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Software in der Cloud – natürliches Ende des Filesharing?
Die Kalender-App von Google kann man nicht illegal herunterladen. Der Grund ist einfach: Sie gibt es nur online – ausführbar nur direkt über den Browser. Die Software läuft auf Googles Servern. Stellt sich die Frage: Wann läuft auch umfangreiche Software wie Photoshop nur noch im Browser? Der Ruf nach schärferen Gesetzen wäre jedenfalls obsolet, wenn es soweit ist. So meint zumindest Stephan Schaberl vom Cyber Magazin:
Es ist – einfach gesagt – unmöglich, eine solche Software ohne zu bezahlen zu benutzen. Und da immer mehr Anbieter anfangen, ihre Services online anzubieten, wird Softwarebesitz, und damit das Raubkopieren, immer mehr zu einem Auslaufmodell.
Ist die ganze Aufregung um Filesharing hinfällig, weil neue Geschäftsmodelle es ohnehin aussterben lassen? Was taugt das „Modell Spotify” für Software? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Antiterrordatei, GEMA, IT-Sicherheitsgesetz
+++ Verhandlung vor dem BVerfG zur Antiterrordatei hat begonnen
+++ Bundesregierung hält an GEMA-Vermutung fest
+++ Innenministerium: Konzept für ein IT-Sicherheitsgesetz
+++ Apple und HTC legen Patentstreit bei
+++ Schwedischer Pirate-Bay-Gründer: Prozess wird nicht neu aufgerollt
+++ Nach US-Wahl: Ausblick auf Medien- und Netzpolitik unter Obama Artikel vollständig lesen
Plagiatsjägerin Weber-Wulff: Software ist höchstens Hilfsmittel
Ein native speaker wird stutzig, wenn er die eigene Sprache in einem fremden Text nicht versteht. Debora Weber-Wulff ist Amerikanerin und ihr passierte genau das in einer Hausarbeit: Sie las, merkte auf, recherchierte – und fand ihr erstes Plagiat!
Heute entlarvt die Professorin der HTW Berlin Plagiate mit anderen Wissenschaftlern und Aktivisten auf VroniPlag. Sie hat am Freitag an der Universität Konstanz einen Gastvortrag über Software zur Plagiatserkennung gehalten. Ihr Fazit: Eine verlässliche Softwarelösung gibt es nicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rundfunkgebühr, Google Books, Transparenz
+++ Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühr für Internet-PC ist zulässig
+++ Youtube optimiert Schutzsystem Content-ID
+++ Google Books einigt sich mit US-Verlegern
+++ Hamburger Transparenzgesetz in Kraft getreten
+++ EU-Rat billigt Richtlinie zu verwaisten Werken
+++ Japan stellt illegale Downloads unter Strafe
+++ Rundfunkpolitik: Nach Beck geht auch Stadelmaier Artikel vollständig lesen
LG Köln: Tagesschau-App unzulässiges presseähnliches Angebot
Das LG Köln hat heute entschieden, dass die Tagesschau-App ein unzulässiges, presseähnliches Angebot ist. Presseähnlich, weil als „Ersatz für die Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften geeignet”. Die App insgesamt hat das Gericht aber nicht für unzulässig erklärt. Gegenstand des Verfahrens war nämlich nur die App mit Stand 15. Juni 2011. Die aktuelle Version der App darf also weiter vertrieben werden. Artikel vollständig lesen
Zukunftsforum: Quo vadis Urheberrecht?
Das Urheberrecht ist ein Mammutprojekt. Wen und was man hier nicht alles unter einen Hut bringen muss: Urheber, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Nutzer, IT-Branche, die sogenannte Allmende. Eine Problematik, die auch für das Zukunftsforum Urheberrecht galt: Die Konferenz ging letzte Woche der Frage nach, was ein modernes Urheberrecht leisten muss. Dazu lud das Bundesjustizministerium Größen aus der Kreativbranche zu einem Diskurs ein. Telemedicus war vor Ort. Resümee und Gedanken zum Zukunftsforum. Artikel vollständig lesen
Kein 3. Korb, sondern höchstens Körbchen
Aus dem Bundesjustizministerium ist während der laufenden Legislaturperiode kein Referentenentwurf zum 3. Korb im Urheberrecht mehr zu erwarten. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellte dazu am Mittwoch auf dem Zukunftsforum Urheberrecht klar: Es wird nicht den einen 3. Korb geben, der alles im Hinblick auf digitale Nutzung regeln kann.
Das Statement der Ministerin überrascht nicht. Das Bundesjustizministerium tat sich auch im Vorfeld zur Veranstaltung schwer, Stellung zu einem möglichen 3. Korb zu beziehen – auch unseren Anfragen gegenüber. Im Deutschlandfunk ergänzte Leutheusser-Schnarrenberger gestern:
„Es geht nie um einen großen Wurf und es ging auch nie um einen großen Wurf im Urheberrecht (…), sondern es ging immer um diese vielen Einzelpunkte und da werden wir einige, weil wir jetzt so weit sind, auch in einem Gesetzentwurf vorschlagen.”
Wochenrückblick: Musikpiraten, Porno-Pranger, App-Center
+++ Musikpiraten unterliegen GEMA
+++ Grüne zum Urheberrecht: Vergüten statt Verfolgen
+++ Datenschutzbehörde stoppt „Porno-Pranger“
+++ App-Center: vzbv mahnt Facebook ab
+++ Tagesschau-App: Frist zur Einigung abgelaufen
+++ Gesetzesentwurf für Leistungsschutzrecht verabschiedet
+++ Three Strikes in Frankreich: Steht Hadopi-Reform an? Artikel vollständig lesen
Rundfunkbeitrag: Heimliche Steuer, Gleichheitssatz verletzt
Der Passauer Jurist Ermano Geuer erklärt in einem Interview auf Telepolis, warum er den 2013 kommenden Rundfunkbeitrag für verfassungswidrig hält. Er hat Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Seiner Ansicht nach hätten die Länder die Rundfunkfinanzierung so nicht ausgestalten dürfen – es handele sich eben nicht um einen Beitrag, sondern um eine Steuer. Grund: Im Gegensatz zum Beitrag ist die Steuer nicht an Gegenleistungen geknüpft – und so verhalte es sich bei der haushaltsbezogenen Rundfunkpauschale.
Zum Erlass solch einer Steuer fehlt den Ländern aber die Kompetenz. Eine Rundfunksteuer lässt sich weder aus Artikel 105 Absatz 2a Grundgesetz noch aus den Ertragskompetenzen des Artikel 106 GG herleiten. Es fehlt also bereits an der Gesetzgebungskompetenz der Länder.
Geuer sieht außerdem den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz verletzt. So zahlen ja bislang Haushalte,
die lediglich einen Internetanschluss, aber keinen Fernseher hatten, nur eine reduzierte Gebühr (…). Jetzt sollen alle für ein Fernseh- und Radio-Voll-Abo aufkommen. Dadurch wird Ungleiches gleich behandelt – ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz. (…)
Die Kriterien für die Pauschalierung sind insgesamt sachfremd, was die Regelungen verfassungswidrig macht.
Das Kirchhof-Gutachten aus 2010 zum Rundfunkbeitrag spricht eine andere Sprache: Der Beitrag sei „grundrechtsschonender”; abgabenrechtlich sei Art. 3 GG ausreichend berücksichtigt.
Mit einer Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist 2013 zu rechnen.
Ermano Geuer zur Klage auf Telepolis.
Telemedicus ausführlich zum Rundfunkbeitrag (Kirchhof-Gutachten). Artikel vollständig lesen
Frauentausch: LG Berlin verbietet Ausstrahlung einer Folge
„Tschüss! Komm nicht wieder”, „Bleib, wo Du bist” – eine Mutter freut sich nicht zwingend, wenn ihre Kinder sie so begrüßen. Vor allem nicht vor Millionenpublikum im Fernsehen. So aber geschah es in einer Folge Frauentausch, die der Sender RTL II im Jahr 2008 ausgestrahlt hatte. Das Landgericht Berlin hat Ende Juli dem Produktionsunternehmen eine wiederholte Ausstrahlung dieser Folge untersagt (Az. 27 O 14/12). Grund: Die streitige Folge verletzt die Mutter in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und in ihrem Recht am eigenen Bild. Artikel vollständig lesen