Tag Archives
Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe
Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Deutschland
Die Europäische Kommission hat eine Beihilferegelung im Umfang von 141 Mio. EUR genehmigt, durch die die Breitbandversorgung in den diesbezüglich bisher unterversorgten ländlichen Gebieten Deutschlands gefördert werden soll. Durch die Regelung soll die Kluft zwischen Stadt und Land beim Zugang zu erschwinglichen Breitbanddiensten geschlossen werden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Youtube-Daten, Netzneutralität, UsedSoft
+++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Google / Youtube
+++ BGH: Urlaubsfotos von Prominenten
+++ OLG Köln entscheidet erneut über spickmich.de
+++ Bundestrojaner in Bayern: Online-Durchsuchungen bleiben heiß diskutiert
+++ EU-TK-Review: Netzneutralität in Gefahr?
+++ Daten-Transfer-Abkommen zwischen EU und USA
+++ Bundesnetzagentur schraubt Regulierung zurück
+++ OLG München zum Handel mit gebrauchter Software
+++ Verhandlungen zur PC-Abgabe gescheitert
Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Handy-TV, BKA-Gesetz, Schutzfristen
+++ „Happy Slapping“: Medien-Mobbing unter Schülern
+++ Allergrößter Lauschangriff startet in Schweden
+++ Kritik an WAZ/WDR-Kooperation
+++ Handy-TV vor dem Aus
+++ Wikipedia mit stabilen Versionen
+++ VG Wort wird 50
+++ Erste Lesung zum BKA-Gesetz
+++ Streit um Urheberrechts-Schutzfristen
+++ Zweistellige Domain für VW
+++ UWG-Reform im Regierungsentwurf Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Gysi, StudiVZ, Call-in-Sender
+++ Bundesregierung beschließt Änderung des BKA-Gesetzes
+++ KommAustria entzieht Call-in-Sender die Lizenz
+++ BGH: Namensnennung von Prominenten in der Werbung kann zulässig sein
+++ Kündigung wegen Äußerungen in einer StudiVZ-Gruppe unwirksam
+++ Gysi fordert Gegendarstellung von ZDF
+++ Aus für Bundestags-TV
+++ EU-Kommission prüft Neuregelung der Geräteabgaben
+++ Deutsche Post unterliegt in Streit um Marke Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: All of MP3, Wikipedia, Volksverhetzung
+++ Musikindustrie lässt Klage gegen „All of MP3“ fallen
+++ LG Hamburg: Keine Haftung für Wikipedia-Artikel
+++ BVerfG zur Volksverhetzung durch rechtsextremistische Liedtexte
+++ RBB: Rundfunkgebührenverteilung ungerecht
+++ E-Justiz europaweit im Anmarsch
+++ Betriebsverbot für schnurlose Telefone Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Heuschrecken, Spammer, Fälscher
+++ Gutachten zu Finanzinvestoren im Medienbereich
+++ BNetzA: Erneutes Einschreiten gegen Telefon-Spammer
+++ Urteil gegen Verfassungsschutzbericht
+++ ZDF bietet Selbstbeschränkung bei Telemedien an
+++ LG München: „Tannöd“ ist urheberrechtlich unbedenklich
+++ Überwachungsskandal bei der Telekom
+++ Deckelung von Abmahnkosten passiert Bundesrat
+++ Mehr gefälschte Produkte entdeckt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: ZDF, Telekom, UWG-Reform
+++ Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
+++ ZDF und Holtzbrinck wollen im Netz kooperieren
+++ EuG: Deutsche Telekom muss knapp 13 Mio. Bußgeld zahlen
+++ Streit um Streifen – EuGH entscheidet über Adidas-Marke
+++ EU-Parlament: Keine Sperrung von Internet-Anschlüssen
+++ UWG-Reform lässt auf sich warten
+++ FDP kritisiert Internet-Kooperation von WAZ und WDR
+++ BKartA: Kabel Deutschland darf Marktmacht ausweiten Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
+++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein
+++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen
+++ Kinderbuch wird nicht indiziert
+++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus?
+++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten
+++ UMTS: BGH weist Aktionärsklage gegen die BRD ab
+++ EU prüft „Terrorist Finance Tracking Programme“ der USA
+++ Klage gegen Oliver Pocher eingereicht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Neues Grundrecht, Microsoft, MeinVZ
+++ Bundesverfassungsgericht zur Online-Durchsuchung
+++ Zwangsgeld gegen Microsoft verhängt
+++ Europaradio geht auf Sendung
+++ ICANN und Network Solutions wegen Betruges angeklagt
+++ StudiVZ startet MeinVZ
+++ Bundesnetzagentur geht gegen „Gewinnspiel-Anrufe“ vor
+++ Sicheres Surfen für Kinder
+++ Sammelbeschwerde von 34.443 Bürgern erreicht Karlsruhe Artikel vollständig lesen
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Streit um Online-Kosten
Streaming treibt die Online-Kosten hoch
Zweiter großer Streitpunkt im Rahmen der Rundfunkgebührenfestsetzung sind die Selbstbindungserklärungen für Online-Angebote, zu denen sich ARD, ZDF und Deutschlandradio im Jahre 2004 verpflichtet hatten. Danach haben sich die Öffentlich-Rechtlichen festgelegt für ihre Online-Angebote in den Jahren 2005 bis 2008 nicht mehr als 0,75 % ihres Gesamtaufwands zu verausgaben. Die KEF ist nun zu dem Ergebnis gekommen, dass diese Obergrenze überschritten wurde und nahm entsprechende Kürzungen bei den Sendern vor.
Diese fühlen sich jedoch ungerecht behandelt, da sie sich selbst innerhalb der Grenze von 0,75 % sehen. Strittig ist insbesondere, inwieweit bzw. ob die Kosten für das sog. Streaming, d.h. die zeitgleiche oder zeitversetzte Weitergabe der Daten über Internet, in die Online-Kosten eingerechnet werden müssen. Diese sind in den letzten Monaten deutlich gestiegen, da die öffentlich-rechtlichen Sender eine umfassende Digitalstrategie gestartet haben und viele ihrer Inhalte nun auch online anbieten. Der Vorsitzende der ARD, Fritz Raff:
Die gegenüber den Ländern abgegebenen Selbstbindungen hat die ARD in der Vergangenheit stets eingehalten – dies gilt auch für Online. (…) Die ARD hält deshalb den von der KEF bei den Online-Ausgaben vorgenommenen Abzug für nicht sachgerecht.