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J!Cast: Googles Bildersuche
Im aktuellen J!Cast geht es um die Google-Bildersuche. Was ist die Bildersuche und wie funktioniert sie? Wo liegen die rechtlichen Probleme? Natürlich geht es vor allem um das kürzlich gefällte Urteil des Landgerichts Hamburg. Darin hat das Gericht entschieden, dass die Bildersuche urheberrechtswidrig ist: Werden Bilder als Vorschauansicht auf der Ergebnisanzeige bei der Google-Bildersuche ohne Einwilligung des Urhebers angezeigt, so würden Urheberrechte verletzt. Eva Schröder und Hannes Obex erklären die Hintergründe und stellen die Entscheidung der Hamburger Richter in Frage.
Zum J!Cast Nr. 71: „Google sucht Bilder“. Artikel vollständig lesen
Winter is coming – Tränendrüsenspam auch
Zur Weihnachtszeit, wenn das Geld etwas lockerer sitzt und die Mitmenschlichkeit aufblüht, landen viele E-Mails von Valentin, Elena oder Olga im Postfach – armen Personen aus Russland. Sie bitten in holpriger Sprache und mit eigenem Portrait die Adressaten der Mails um Sach- oder Geldspenden.
…Winter is coming and weather becoming colder each day. We worry if the temperature will become cold in our home, we don’t know how survive.
For heating our home we need portable stove which give heat from burning wood. We have many wood in our region, but we cannot buy this stove in local market because it cost equivalent of 193 Euro and very expensive for us.
If you have any old portable wood burning stove, we will be very happy if you can donate it to us and organize transport of its to our address or help us to buy it in our local market.
Diese Mails sind nicht echt. Sie werden bereits seit 1999 versendet – an tausende Adressen. Die Mails scheinen aus verschiedenen Ländern zu kommen und die Schreibweise der Namen ist unterschiedlich.
Traurig, wenn mit den Nöten anderer Menschen Profit geschlagen wird. Traurig, wenn die Hilfsbereitschaft großzügiger Menschen missbraucht und wirklich Notleidenden deshalb misstraut wird.
Über die Zeitungskrise – Ein Hintergrundbericht
Essen: Die Geschäftsleitung der WAZ-Mediengruppe kündigt ihren Mitarbeitern an, bis zu 300 Stellen abzubauen und auf die Unabhängigkeit der Mantelredaktionen zu verzichten. – Hamburg: Die Geschäftsführung von Gruner+Jahr teilt mit, 60 Stellen zu streichen und ihre Zeitschriften umzustrukturieren, teilweise sogar einzustellen. – München: Der Süddeutsche Verlag beschließt Sparmaßnahmen, ein Stellenabbau sei unvermeidlich.
So lauten die Nachrichten der letzten Wochen. Die Zeitungsbranche steckt in der Krise, das wird beim Lesen der Meldungen deutlich. Doch woran liegt das? Warum ist sie rechtlich problematisch? Und welche Konsequenzen hat die Sparwut der Medienverlage? Artikel vollständig lesen
BVerfG bestätigt anonymisierte Bildberichterstattung
Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden: Die Bildberichterstattung in der Hauptverhandlung eines Strafverfahrens kann eingeschänkt werden. Das Gericht bestätigte damit eine Anordnung des Oldenburger Landgerichts. Dieses hatte dazu aufgefordert, nur mit anonymisierten Bildern über den Strafprozess zu berichten. Der hiergegen gerichtete Antrag eines privaten Rundfunksenders auf einstweiligen Rechtsschutz wurde abgelehnt.
Der Sender hatte über den Angeklagten eines Strafverfahrens im Fernsehen berichten wollen. Bei diesem Strafprozess geht es um den sogenannten „Holzklotz-Fall“: Dem Angeklagten wird vorgeworfen von einer Autobahnbrücke einen Holzklotz auf die Fahrbahn geworfen zu haben. Dabei wurde die Windschutzscheibe eines Autos getroffen, dessen Beifahrerin bei dem Unfall ums Leben kam. Artikel vollständig lesen
Jauch spielt Fernsehen
„Hier spricht Günther Jauch, Guten Abend!“
Auch wenn der umtriebige TV-Moderator in den Bavaria-Studios am Ende der Sendung irgendeinem kreuzglücklichen Menschen fünf Millionen Euro in die Hand drücken sollte, das kriegt kein Zuschauer daheim vor dem Fernsehgerät mit. Diese Sendung können nicht einmal die Abonnenten des privaten Bezahlfernsehens empfangen, obwohl die Kameras doch jedes schelmische Grinsen oder Stirnrunzeln des Moderators Jauch einfangen.
Warum niemand die Show zu sehen bekommt? Die Sendung verstößt nach Ansicht der niedersächsischen Landesmedienanstalt gegen den neuen Glücksspielstaatsvertrag. Dieser wurde Anfang des Jahres in Kraft gesetzt und untersagt Werbung für Glücksspiele im Fernsehen. Die SKL beeindruckt das scheinbar nicht.
Eine Glosse zum Thema von Klaus Deuse im dradio. Artikel vollständig lesen
WAZ-Stellenabbau: „Von Vielfalt keine Rede mehr“
Die vier großen westdeutschen Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Westfälische Rundschau, Westfalenpost, Neue Ruhr/Rheinzeitung) schreiben rote Zahlen. Die WAZ-Geschäftsleitung hat deshalb angekündigt, Stellen abzubauen und auf die Unabhängigkeit der Mantelredaktionen zu verzichten. Das bedeutet, dass künftig die überregionalen Beiträge von einer zentralen Stelle an die einzelnen Zeitungen geliefert werden – und nicht mehr jede Zeitung der WAZ-Gruppe eine eigene Redaktion beschäftigt.
Zwar ist es den einzelnen Zeitungen vorbehalten, in welcher Gewichtung sie diese Inhalte übernehmen wollen, jedoch glaubt beispielsweise Susanne Schulte, Redakteurin bei der Westfälischen Rundschau, nicht, dass die ehedem unabhängigen Blätter dann noch unterscheidbar sein werden. „Ich bin mir sicher, wenn es jetzt eine Art Agentur gibt für die vier WAZ-Zeitungen, dass dann natürlich von Vielfalt nicht mehr die Rede sein kann. (…)“
Das Deutschlandradio erklärt den Stellenabbau bei der WAZ. Artikel vollständig lesen
Verrat an der Rundfunkfreiheit? Emig stellt sich Vorwürfen
Jürgen Emig, ehemaliger Sportchef des Hessischen Rundfunks, wurde kürzlich vom Frankfurter Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 8 Monaten verurteilt. Der Grund: Ihm wird vorgeworfen, sich wegen Untreue, der Bestechlichkeit als Amtsträger und der Beihilfe zur Bestechung schuldig gemacht zu haben. Emig hatte über die Firma SMP, an der seine Frau beteiligt war, für den HR Sponsorengelder eingeworben. Diese hatte er aber nicht wie vereinbart vollständig an den Sender abgeführt, sondern teilweise für sich selbst einbehalten. Der epd hat nun ein Interview mit ihm geführt, indem es um seine Sicht der Dinge geht: Artikel vollständig lesen
Bloß nicht zahlen! Vertragsfallen im Internet
Lena M. ist BWL-Studentin im 7. Semester. Normalerweise lässt sich die resolute 23jährige nicht leicht an der Nase herumführen. Dank Privatrecht-Vorlesung im ersten Studienjahr ist sie sogar rechtlich geschulter als die meisten anderen Internetnutzer. Dachte sie jedenfalls.
Bis dann neulich in ihrem Briefkasten eine Zahlungsaufforderung landete: Sie werde hiermit letztmals aufgefordert, unverzüglich einen Betrag in Höhe von 65,02 € zu überweisen. Schließlich habe sie in einen Vertragsschluss über den Download eines Bewerbungs-Trainers eingewilligt. Sollte sie ihrer vertraglichen Zahlungsverpflichtung nicht bald nachkommen, werde sich das Inkassounternehmen XY mit ihr in Verbindung setzen.
An einen Vertragsschluss konnte sich Lena nicht erinnern. Und erst recht nicht an die horrende Preisforderung. Die Bewerbungstipps hätte sie sich sonst natürlich woanders geholt. Dennoch: Fast hätte sie bezahlt – und wäre auf den Schwindel hereingefallen. Artikel vollständig lesen
J!Cast: Rundfunkrecht und Europa
Der aktuelle J!Cast richtet sich erneut an Rundfunkrecht-Interessierte. Während sich der letzte J!Cast rund um den neuen Rundfunkstaatsvertrag drehte, geht es nun vor allem um die europarechtlichen Hintergründe des Rundfunkrechts: Wie wird die Rundfunkgebühr aus europarechtlicher Sicht betrachtet? Handelt es sich bei ihr um eine unzulässige Beihilfe? Was passierte im Beihilfe-Verfahren vor der Europäischen Kommission? Und welche Rolle spielt dabei der neue Rundfunkstaatsvertrag? Kann er die europarechtlichen Vorgaben erfüllen?
Diese und weitere Fragen beantwortet dradio-Justiziar Dr. Markus Höppener im Gespräch mit Laura Dierking.
Zum J!Cast Nr. 69 „Europa und der deutsche Rundfunk“. Artikel vollständig lesen
Oscar für Datenkraken: Big Brother Awards 2008 verliehen
Vergangenen Freitag wurden in Bielefeld die Big Brother Awards 2008 verliehen. Die Big Brother Awards sind „Antipreise“, die an Unternehmen, Organisationen und Personen vergeben werden, die besonders freizügig mit ihnen anvertrauten Daten umgehen. Zu den diesjährigen Preisträgern darf sich auch die Deutsche Telekom zählen. Die Deutsche Telekom AG ist kürzlich wegen der illegalen Verwendung von Telefon-Verbindungsdaten zur Bespitzelung von Aufsichtsräten und Journalisten in Verruf geraten.
Die (un-)glücklichen Gewinner sind im Einzelnen: Artikel vollständig lesen