Wochenrückblicke
Pflichtenheft, Pflichtenheft, Pflichtenheft
Ich habe in letzter Zeit immer wieder mit Software-Entwicklern zu tun. Als juristisch-technisches Amphibium bekomme ich früher oder später Geschichten über schiefgelaufene Projekte zu hören. Der Ablauf ist meist der selbe: Ein Kunde hat einen Auftrag erteilt und will nach Fertigstellung der Arbeit nicht bezahlen, weil einzelne Features fehlen, Fristen nicht eingehalten wurden oder anderweitig die Erwartungen nicht erfüllt werden.
All diesen Entwicklern gebe ich einen Appell mit auf den Weg: Pflichtenheft, Pflichtenheft, Pflichtenheft. Artikel vollständig lesen
Hilfssheriff Host-Provider
Eigentlich ist das Procedere bei Urheberrechtsverletzungen im Netz relativ einfach: Entdeckt man eine Internetseite, die die eigenen Urheberrechte verletzt, mahnt man den Inhaber ab und verlangt die Löschung der entsprechenden Dateien. Gibt es Streit, steht der Weg zu den Gerichten offen.
Daneben gibt es jedoch auch eine zweite Möglichkeit, gegen die Urheberrechtsverletzung vorzugehen: Man wendet sich direkt an den Host-Provider, bei dem die vermeintlich rechtswidrigen Daten gespeichert sind und fordert von diesem die Löschung. Von einem solchen Fall berichtet aktuell der Hoster Domainfactory*, der von der GVU aufgefordert wurde, Daten eines Kunden zu löschen. Artikel vollständig lesen
Netzsperren und das Cleanfeed-Verfahren
Was Gegner von Netzsperren in Deutschland immer befürchtet haben, ist in Großbritannien eingetreten: Der High Court hat Ende Juli entschieden, dass die British Telecom verpflichtet ist, den Zugang zu newzbin.com für ihre Kunden zu sperren. Newzbin.com ist eine Webseite, die illegale Downloads von Filmen aus dem Usenet ermöglicht. Grundlage für die Sperrungen ist ein Filtersystem namens „Cleanfeed”, das die BT schon seit 2003 einsetzt, um kinderpornographische Webseiten zu sperren.
Das Cleanfeed-Verfahren ist seit Jahren erprobt und weitaus effizienter als alle Systeme, die in Deutschland im Zusammenhang mit Netzsperren diskutiert wurden. Grund genug, sich die technischen Hintergründe genauer anzuschauen. Artikel vollständig lesen
Weblogs zitieren
Kann man juristische Weblogs in wissenschaftlichen Arbeiten zitieren? Eine „herrschende Meinung” dazu gibt es nicht. Wir meinen: Es kommt darauf an. Jedenfalls für Telemedicus ist es aber unser Anspruch. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Digitaldecoder, Creative Commons, Oslo
+++ Bundesregierung legt Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz vor
+++ EuGH: Rückzahlung von Zuschüssen zur Anschaffung von Digitaldecodern
+++ LG Berlin: Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen
+++ LAG Brandenburg: Arbeitgeber darf E-Mails seiner Arbeitnehmer lesen
+++ Britisches Gericht verurteilt Provider in England zum Web-Filtern
+++ Strafanzeige gegen Deutsche Telekom wegen mutmaßlichen Betruges erstattet
+++ Oslo-Attentat entfacht neue Internet-Sicherheitsdiskussion
+++ Nordrhein-Westfalen gründet Cybercrime-Zentrum
+++ KJM: 4. Bericht zum Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Whistleblower, Elena, xxx-Domain
+++ EGMR: Kündigung von Whistleblowerin rechtswidrig
+++ BGH legt EuGH Fragen zur Vergütungspflicht von Druckern und Computern vor
+++ Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes beschlossen
+++ LG Berlin: Hohe Prepaid-Handyrechnung muss nicht bezahlt werden
+++ Elena wird eingestellt
+++ Virtueller Rotlichtbezirk sorgt für Markenrechtsprobleme
+++ Medienaufsicht will stärker gegen Menschenwürdeverstöße vorgehen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Pauschalabgaben, ACTA, Split-Screen
+++ EuGH: Pauschale Urhebervergütung für öffentliches Verleihen
+++ EU-Kommission segnet ACTA ab
+++ Versand von Rechnungen ab Juli mit einfacher E-Mail möglich
+++ ZAK bemängelt Split-Screen-Spots bei RTL & Sat.1
+++ Medienanstalten legen Jahrbuch 2010/2011 vor
+++ kino.to: Staatsanwalt will gegen Werbepartner ermitteln Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Eva Hermann, Buttonlösung, Netzsperren
+++ BGH entscheidet über Eva Herman-Zitat
+++ EU-Parlament beschließt neue Verbraucherrechte-Richtlinie
+++ Einigung bei Internetsperren in der EU
+++ Verfahren wegen Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Verlage klagen gegen die Tagesschau-App
+++ Neues in Sachen kino.to Artikel vollständig lesen
Bundesgerichthof zum Eva Herman-Zitat
Es war wohl eine der prägendsten Auseinandersetzungen der letzten Jahre: Der Streit um das Zitat von Eva Herman. Die stets zu pointierten Äußerungen aufgelegte Fernsehmoderatorin und Buchautorin hatte sich auf einer Pressekonferenz über die Wertschätzung der Mutter im Dritten Reich geäußert. Diese Äußerung wurde dann zum Gegenstand einer Berichterstattung im Hamburger Abendblatt – und damit nahm der Skandal dann seinen Ausgang. Eins der wohl letzten Kapitel dieser Geschichte hat gestern der Bundesgerichtshof geschrieben. Artikel vollständig lesen
Telemedicus auf IPv6
Heute ist IPv6-Tag. Auch Telemedicus ist heute, wie fast alle Angebote, die bei Domainfactory gehostet werden, über IPv6 erreichbar. Aus diesem Anlass weisen wir auch kurz darauf hin, dass der anstehende Wechsel auf IPv6 auch das Internet- und Medienrecht in vielen Punkten beeinflussen wird:
In den letzten Wochen wurde es im Netz hektisch. Was schon lange absehbar war, wird langsam aber sicher Realität: Die IP-Adressen gehen aus. Zwangsläufig steht uns ein Generationenwechsel im Internet bevor. Noch im Jahr 2011 werden wahrscheinlich erste Provider beginnen, erste Vorbereitungen für eine großflächige Umstellung zu treffen – notgedrungen. Doch was bedeutet das für das Medienrecht? Welche Auswirkungen wird IPv6 juristisch haben?
„Wie IPv6 das Medienrecht verändern wird” auf Telemedicus. Lesenswert sind auch die Kommentare.
Wer möchte, kann sich Telemedicus per IPv6-Proxy anschauen. Artikel vollständig lesen