Wochenrückblicke
Wochenrückblick: Offene WLANs, Piratenpartei, Archivprivileg
+++ Wirbel um Datenverkaufs-Angebot bei O2
+++ Offene WLANs: Linke, SPD und Grüne fordern Haftungsfreistellung
+++ Piratenpartei: Vorstand in Nöten, Zustimmung sinkt
+++ BGH bestätigt Rechtsprechung zu Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Archiven
+++ Bundesregierung beschließt längere Schutzfristen für Tonträger Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Provider-Auskunft, Kachelmann, Streetview
+++ Widerstand im EU-Parlament gegen Vorratsdatenspeicherung
+++ Neuregelung für Provider-Auskunftspflichten geplant
+++ LG Mannheim hebt Verfügungen gegen Kachelmann-Buch auf
+++ ARD legt wegen App-Urteil Berufung ein
+++ SPD-Initiative für die Begrenzung der Störerhaftung
+++ Siegfried Kauder (CDU): Leistungsschutzrecht ist Mogelpackung
+++ Gemeinsame Stelle für Widersprüche gegen Streetview & Co eingerichtet Artikel vollständig lesen
Zweigleisiges Urheberrecht – die Zukunft?
Ein möglichst einfaches Urheberrecht – das ist das Ziel von Lawrence Lessig, dem Gründer von Creative Commons. Sein Vorschlag: Es soll künftig nur noch zwei Modelle geben – die kostenpflichtige kommerzielle Nutzung und die kostenlose private Nutzung von Inhalten. Außerdem hält er zum Schutz dieser Inhalte ein internetweites Content-ID-Verfahren a là YouTube für möglich, das ein globales Register aller Werke erstellt.
Im Interview mit der Zeit erklärt Lawrence Lessig wie er sich ein zeitgemäßes Urheberrecht vorstellt:
Wir leben in einer Welt, in der die simple Nutzung eines Inhaltes bedeutet, dass von ihm eine Kopie erzeugt wird. Das war ursprünglich anders. Nutzung hieß lange Zeit, sich etwas anzuhören oder es zu lesen, aber nicht, es dabei zu kopieren. Wir müssen also darüber nachdenken, wie diese Änderung im Recht fair abgebildet werden kann.
Zum Interview auf Zeit Online.
Youtube über das Content-ID-Verfahren.
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Google Books: Eine Zusammenfassung
Ende 2004 gab Google bekannt, seinen Dienst „Google Book Search” (kurz: Google Books) zu starten. Das Projekt sollte dazu dienen, der Welt Wissen in digitalisierter Form durchsuchbar und zugänglich zu machen. Ohne Zustimmung der Rechteinhaber begann Google mit dem Scannen und der digitalen Speicherung von Millionen Bücher aus aller Welt, die für jedermann online abrufbar waren.
Viele Verlage und Urheber reagierten verärgert auf Googles Vorgehen. Zähe Verhandlungen und eine ganze Reihe Gerichtsverfahren waren die Folge. Wir geben einen Überblick über den Stand der Dinge. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutzaufsicht, Kachelmann, Public Wifi
+++ EuGH: Auch österreichische Datenschutzbehörden nicht unabhängig genug
+++ Kachelmann-Buch führt zu neuen Streitigkeiten
+++ MABB fördert offene WLANs und Freifunk
+++ GWB-Novelle wird Pressegrosso schützen
+++ Nicht cool genug: Samsung-Tablet verletzt keine Designrechte des iPads Artikel vollständig lesen
GWB-Novelle: Ausnahmeregelung für Presse-Grosso
Der Bundestag hat gestern die 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen. Darin ist auch eine Ausnahmeregelung für das Presse-Grosso enthalten. Nun muss noch der Bundesrat dem Gesetz zustimmen. Presse-Verlage und Grossisten hätten dann eine gesetzliche Grundlage für ihre Absprachen, die bislang lediglich geduldet wurden. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: LTE, Leistungsschutzrecht, Steam
+++ BVerwG: LTE-Vergabeverfahren verletzt nicht Rechte von Rundfunkanstalten
+++ Petition gegen Presse-Leistungsschutzrecht gescheitert
+++ Leistungsschutzrecht: Bundesrat verzichtet auf Fundamentalkritik
+++ EU-Kommission will Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung aus dem Internet entfernen
+++ Bundesrat will Störerhaftung für WLAN-Betreiber eindämmen
+++ Einstweilige Verfügung: Neues Buch von Kachelmann darf nicht verkauft werden
+++ Game-Plattform Steam: Valve gibt keine Unterlassungserklärung ab
Wochenrückblick: Rundfunkgebühr, Google Books, Transparenz
+++ Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühr für Internet-PC ist zulässig
+++ Youtube optimiert Schutzsystem Content-ID
+++ Google Books einigt sich mit US-Verlegern
+++ Hamburger Transparenzgesetz in Kraft getreten
+++ EU-Rat billigt Richtlinie zu verwaisten Werken
+++ Japan stellt illegale Downloads unter Strafe
+++ Rundfunkpolitik: Nach Beck geht auch Stadelmaier Artikel vollständig lesen
Ende einer Ära: Mit Beck geht auch Stadelmaier
Am Freitag hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck seinen Rücktritt erklärt. Mit ihm hat nun auch der Chef von Becks Staatskanzlei Martin Stadelmaier seinen Rückzug angekündigt. Im kommenden Jahr werde er sein Amt niederlegen, erklärte Stadelmaier.
Sowohl Kurt Beck als auch Martin Stadelmaier haben eine besondere Bedeutung für die Rundfunkpolitik in Deutschland. Beck ist seit 1994 Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder – dem Gremium, in dem alle wichtigen politischen Entscheidungen im Rundfunkrecht zwischen den Bundesländern ausgehandelt werden. Auch die kommende Reform der Rundfunkgebühren geht zu ganz wesentlichen Teilen auf das Konto von Kurt Beck.
Während Beck das Gesicht der Rundfunkpolitik in Deutschland ist, gilt Martin Stadelmaier jedoch als der eigentliche Kopf hinter dem Gesicht. Er ist der Strippenzieher. Mit Beck und Stadelmaier verabschieden sich jetzt also zwei der einflussreichsten politischen Player von der Bühne des Rundfunkrechts. Es wird extrem spannend, welche Auswirkungen das haben wird.
Die ZEIT zum Rücktritt von Kurt Beck.
SWR zum Rückzug von Martin Stadelmaier. Artikel vollständig lesen
Zukunftsforum: Quo vadis Urheberrecht?
Das Urheberrecht ist ein Mammutprojekt. Wen und was man hier nicht alles unter einen Hut bringen muss: Urheber, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Nutzer, IT-Branche, die sogenannte Allmende. Eine Problematik, die auch für das Zukunftsforum Urheberrecht galt: Die Konferenz ging letzte Woche der Frage nach, was ein modernes Urheberrecht leisten muss. Dazu lud das Bundesjustizministerium Größen aus der Kreativbranche zu einem Diskurs ein. Telemedicus war vor Ort. Resümee und Gedanken zum Zukunftsforum. Artikel vollständig lesen