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Daten, Eigentum, Macht
Die digitale Wirtschaft befindet sich in einer spannenden Zeit des Umbruches: Um die digitale Innovation der letzten Jahre adäquat zu regulieren, wird in der Politik über viele Themen diskutiert, welche den Umgang mit Daten oder dem Internet der Dinge eine rechtliche, aber auch soziale Grundlage bieten sollen. So wurde in der Bundesrepublik Deutschland eine Ethikdatenkommission eingerichtet, eine digitale Agenda aufgestellt und über eine Datensteuer diskutiert. Denn die auf Daten basierende Geschäftsmodelle sind auf dem Vormarsch. Während die Menschen früher ihre Musik in den Plattenläden erwarben, gibt es heute bequeme Streamingdienste, Bücher lassen sich als E-Books auf dem Display kaufen und lesen, Branchenbücher werden in Fachportale übertragen und Taxenzentralen konkurrieren mit Mitfahrportalen. Bei der Nutzung von Diensten und Services im Netz werden Daten erzeugt, die eine Grundlage der Geschäftsmodelle vieler Unternehmen sind und sich beispielsweise für präzisere, personalisierte Werbung nutzen lassen. Und diese Daten gehören den Menschen, die sie produziert haben.
Ein Gastbeitrag von Selina Irnleitner und Prof. Holger Nohr Artikel vollständig lesen
Stellungnahme zur „Eigentumsordnung für Mobilitätsdaten“
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat diesen Sommer seine Studie „Eigentumsordnung an Mobiltätsdaten” (PDF) veröffentlicht. Dort wird unter anderem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen es ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten geben könnte, wie dieses insbesondere zum Datenschutzrecht steht und welche gesetzlichen Regelungsoptionen in Betracht kommen. In der anschließenden Fachkonsultation hat Telemedicus diese Woche eine Stellungnahme abgegeben, verfasst von Diana Spikowius, Boris Reibach und Sebastian Telle.
Die Telemedicus-Stellungnahme zur Studie „Eigentumsordnung an Mobilitätsdaten“ zum Download.
Die Studie des BMVi. Artikel vollständig lesen
Nachlese zum interdisziplinären Workshop „Big Data, Datenschutz und Regulierung“ in Hamburg
Vor kurzem fand erneut ein Workshop des Hamburger Forums für Medienökonomie (HFM) statt. Der Fokus lag auf der juristischen und industrieökonomischen Betrachtung digitaler Märkte und des Datenschutzes. Ein ausführlicher Tagungsbericht von Franziska Löw vom m-blog.info. Artikel vollständig lesen
Aufsatz zu „Verträgen über Daten“ veröffentlicht
Kurzer Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der PinG, die eine „Schwerpunktausgabe Dateneigentum” aufgelegt hat, ist ein Aufsatz von Lea Mackert und mir erschienen. Titel: Verträge über Daten – Eine Praxischeckliste.
Aus dem Abstract:
Der folgende Beitrag fasst die rechtlichen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zusammen, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Es geht nicht um Verträge mit dem Hauptzweck „Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant.
„Daten“ sind verkörperte Informationen und damit Regelungsobjekt verschiedener Rechtsgebiete. Zu berücksichtigen sind v. a. Anforderungen des Geheimnisschutzes nach wettbewerbs- und strafrechtlichen Vorschriften, des Urheberrechts, des allgemeinen Schuldrechts, und – soweit es um personenbezogene Daten geht – des Datenschutzrechts.
Die Idee des Artikels ist es, so knapp wie möglich die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte zu nennen, die man bei der Vertragsgestaltung im Kontext „Dateneigentum” beachten muss. Der Beitrag ist als knappe „Checkliste” gedacht, nicht als ausführliche Abhandlung des Themas.
Der Beitrag kann online kostenpflichtig erworben werden und ist außerdem über die einschlägigen Online-Archive abrufbar. Wer mich direkt anschreibt, bekommt gerne eine Privatkopie: s.assion@telemedicus.info.
Die PinG-Ausgabe 04/2016 ist ganz allgemein sehr lesenswert.
Weitere Informationen auch auf der Telemedicus-Themenseite zum „Internet der Dinge”. Artikel vollständig lesen
