Wochenrückblicke
„Jeder, der das Internet aktiv nutzt, begeht Urheberrechtsverletzungen“
Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt:
„Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“
Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele. Artikel vollständig lesen
Kunst mit Street-View-Schnappschüssen
Ein Fahrradunfall, eine Prügelei unter Jugendlichen, ein Reh auf der Kreuzung – alles Situationen, wie sie täglich auf den Straßen dieser Welt vorkommen. Situationen, die auch von Google Street View festgehalten werden, unabsichtlich natürlich. Aber genau nach solchen „Schnappschüssen” hat der Photograph Michael Wolf den Google-Dienst durchforstet. Die besonders kuriosen „unfortunate events” photographiert er dann vom Bildschirm ab und vergrößert sie. Für diese Arbeit ist Wolf nun beim diesjährigen World Press Photo Award (WPP) ehrenvoll erwähnt worden. Eine Ehrung, die auch Kritik unter seiner Kollegen hervorgerufen hat: nicht jeder sieht im Abphotographieren digitaler Bilder ein preisverdächtiges Handwerk. Die WPP-Jury hingegen lobt die Art der Auseinandersetzung mit diesem aktuellen und brisanten Thema in der Kategorie „Contemporary Issues”.
Die Meldung bei World Press Photo.
Zum Bericht „Momentaufnahmen des Lebens” beim Deutschlandradio Kultur.
Direkt zum Projekt „A Series of Unfortunate Events” von Michael Wolf. Artikel vollständig lesen
Mai-Ausgabe des „IRIS Newsletters“ erschienen
Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle hat gestern den „IRIS Newsletter” für den Monat Mai veröffentlicht. Darin wird einmal mehr kompakt und fundiert über aktuelle medienrechtliche Entwicklungen im europäischen Raum informiert.
Die aktuelle Ausgabe umfasst 40 Artikel und befasst sich unter anderem mit dem reformierten türkischen Medienrecht und dem neuen Bericht des Beauftragten für Medienfreiheit der OSZE. Daneben finden sich beispielsweise noch interessante Ausführungen zum Stand der Umsetzung der AVMD-Richtlinie in einzelnen Mitgliedstaaten der Union. Aus dem deutschen Rechtsraum wird neben weiteren Entscheidungen auch das jüngste BGH-Urteil zur Berichterstattung in Online-Archiven (Az. VI ZR 345/09) besprochen.
Zur Mai-Ausgabe des IRIS Newsletters. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Attac, Digitale Gesellschaft
+++ Diskussionen über neuen Glücksspiel-Staatsvertrag
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter veröffentlicht Tätigkeitsbericht
+++ Privatsender wehren sich gegen Verbot von Video-Plattform
+++ Vorratsdatenspeicherung: Kommission droht mit Verfahren gegen Deutschland
+++ Bundesrat nimmt zu TKG-Novelle Stellung
+++ Hausdurchsuchung bei Attac wegen Veröffentlichung von Gutachten
+++ Digitale Gesellschaft: Lobby-Organisation für Netzpolitik gegründet Artikel vollständig lesen
Hartplatzhelden: BGH veröffentlicht Urteilsbegründung
Es ist soweit: Nach über fünf Monaten hat der erste Senat des BGH seine Urteilsbegründung in Sachen „Hartplatzhelden“ endlich vorgelegt (Az. I ZR 60/09). Das Urteil ist ab sofort in unserer Urteilsdatenbank aufrufbar.
Telemedicus zum Fall Hartplatzhelden. Artikel vollständig lesen
EuGH kippt deutsche Privatkopie
Was Urheberrechtsexperten schon lange befürchtet haben, ist eingetreten: Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Regelungen zur Privatkopie für rechtswidrig erklärt. Weil Rechteinhaber nach den deutschen Regelungen „in unverhältnismäßiger Weise” benachteiligt werden, hat der EuGH ein Machtwort gesprochen: Bis zum Sommer 2011 muss der deutsche Gesetzgeber nacharbeiten, andernfalls wird die Regelung zur Privatkopie ausgesetzt. Artikel vollständig lesen
DSRI schreibt Förderpreise 2011 aus
DSRI-Wissenschaftspreis und DSRI-Absolventenpreis zu vergeben
Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) schreibt aktuell zwei akademische Förderpreise aus: Zum einen den mit 2.000 Euro dotierten DSRI-Wissenschaftspreis 2011, zum anderen den mit 500 Euro dotierten DSRI-Absolventenpreis 2011.
Mit dem Wissenschaftpreis soll eine herausragende Dissertation oder Habilitationsschrift auf dem Gebiet des Informationsrechts oder der Rechtsinformatik ausgezeichnet werden, während der Absolventenpreis der Stiftung einer herausragenden Studienabschlussarbeit auf diesem Gebiet zugedacht ist.
Vorschläge für Preisträger können bis zum 10. Juni 2011 bei der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik eingereicht werden. Dort entscheidet dann eine vom Stiftungsrat eingesetzte Kommission über die Preisvergabe, die im November auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) in München stattfinden wird. Die vorgeschlagenen Arbeiten sollten nicht älter als zwei Jahre sein und sich durch besondere Exzellenz auszeichnen.
Weitere Informationen zu den ausgeschriebenen Förderpreisen bei der DSRI. Artikel vollständig lesen
Jugendmedienschutz: Das Stuttgart 21 der Netzpolitik
Ein Plädoyer zur Entideologisierung der Debatte um das Internet1
Ein Gastbeitrag von Dr. Murad Erdemir, Kassel/Göttingen
1. Eine Vorbemerkung
Es sind offenbar keine guten Zeiten für Jugendschützer und Netzregulierer. Kein Gesetzentwurf wie aktuell die gescheiterte Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), bei dem es nicht „Zensur“ durch die Weiten des Netzes hallt.2 Kein staatlicher Eingriff im virtuellen Raum, dessen Rechtmäßigkeit nicht von der Free-Speech-Community bestritten wird. „Die Freiheit des Internets ist unantastbar.“ So heißt es in einem Internet-Manifest, das Anfang September 2009 eine Gruppe von deutschen Bloggern und Journalisten formuliert hat.3 Das Internet als rechtsfreier Raum also? Dabei sollte man doch annehmen, dass sich die Prinzipien des Rechts in der analogen Welt kaum vom Recht in der digitalen Welt unterscheiden. Artikel vollständig lesen
Call for Papers der DSRI Herbstakademie 2011
Vom 7. bis 10. September 2011 findet an der Universität Lüneburg die DSRI Herbstakademie statt. Die Akademie wird von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Verbindung mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) veranstaltet.
Motto der diesjährigen Akademie ist „Die Welt im Netz – Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft”. Aktuell findet der Call for Papers statt:
Wie gewohnt werden in den Sessions aktuelle Entwicklungen des Informationstechnologierechts behandelt und bevorzugt anhand von Case Studies vertieft. Dazu laden wir junge Anwälte, Referendare, wissenschaftliche Assistenten ein, kurze Fälle oder Rechtsfragen auszuwählen und sich mit ihnen in einem Beitrag auf der Veranstaltung zu präsentieren.
Weitere Information auf der Homepage der DSRI.
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Tracking: Welche Regelungen wären sinnvoll?
Es geht wieder rund im Datenschutzrecht. Aktuell steht erneut das „Tracking” von Internet-Besuchern auf der Agenda deutscher Datenschützer. Seit der Düsseldorfer Kreis, eine Konferenz der Landesdatenschutzbeauftragten, Ende letzten Jahres beschlossen hat, Google Analytics und andere Tracking-Tools als rechtswidrig einzustufen, wird der Ton rauer und erste rechtliche Konsequenzen drohen.
Aber ist ein Verbot von Tracking-Mechanismen wirklich realistisch? Könnte das deutsche Datenschutzrecht einen Ausweg schaffen? Artikel vollständig lesen