Autor-Archive
Wochenrückblick: KJM, T-Aktie, Zattoo
+++ KJM bestätigt Ring als Vorsitzenden
+++ Petition gegen die Verlängerung der urheberrechtlichen Schutzfristen
+++ BVerwG: Vorabregulierung für Terminierungsentgelte bestätigt
+++ Prozess um T-Aktie: Strategiewechsel bei der Telekom
+++ LG Köln: Eva Herman vs. dpa
+++ ARD und ZDF jetzt auch bei Zattoo
+++ Adobe ändert umstrittene Nutzungsbedingungen Artikel vollständig lesen
Apple vs. Big Apple: Ein Apfel sorgt für Ärger
Mit einer Umweltkampagne hat die Stadt New York den Unmut des Computer-Unternehmens Apple auf sich gezogen: Grund für den Ärger ist das Symbol der Initiative – ein Apfel, in Anspielung auf „Big Apple“, den Spitznamen der Stadt. Spiegel-Online weiter:
Und irgendwie liegt es ja auch nahe, einen Apfel als Symbol für eine Kampagne für Umweltbewusstsein und Energiesparen zu verwenden.(…) Doch die Apple-Manager finden, die Stadt New York hat sich dabei von dem weltberühmten Logo des Computer-Riesen inspirieren lassen. In einer Beschwerde vor dem US-Markenamt macht der Konzern geltend, das neue Umweltsymbol der Stadt habe zu viel Ähnlichkeit mit dem seit 1977 eingeführten Apple-Logo.
Zentralrat der Juden kündigt Klage gegen Google an
Mit drastischen Worten hat der Zentralrat der Juden in Deutschland das Unternehmen „Google“ angegriffen. Mit seiner Tochter, der Videoplattform YouTube, mache sich das Unternehmen zu einem „Mittäter an Rassenhass und Diskriminierung“, wird der Generalsekretär des Zentralrats Stephan Kramer von der Nachrichtenagentur „pressetext“ zitiert: Die rechtsextreme Szene nutze das Videoportal intensiv für ihre Zwecke. So sei beispielsweise auf einem monatelang abrufbaren Video die Verbrennung eines Bildes des verstorbenen Zentralrats-Präsidenten Paul Spiegel zu sehen gewesen. Im Hintergrund des Clips habe man sogar Hakenkreuze erkennen können. Da Google nicht wirksam gegen derartige Inhalte vorgehe, habe man eine einstweilige Verfügung beantragt, um vergleichbarem Videomaterial künftig keine Chance mehr zu geben, auf die Plattform zu gelangen.
Artikel vollständig lesen
JMStV: Sat. 1 kündigt Klage an
Der Sender Sat.1 hat eine Klage gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) angekündigt. Ursache für diesen Schritt ist ein Bußgeld, das wegen Missachtung jugendschutzrechtlicher Vorschriften bei der Ausstrahlung einer Folge des vorabendlichen Scripted- Reality-Formats „Niedrig und Kuhnt“ verhängt wurde. In der Eingangsszene wurde auf drastische Art und Weise die rituelle Ermordung einer jungen Frau durch mehrere vermummte Gestalten angedeutet. Artikel vollständig lesen
Regionalprogrammzulassung von RTL Nord verlängert
KEK mit rechtlichen Bedenken
Die Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein (MA HSH) hat trotz Bedenken der Kommission zur Ermittlung der Konzentrationskontrolle (KEK) die Regionalprogrammzulassung der RTL Nord GmbH bis 2015 verlängert. RTL Nord veranstaltet für die beiden Bundesländer das gemeinsame Regionalfensterprogramm „Guten Abend RTL“ im Rahmen des Hauptprogramms RTL. Die RTL Nord GmbH kann damit ihr Regionalprogramm für Hamburg und Schleswig-Holstein für weitere sieben Jahre über DVB-T und im Kabel verbreiten.
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentrationskontrolle (KEK) hatte zuvor allerdings hinsichtlich der weiteren Zulassung von RTL Nord als Regionalfensterveranstalter für Hamburg und Schleswig-Holstein medienkonzentrationsrechtliche Bedenken angemeldet.
Artikel vollständig lesen
Presserat: Kein Missbrauch durch Bildblog
Das Plenum des Deutschen Presserats hat keine Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Beschwerderechts durch das Bildblog festgestellt. Dieses hatte seit 2006 insgesamt zwölf Beschwerden beim Presserat eingereicht, in denen es Verstöße gegen den Pressekodex geltend machte. Daraufhin beschwerte sich der Axel Springer Verlag: Das Bildblog sei ein kommerziell betriebenes journalistisches Produkt, das seine Inhalte zumindest teilweise durch Beschwerden beim Presserat und die Dokumentation der jeweiligen Ergebnisse erzeuge; die Beschwerden verfolgten daher keine ethischen Ziele. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
+++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein
+++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen
+++ Kinderbuch wird nicht indiziert
+++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus?
+++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten
+++ UMTS: BGH weist Aktionärsklage gegen die BRD ab
+++ EU prüft „Terrorist Finance Tracking Programme“ der USA
+++ Klage gegen Oliver Pocher eingereicht Artikel vollständig lesen
DSDS: KJM will 100.000,- Euro Bußgeld
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) kam auf ihrer heutigen Sitzung zu dem Ergebnis, dass durch die Inszenierung der Casting-Sendungen von „Deutschland sucht den Superstar“ eine Entwicklungsbeeinträchtigung von Kindern unter 12 Jahren vorliege. Die KJM entschied daher, die Sendungen zu beanstanden. Zudem werde aufgrund der wiederholten Verstöße ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren eingeleitet. Im Hinblick auf die wiederholten Verstöße sieht die KJM ein Bußgeld in Höhe von 100.000 Euro als angemessen an. Außerdem wird RTL aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass entsprechende Clips zu Casting-Auftritten von DSDS-Kandidaten aus den Internet-Plattformen entfernt werden. Artikel vollständig lesen
RTL II: Klage gegen RTL geplant
Streit um Werbezeitvermarktung
Der Fernsehsender RTL II erwägt eine Schadensersatzklage gegen seinen Gesellschafter RTL und dessen Konkurrenten ProSiebenSat. 1, so das Nachrichtenmagazin Spiegel unter Berufung auf Gesellschafterkreise.
RTL II sehe sich durch kartellrechtswidrige Vereinbarungen bei der Vermarktung von Werbezeiten um ca. 60 Millionen Euro geschädigt. Das Bundeskartellamt hatte unlängst gegen RTL und ProSiebenSat. 1 ermittelt, weil der Verdacht bestand, dass diese durch kartellrechtswidrige Rabattvereinbarungen ihrer Vermarktungstöchter kleinere Sender benachteiligt hätten. RTL und ProSiebenSat.1 zahlten daraufhin insgesamt rund 200 Millionen Euro Bußgeld, um eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen. Ein Schuldeingeständnis sei dem Spiegel zufolge aber nicht mit der Zahlung verbunden gewesen.
Wie das Blatt weiter berichtet, hätten sich die übrigen Eigentümer von RTL II in Abwesenheit von RTL, das laut Kölner Stadtanzeiger einen Minderheitsanteil von rund 36 % an dem Sender hält, jetzt auf eine Klage verständigt. Angesichts der damaligen Bußgeldzahlung sehe man gute Erfolgsaussichten für ein solches Unterfangen. Einen formellen Beschluss gebe es aber noch nicht.
Zur Meldung des Kölner Stadtanzeigers Artikel vollständig lesen
Privates Fernsehen in der Kritik – Streit um die Informationsangebote
Neben dem derzeitigen Hang zum Trash-TV (Telemedicus berichtete) wird vor allem die abnehmende Qualität der privaten Informationsangebote kritisiert. Kritisch beäugt wird in diesem Zusammenhand die Übernahme von Pro7/Sat.1 durch die Finanzinvestoren Permira und KKR, die sich stolze Renditeziele gesetzt haben. Angesichts abnehmender Programmqualität verlangen verschiedene Kritiker sogar ein Eingreifen der Politik. Dem stehen allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegenüber, auf die im folgenden eingegangen werden soll. Artikel vollständig lesen