist, kombiniert das Papier sterbenslangweilige Bürokratie mit einigen Inhalten, die wirklich spannend sind. Wir versuchen, die wichtigsten Punkte herauszuarbeiten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Sony, Yasni
+++ Piratenpartei: Polizei beschlagnahmt Server
+++ Österreichisches Gericht verhängt Netzsperren
+++ LG Hamburg zur Störerhaftung von Sharehostern
+++ LG Hamburg: Fotosuchergebnisse bei Yasni rechtmäßig
+++ „Artikel 29“-Gruppe: Mehr Rechte für Smartphone-Nutzer
+++ Sony: Erneute Probleme mit Datensicherheit Artikel vollständig lesen
Die neuen EU-Grundrechte
Seit der Vertrag von Lissabon gilt, ist auch die EU-Grundrechtscharta verbindlich geworden. Das hat ihre Bedeutung sprunghaft gesteigert: Zuvor handelte es sich nur um unverbindliches „soft law” – jetzt steht die Charta auf dem Rang des Primärrechts. Das heißt, sie gehört zu den obersten rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union und steht auf einer Stufe mit dem EUV und dem AEUV.
Die Rechtsprechung des EuGH, die über Jahrzehnte von einer strikten, teils auch kompromisslosen Umsetzung der EU-Grundfreiheiten geprägt war, wird dadurch vermutlich eine neue Tendenz bekommen. Grund genug, sich diese Entwicklung aus Perspektive des Medienrechts näher anzuschauen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, Netzsperren, De-Mail
+++ Justizministerium legt Entwurf zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetz vor
+++ ACTA: Überprüfung durch den EuGH soll verhindert werden
+++ BKA-Chef verlangt Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Facebook Like-Button nicht wettbewerbswidrig
+++ BITKOM kritisiert Novelle zum Glücksspiel-Staatsvertrag
+++ De-Mail Gesetz in Kraft getreten
+++ Digitale Gesellschaft: Mangelnde Datensicherheit soll Unternehmen schmerzen Artikel vollständig lesen