Wochenrückblicke
Urheberrecht: Drei Fragen an Kerstin Otten (Musikerin)
Das deutsche Urheberrecht steht unter dem Verdacht, den Bezug zur Realität verloren zu haben. Diesem Verdacht möchten wir nachgehen und Menschen befragen, die beruflich mit urheberrechtlichen Fragen in Berührung kommen. Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Unsere Fragen beantwortet diesmal die Musikerin Kerstin Otten.
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Wochenrückblick: Tauss-Urteil, Netzsperren, Fernabsatz
+++ LG Karlsruhe verurteilt Jörg Tauss
+++ FDP in Schleswig-Holstein zu Internetsperren
+++ Betrugsverdacht bei der GEMA
+++ LG Hamburg: Kik vs. NDR
+++ BMJ: Entwurf für Novelle des Fernabsatzrechts
+++ VG Hamburg billigt Akkreditierungsverfahren für Journalisten
+++ Streit um Jugendschutz bei Sky
+++ LG Düsseldorf lässt Musterwiderrufsbelehrung weiter gelten
+++ EU-Kommission kritisiert deutschen TK-Markt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Software-Patente, Abmahnungen, JMStV
+++ BGH: AGB über Zahlungsgebühr bei Online-Buchung unwirksam
+++ BGH entscheidet zu Software-Patenten
+++ GEMA-Reform und Jugendschutz im Petitionsausschuss
+++ Bundesregierung äußert sich zum Abmahnmissbrauch
+++ Medienpolitiker sprechen sich gegen Jugendmedienschutz-Novelle aus
+++ Digitale Dividende: Frequenzauktion beendet
+++ Durchsuchungen des Bundeskartellamts bei RTL und ProSiebenSat.1
+++ Rundfunkräte verärgert über gelöschte Web-Angebote Artikel vollständig lesen
Digitale Agenda für ein schnelleres und sichereres Internet
Die Europäische Kommission hat ihre „Digitale Agenda” vorgestellt: Initiativen auf sieben Gebieten sollen das Wachstum der Informations- und Kommunikationstechnologie-Branchen (IKT) fördern. Die Agenda ist einer der Pfeiler des „Europa 2020”-Programms, mit dem die Kommission für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum sorgen möchte. Zurzeit bestehen aus ihrer Sicht aber noch Hindernisse, wie etwa der fragmentierte Online-Markt und das lückenhafte Glasfasernetzwerk. Diese gilt es, mit diversen Maßnahmen zu beseitigen.
Schaffung eines „Binnen-Online-Marktes”
Die Kommission stellt fest, dass insbesondere der Markt für Musik-Downloads noch nicht grenzüberschreitend funktioniert. Schuld daran seien insbesondere die unterschiedlichen Urheberrechtsgesetze in den Mitgliedstaaten, die alle zu beachten sind. Die Förderung von grenz-überschreitenden bzw. pan-europäischen Lizenzen durch die Verwertungsgesellschaften könnte hier Abhilfe schaffen; Details will die Kommission noch in diesem Jahr in einer Rahmen-Richtlinie vorschlagen. Artikel vollständig lesen
Antworten der Bundesregierung zum Abmahnmissbrauch
Ende April hat die SPD-Fraktion eine „Kleine Anfrage” an die Bundesregierung wegen des häufigen Missbrauchs des Instruments der Abmahnung im Online-Handel gestellt. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass gerade kleine und junge Unternehmen wegen des Abmahnmissbrauchs erhebliche Schwierigkeiten im Online-Handel haben. Nun liegt die Antwort der Bundesregierung vor. Artikel vollständig lesen
Urheberrecht: Drei Fragen an Birgit Engelhardt (Hobbyfotograf)
Wie steht es um das Urheberrecht? Telemedicus lässt diejenigen zu Wort kommen, die beruflich mit urheberrechtlichen Fragen in Berührung kommen. Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Unsere Fragen beantwortet diesmal die Amateurfotografin Birgit Engelhardt.
Google und die WLAN-Erfassung – Zweiter Akt
Im April haben Datenschützer Google vorgeworfen, durch die Erfassung von WLAN-Netzen im Rahmen des Projektes Street View gegen das deutsche Datenschutzrecht zu verstoßen. Wir haben uns damals genauer mit der Frage beschäftigt und festgestellt, dass es sich bei den technischen Daten von Netzwerken nicht um personenbezogene Daten handelt. Nun stellt sich heraus: Google hat nicht nur technische Daten erhoben, sondern auch Datenfragmente aus den Netzwerken mitgeschnitten. Artikel vollständig lesen
Ticker zur WLAN-Entscheidung des BGH
+++ BGH bejaht Unterlassungshaftung des Anschlussinhabers im vorliegenden Fall.
+++ BGH verneint aber Schadensersatzhaftung des Anschlussinhabers.
+++ Werksseitiges Router-Passwort nicht hinreichend sicher.
+++ Für Haftungsausschluss muss Anschlussinhaber individuelles, sicheres Passwort wählen.
Dank an Felix Zimmermann vor Ort.
(BGH, Urteil v. 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens)
Video: Heribert Prantl über den Wert der Pressefreiheit
Am vergangenen Montag war der Internationale Tag der Pressefreiheit. Anlässlich dieses Datums erinnert Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik bei der Süddeutschen Zeitung, in einem dreiminütigen Video an den hohen Wert dieses Freiheitsrechts.
Dabei beklagt der promovierte Jurist, dass die Pressefreiheit vom deutschen Gesetzgeber oftmals sehr stiefmütterlich behandelt wird. Genauso nimmt er aber auch Verlage und Redaktionen in die Pflicht, die Pressefreiheit nicht als Selbstverständlichkeit hinzunehmen, sondern sie in ihrer täglichen Arbeit mehr zu achten und zu verteidigen.
„Es gibt Länder, in denen die Pressefreiheit nur 2 x 3 Meter groß ist – so groß wie eine Gefängniszelle.”
Zehn Argumente pro und contra Google Street View
An Google Street View scheiden sich die Geister. Ist das systematische Fotografieren der Welt eine wegweisende Technologie oder der Untergang der Privatsphäre? Mit zehn Argumenten pro und contra Street View streiten wir darüber: Knapp, zugespitzt und ein bisschen polemisch. Artikel vollständig lesen