Urteil
BGH: UHU
a) Hat der Kläger sein Klagebegehren auf Ansprüche aus einem Markenrecht und aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz gestützt, kann das …
BGH: Donline / T-Online
Ist dem Verkehr im Bereich der Telekommunikation der Begriff „online“ wie auch die Marke „T-Online“ bekannt, kann dadurch auch die für …
EuGH: Portakabin – Keyword Advertising
1. Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken …
LG Nürnberg-Fürth: „Winnetou“-Buchtitel sind markenrechtlich geschützt
1. Die Buchtitel „Winnetou und Old Shatterhand“, „Winnetou und der Schatz im Silbersee“ (kurz: „Der Schatz im Silbersee“) …
BGH: Perlentaucher
a) Genießt ein Schriftwerk allein aufgrund seiner sprachlichen Gestaltung Urheberrechtschutz, so stellt eine Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts in …
OLG Köln: Duravit – AdWords-Markenbeschwerde
Zur gezielten Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG durch eine vom Markeninhaber bei Google eingelegte „Markenbeschwerde“, durch die Dritte an …
LG Hamburg: Markenrechtsverletzung durch Catch-All-Domain
Auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Denn bereits mit der Einrichtung der …
OLG Stuttgart: Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen
1. Besteht ein Domainname aus einer Wortkombination (hier: name-unternehmensgruppe), so ist auch der beschreibende Zusatz zu berücksichtigen. 2. Entspricht …