Autor-Archive
Wochenrückblick: Pressefotos, BND, Ehre von Behörden
+++ Zustimmung zu Pressefotos: Schlüssiges Verhalten reicht
+++ Start von DVB-H zur Fußball-EM ungewiss
+++ Namensnennung eines informellen Stasi-Mitarbeiters zulässig
+++ Deutsche Prominente fordern Schutz vor Internetpiraterie
+++ BGH: Richtigstellungsanspruch auch für Behörden
+++ Journalistenbespitzelung durch BND sorgt für Aufregung
+++ OLG Köln: Haftung von Merchants für fremde Meta-Tags Artikel vollständig lesen
J!Cast: Wird er kommen, der gläserne Patient?
Im neuen J!Cast geht es um das weite Feld der medizinischen Daten. Gesprächspartner von Jana Semrau ist diesmal Prof. Dr. Wolfgang Kilian, Jurist und Gründer des Instituts für Rechtsinformatik in Hannover. Im Focus des Interviews steht die anstehende Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Welche Vorteile und welche Nachteile bringt die zentrale Speicherung von Krankheits- bzw. „Gesundheits“-Daten? Wer hat Interesse an medizinischen Daten und warum sind sie so schützenswert? Und wie steht es überhaupt mit dem Datenschutz und den rechtlichen Grundlagen?
Der 56. J!Cast zum Thema „Medizinische Daten“. Artikel vollständig lesen
„Moritz und die digitale Welt“
Die Landeszentrale für politische Bildung NRW veröffentlicht eine Reihe verschiedener Podcasts. Eine dieser Serien beschäftigt sich auch mit der „digitalen Welt“ und ihren rechtlichen Tücken.
Protagonist ist der Reporter Moritz, dem Medienexperten und Juristen seine Fragen beantworten, etwa zum Urheberrecht („Runter ja – rauf nein! Musikdownloads von Tauschbörsen“) oder zum Identitätendiebstahl und seinen Folgen („Die geklaute Identität: Blogeinträge unter fremdem Namen“). Die Landeszentrale verspricht sich mit Hilfe der Podcasts Kinder und Jugendliche anzusprechen und ihre Medienkompetenz zu fördern.
Zur Podcast-Reihe „Moritz und die digitale Welt“ der Landeszentrale für politische Bildung NRW. Artikel vollständig lesen
Zypries in Münster: Vortrag zu Chancen und Grenzen des Rechts
Am morgigen Dienstag, dem 15. April, findet in der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster ein Vortrag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries statt. Thema wird sein:
Der schnelle Ruf nach schärferen Gesetzen. Chancen und Grenzen des Rechts als Steuerungsinstrument der Politik.
Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr im Juridicum (J3).
Weitere Informationen für Interessierte. Artikel vollständig lesen
Verfassungsrichter im Interview: Hoffmann-Riem sagt aus
Richter sollen nach dem Grundgesetz unabhängig sein. Die eigene Meinung eines Richters hört man deshalb selten. Der Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem ist in diesem Monat aus dem Amt ausgeschieden. Die Berliner tageszeitung und auch die Süddeutsche Zeitung haben dies zum Anlass genommen, den bislang eher schweigsamen Richter zu interviewen. Artikel vollständig lesen
Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
Heute hat der Bundestag das „Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums“ verabschiedet. Damit wird die sog. Durchsetzungsrichtlinie („Enforcement-Richtlinie“) in deutsches Recht umsetzt. Die Richtlinie ist vor vier Jahren in Kraft getreten, vor zwei Jahren ist bereits die Umsetzungsfrist abgelaufen. Grund für den langen Gesetzgebungsprozess: heftige Kontroversen zwischen Koalition und Opposition, innerhalb der Koalition, angestachelt durch die verschiedenen Lobbies. Im Folgenden wird es jedoch nicht um die – noch anhaltenden – Meinungsauseinandersetzungen gehen. Stattdessen soll ein kurzer Überblick die wichtigsten Neuregelungen darstellen.
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UWG-Reform lässt auf sich warten
Nach Auskunft des Bundesjustizministerium wird sich die anstehende UWG-Reform weiter verzögern. Dr. Arndt Meinecke, Referent des Bundesministeriums, teilte Telemedicus mit:
Die Richtlinie soll in einem Ersten Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb umgesetzt werden. Leider war es nicht möglich, das Bundeskabinett im Februar 2008 mit dem Ziel der Verabschiedung eines Regierungsentwurfs zu befassen. Dies ist nunmehr für Mai 2008 vorgesehen.
Mit einer Übergabe des Referentenentwurfs an das Kabinett kann also erst im Mai gerechnet werden. Erst nach Abstimmung mit den anderen Ressorts im Kabinett wird das Gesetz dem Parlament zur Beratung und Abstimmung vorgelegt.
Eine Umsetzung der sogenannten „Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken“ hätte bereits bis zum Juni letzten Jahres erfolgen müssen. Die Richtlinie enthält vor allem neue Vorschriften zur Stärkung des Verbraucherschutzes.
Ausführliche Informationen: „EU verschreibt dem UWG mehr Verbraucherschutz“ (Telemedicus).
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Podcast zur Fernsehrichtlinie
Der aktuelle J!Cast widmet sich der „Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste“, besser bekannt unter dem Namen „Fernsehrichtlinie“. Dabei geht es bei der Richtlinie gar nicht um das herkömmliche Fernsehen, wie Laura Dierking in einem Interview mit dem Rechtsanwalt Philip Kempermann herausfindet: Der etwas hölzerne Begriff „audiovisuelle Medien“ ist nämlich weiter gefasst. Er beinhaltet neben Fernsehsendungen, die linear ablaufen auch solche Dienste, die on demand, also jederzeit abrufbar sind. Grund für die Richtlinie war die fortschreitende Annäherung der einzelnen Mediendienste, die sog. Konvergenz.
Zudem berichtet der J!Cast über die Abgrenzungsschwierigkeiten bei der Einordnung der verschiedenen Dienste, erklärt die daraus entstehenden Folgen und geht auf die Frage ein, warum Product Placement künftig zulässig sein kann, Schleichwerbung hingegen nicht.
Zum J!Cast 55 – Die neue Fernsehrichtlinie. Artikel vollständig lesen
Über den Mythos Google: „Die Google Falle“
Wer Google beobachtet, dem kann schwindelig werden: Das Unternehmen ist wirtschaftlich erfolgreich, gilt als einer der besten Arbeitgeber der Welt, das Wachstum ist ungebremst.
Doch was ist wirklich dran am Google-Mythos? Es tauchen auch Bedenken auf. Wird Google zu mächtig? Ist es schon zu mächtig? Kann man Googles Credo „Don´t do evil“ trauen? Welche Bedrohungen können entstehen, wenn Google die enormen Datenmengen missbraucht, die dem Unternehmen zur Verfügung stehen?
Der Journalist Gerald Reischl hat sich mit diesen und anderen Fragen auseinandergesetzt. Artikel vollständig lesen
Chinas Internetzensur
Kampf um Wissen, Gehör und Transparenz
Die letzten ausländischen Berichterstatter in Tibet hat die Volksrepublik China gestern ausgewiesen. Bis zum letzten Moment blieben noch Korrespondenten der taz in Lhasa: Sie berichten in einem Tibet-Dossier unter anderem über Internetzensur in China. Mittels derer versucht die chinesische Regierung, die Geschehnisse in Tibet vor der eigenen Bevölkerung – immerhin der weltweit größten Internet-Population – und der Weltaufmerksamkeit zu vertuschen. Artikel vollständig lesen