Monatliche Archive
Wochenrückblick: PayPal, Uber, NetzDG
+++ BGH zum PayPal-Käuferschutz: Kein endgültiges Verfahren
+++ Uber verschwieg Datenklau
+++ NetzDG: Facebook startet zweites Löschzentrum in Essen
+++ LG Saarbrücken: Til Schweiger durfte Namen von Kritikerin veröffentlichen
+++ LG Hamburg: Teilerfolg gegen Jakob Augstein zu Kritik an Redakteurin
+++ LG Leipzig: Primacom durfte Kundendaten nicht weitergeben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Researchgate, DWD, WoW
+++ GA Bobek: Max Schrems kann nur in eigener Sache als Verbraucher klagen
+++ Wissenschaftsverlage verklagen Researchgate
+++ WoW-Bots: Bossland stellt Vertrieb teilweise ein
+++ Kartellvorwürfe gegenüber Google: Missouris Staatsanwaltschaft ermittelt
+++ LG Bonn: Kostenlose WarnWetter-App verstößt gegen Wettbewerbsrecht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: StreamOn, Usenet, Berufsgeheimnisse
+++ Telekom betreibt StreamOn unverändert fort
+++ Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen Usenet-Szene
+++ Justizminsterkonferenz für Ausweitung der Strafverfolgung im Internet
+++ Neuregelung zu Berufsverschwiegenheitspflichten in Kraft getreten
+++ NRW-Justizministerium für Warnhinweise bei Apps
+++ UNESCO verzeichnet Anstieg von Internetsperren Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenautomatik, DSGVO, Vorratsdaten
+++ BGH: Datenautomatik ist kontrollfreie Leistungsbeschreibung
+++ Google-Shopping: Rechtsmittel gegen Milliarden-Bußgeld
+++ ICANN und DSGVO: Kompromisslösung für Domainverwaltung erzielt
+++ Erneute Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung
+++ Vorlage zum BVerfG: Pflicht zur wissenschaftlichen Zweitverwertung
+++ SächsDSB zur Verschlüsselungspflicht für E-Mails Artikel vollständig lesen
Stellungnahme zur „Eigentumsordnung für Mobilitätsdaten“
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat diesen Sommer seine Studie „Eigentumsordnung an Mobiltätsdaten” (PDF) veröffentlicht. Dort wird unter anderem diskutiert, unter welchen Voraussetzungen es ein Ausschließlichkeitsrecht an Daten geben könnte, wie dieses insbesondere zum Datenschutzrecht steht und welche gesetzlichen Regelungsoptionen in Betracht kommen. In der anschließenden Fachkonsultation hat Telemedicus diese Woche eine Stellungnahme abgegeben, verfasst von Diana Spikowius, Boris Reibach und Sebastian Telle.
Die Telemedicus-Stellungnahme zur Studie „Eigentumsordnung an Mobilitätsdaten“ zum Download.
Die Studie des BMVi. Artikel vollständig lesen
