Tag Archives
Wochenrückblick: ELENA, ACTA, DeinBus.de
+++ BGH bestätigt Zulässigkeit einer Werbekampagne mit Günther Jauch
+++ ELENA: Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben
+++ ACTA-Vertragstext ist fertig
+++ LG Frankfurt: Bahn vs. DeinBus.de
+++ Weiter Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung
+++ Street View startet offiziell in 20 deutschen Städten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Geräteabgabe, Schwarzsurfen, Netzsperren
+++ EuGH zur Zulässigkeit von Geräteabgaben
+++ BVerfG entscheidet über Promi-Berichterstattung
+++ LG Wuppertal entscheidet über „Schwarzsurfen”
+++ Länder einigen sich auf Reform der Rundfunkgebühren
+++ EU-Kommission will Datenschutz in Social Networks verbessern
+++ Netzsperren: BKA gibt Einblick in Löschlisten
+++ Ermittlungen gegen SIM-Lock-Entferner Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Heise, De-Mail, Tatort Internet
+++ BGH: Heise haftet nicht für Link auf AnyDVD
+++ BGH: Urheberrechtlicher Schadensersatz für Möllemann-Video
+++ EGMR verhandelt in deutschen Fällen über Äußerungsrecht
+++ LG Frankfurt: „dpa” gewinnt im AGB-Streit gegen „dapd”
+++ Kabinett beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail
+++ EU-Parlamentarier kritisieren EU-Überwachungsprojekt „INDECT”
+++ Medienaufsicht prüft RTL-II-Sendung „Tatort Internet” Artikel vollständig lesen
Netzneutralität im TKG-Entwurf
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Holznagel LL.M., Münster.
1. Begriff und Gefährdungslagen
Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Herkömmlicherweise transportiert das Internet Daten „unwissend“ in Paketen. Nach dem Best-Effort-Prinzip werden alle Datenpakete gleich behandelt. Das Internet ist damit nach dem traditionellen Verständnis dienste- und applikationsneutral. Aufgrund der explosiven Zunahme datenintensiver Dienste wie z.B. YouTube befürchten die TK-Anbieter eine Verstopfung ihrer Netze. Neue Netzwerkmanagementtechniken ermöglichen es ihnen nun, den Datentransport je nach Verkehrslage und ökonomischem Bedürfnis zu kontrollieren. Zudem sind die Margen im Breitband-Geschäft zu gering. Google und Co. würden zwar den mit Abstand meisten Datenverkehr verursachen, kämen aber zu einem unangemessenen Prozentsatz für die verursachten Kosten auf. Die TK-Anbieter fordern daher hinreichende Gestaltungsspielräume für die Einführung von Quality-of-Service-Diensten und entsprechenden Preismodellen. Artikel vollständig lesen
Das „deutsche Hulu“ im deutschen und internationalen Kartellrecht
RTL und ProSiebenSat.1 planen eine gemeinsame Fernsehplattform im Internet. Aber: Ist dieses angedachte „deutsche Hulu“ wettbewerbskonform? Eine ausführliche kartellrechtliche Betrachtung. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RapidShare, Dreistufentest, Street View
+++ OLG Düsseldorf: Freifahrtschein für RapidShare
+++ ARD: Alle Onlineangebote bestehen Dreistufentest
+++ Google: 38 US-Bundesstaaten fordern Aufklärung
+++ Bund deutscher Kriminalbeamter will Verkehrsregeln fürs Internet
+++ Telekom will höhere Entgelte von datenintensiven Diensten
+++ Angela Merkel sieht Schwierigkeiten der Informationsgesellschaft
+++ Facebook erreicht eine halbe Milliarde Nutzer Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: SWIFT, Abofallen, Facebook
+++ SWIFT-Abkommen in EU-Parlament und Bundestag
+++ BGH entscheidet über Hinsendekosten im Fernabsatz
+++ OLG Frankfurt bestätigt Haftung der DENIC für rechtswidrige Domains
+++ Hamburger Gesetzesentwurf zu Street View schafft es in den Bundestag
+++ Gesetzesentwurf: Ein Button gegen Abofallen im Internet
+++ Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet
+++ Markenrechtsstreit um „Lena” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: SWIFT, Abo-Fallen, Netzpolitik
+++ Einigung beim SWIFT-Abkommen in Sicht
+++ BVerwG zu Äußerungen von Industrie- und Handelskammern
+++ OVG Niedersachsen zu Konten für Abo-Fallen
+++ 14 Thesen zur Netzpolitik von de Maizière
+++ Justizminister-Konferenz: Street-View und Urheberrecht
+++ Neue Ergebnisse des Drei-Stufen-Tests bei ZDF, ARD und WDR
+++ ICANN nimmt Antrag für xxx-Domain an
+++ Leistungsschutzrecht für Verlage weiter kontrovers Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Berliner Rede, Leistungsschutzrecht, Google
+++ OLG Frankfurt: Kein Anspruch auf unverzügliche Löschung von IP-Adressen
+++ VG Münster: Gewinnspiel um ein Einfamilienhaus im Internet unzulässig
+++ Leutheusser-Schnarrenberger: „Berliner Rede zum Urheberrecht“
+++ EU-Parlament: „Löschen vor Sperren”
+++ Details zum geplanten Leistungsschutzrecht veröffentlicht
+++ „Newspass“: Bezahlinhalte bald auch bei Google?
+++ Rheinland-Pfalz will Verbandsklagerecht gegen Google „Street View“ Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Tauss-Urteil, Netzsperren, Fernabsatz
+++ LG Karlsruhe verurteilt Jörg Tauss
+++ FDP in Schleswig-Holstein zu Internetsperren
+++ Betrugsverdacht bei der GEMA
+++ LG Hamburg: Kik vs. NDR
+++ BMJ: Entwurf für Novelle des Fernabsatzrechts
+++ VG Hamburg billigt Akkreditierungsverfahren für Journalisten
+++ Streit um Jugendschutz bei Sky
+++ LG Düsseldorf lässt Musterwiderrufsbelehrung weiter gelten
+++ EU-Kommission kritisiert deutschen TK-Markt Artikel vollständig lesen