Tag Archives
Wochenrückblick: KiPo-Vertrag, Wikileaks, Rundfunkmitteilung
+++ Three Strikes-Gesetz in Frankreich peinlich gescheitert
+++ Wikileaks.de-Domain gesperrt
+++ Erste Infos zum 13. RÄStV
+++ 17. April: Vertragsunterzeichnung für KiPo-Sperren
+++ ProSieben/Sat.1 will Webdienste verkaufen
+++ Neue Runde für die Rundfunkmitteilung
+++ Keine Mega-Fusion im deutschen Fernsehkabelmarkt Artikel vollständig lesen
Wie regelt man Netzsperren gesetzlich?
Die Bundesregierung will in Zukunft verhindern, dass deutsche Internetnutzer Kinderporno-Webseiten anschauen können. Ob das technisch möglich sein wird, ist nur eine Frage. Eine andere betrifft die rechtliche Umsetzung: Wie sehen Netzsperren eigentlich in Gesetzesform aus? Im Internet kursiert ein erster Arbeitsentwurf für ein „Kinderpornographie-Bekämpfungs-Gesetz“. Danach sollen das BKA-Gesetz (BKAG) und das Telemediengesetz (TMG) geändert werden. Die Sperrungen werden also gemeinsam vom BKA und den Internet-Providern verwirklicht. Durch die geplante Novelle erhält die erstgenannte mehr Kompetenzen; die letzteren werden in die Pflicht genommen, gleichzeitig aber auch weitgehend von Haftungsrisiken befreit. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Youtube, Eva Herman, Playmobil
+++ Gesetzentwurf zu Kinderporno-Netzsperren aufgetaucht
+++ Lizenzverhandlungen zwischen der GEMA und Youtube vorerst gescheitert
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen „Aktion Mikado“ erfolglos
+++ TK-Regulierung: BNetzA legt neue TAL-Miete fest
+++ Studie des EMR zur Kultur-Flatrate
+++ Europäische Pläne zur Schutzfristverlängerung im Urheberrecht vor dem Aus
+++ Französisches Parlament verabschiedet Gesetz zum Three Strikes-Verfahren
+++ Eva Herman verliert Arbeitsrechtsprozess gegen den NDR
+++ Urheberrecht: Playmobil verlangt von einem Pastor eine Unterlassungserklärung Artikel vollständig lesen
Netzsperren: Was geht technisch?
Alvar Freude hat in seinem Blog einen Arbeitsentwurf für die Gesetzesänderungen zur Sperrung kinderpornographischer Webseiten veröffentlicht. Aus technischer Sicht machen es sich die Autoren denkbar einfach: Der Gesetzestext ist technologieneutral formuliert. Wie genau Netzsperren am besten technisch umgesetzt werden können, sollen sie Provider selbst herausfinden. Es ist lediglich ein Hinweis enthalten, dass die Sperren möglichst „grundrechtsschonend“ umgesetzt werden sollen und deshalb sog. DNS-Sperren eingesetzt werden sollen. Was das bedeutet und welche anderen Möglichkeiten es gibt, soll dieser Artikel erklären. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungszeugen, Netzsperren, DFB
+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen unerwünschte Telefonwerbung
+++ LG München entscheidet zugunsten von „Zeitungszeugen“
+++ Regierung plant rasches Gesetz zu Kinderporno-Netzsperren
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Beruflich genutzter PC grundsätzlich rundfunkgebührenpflichtig
+++ EU-Parlament gegen Internetsperren und für mehr Bürgerrechte im Netz
+++ Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von „wikileaks.de“
+++ Gütliche Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich
+++ Jörg Tauss verzichtet auf erneute Bundestagskandatur Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Wahlcomputer, TMG, Kinderpornos
+++ BVerfG entscheidet über Wahlcomputer
+++ Neues TMG noch in dieser Legislaturperiode?
+++ Kinderporno-Vorwurf gegen MdB Jörg Tauss
+++ Mehr als 10.000 Personen in Datei „Gewalttäter Sport“
+++ Vermittlungsausschuss einigt sich auf Entschädigung für TK-Überwachung
+++ Netzfilter gegen Kinderpornos vorerst vom Tisch?
+++ ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig?
+++ DTAG öffnet VDSL-Netz Artikel vollständig lesen
Gutachten: Wie sinnvoll sind Sperrverfügungen?
Zukünftig sollen die deutschen Internetprovider dafür sorgen, dass auf den Bildschirmen ihrer Kunden keine kinderpornographischen Webseiten mehr aufflimmern (Telemedicus berichtete). Um das zu erreichen möchte Familienministerin von der Leyen die Diensteanbieter zunächst vertraglich verpflichten; eine entsprechende gesetzliche Regelung im TMG soll folgen. Die Provider müssen dann Seiten blockieren, die ihnen das BKA in einer täglich aktualisierten Sperrliste zuschickt. Obwohl das Thema Kinderpornographie ein sensibles Thema ist, wird der Vorschlag von vielen Seiten kritsiert. Nun hat Netzpolitik.org ein Gutachten des Wisschenschaftlichen Dienstes für den Bundestag veröffentlicht. Das Papier erörtert, inwiefern solche Sperrverfügungen möglich, rechtlich zulässig und sinnvoll sind. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzpolitik, DE-Mail, Abofallen
+++ Keine weiteren rechtlichen Schritte gegen Netzpolitik.org
+++ LG Hamburg: Keine Rechtsverletzung durch Google-Snippets
+++ Bundeskabinett beschließt Bürgerportalgesetz
+++ Sperrung von Kinderpornoseiten noch im Februar
+++ Landesmedienanstalten wollen gegen Call-In-Formate vorgehen
+++ OLG Frankfurt zu Abofallen
+++ Intime Daten von Arbeitssuchenden im Netz
+++ BGH veröffentlicht Termine in den nächsten Monaten Artikel vollständig lesen
Sperrung von Kinderpornoseiten kommt noch im Februar
Einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers (KStA) zufolge will die Bundesregierung bis Ende des Monats die sieben größten Internetprovider zur Umsetzung von Sperrverfügungen gegen kinderpornographische Webseiten verpflichten. Eine umfassende Gesetzesinitative soll umgehend folgen. Artikel vollständig lesen