Wochenrückblicke

Abmahnungen: Was tun wenn’s brennt?

In Zeiten von Filesharing, Youtube und Blogs ist fast jeder schon einmal mit einer Abmahnung in Berührung gekommen – sei es persönlich oder im Freundes- und Bekanntenkreis. Die Abmahnung ist längst kein Rechtsinstrument unter Experten mehr, mit dem sich Unternehmen gegenseitig zusetzen. Es steht mittlerweile vielmehr als Synonym für Unsicherheit im deutschen Medienrecht. Besonders für Laien gibt es zahllose rechtliche Fallen und das Prinzip der Abmahnung als außergerichtliche Warnung ist für den einfachen Nutzer kaum noch nachzuvollziehen.

In seinem Dossier „Post vom Anwalt, was tun?” erklärt Dr. Till Kreutzer von irights.info die Hintergründe von Abmahnungen. Wofür kann ich mir eine Abmahnung einfangen? Was tun, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert? Wie setzen sich die Kosten zusammen? Und vor allem: Kann ich mich davor schützen?

„Post vom Anwalt, was tun?” bei irights.info. Artikel vollständig lesen

Zur Berliner Rede: „Keine Netzsperren“ ist nicht genug

Am vergangenen Montag hat die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihre „Berliner Rede zum Urheberrecht” gehalten. Im Nachgang dazu wurde viel kommentiert und bewertet. Die Einschätzungen von Stefan Engeln mit dem Titel „Keine Netzsperren” ist nicht genug sind dabei besonders zu empfehlen:

„Eines indessen hat die Rede der Justizministerin auch deutlich gemacht und insofern enthielt sie vielleicht doch eine Neuigkeit: Die netzpolitische Lichtgestalt (der FDP), für die mancher sie halten mochte, ist Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht. Denn die Agenda, die verkündet wurde, ist weder freiheitlich-liberal noch gar netzpolitisch inspiriert oder durchdacht.”

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