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Veranstaltungshinweis: 10. DSRI-Herbstakademie in Oldenburg
Heute in einer Woche beginnt in Oldenburg die 10. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI). Bei den Herbstakademien handelt es sich um Weiterbildungsveranstaltungen, die einen Überblick über gegenwärtige Entwicklungen im IT-Recht bieten, wobei auch die Möglichkeit zu einem Diskurs offensteht. Die DSRI lädt dazu alljährlich junge Anwälte und Wissenschaftler ein, aktuelle Rechtprobleme in kurzen Fällen darzustellen und gleichzeitig Lösungen vorzuschlagen.
In diesem Jahr findet die Veranstaltung unter dem Titel „Inside the Cloud – Neue Herausforderungen für das Informationsrecht” statt. Es geht also dem Titel nach um die Rechtsprobleme beim Cloud Computing. Allerdings eröffnet sich bei einem genaueren Blick in das dicht gedrängte Tagungsprogamm ein weitaus größeres Themenspektrum. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hamburger Erklärung, Hoster-Haftung, ZDF
+++ EU-Kommissarin Reding befürwortet Leistungsschutzrecht für Verlage
+++ LG Hamburg: Strenge Haftung für Webhoster
+++ LG Hamburg: Nutzungsbedingungen von Google teilweise unzulässig
+++ BNetzA stuft technische Richtlinie zu Netzsperren als Geheimsache ein
+++ VPRT: Telemedienkonzept von ZDF, 3sat und Phoenix nicht genehmigungsfähig
+++ Jugendmedienschutz: RTL legt „DSDS”-Streit bei
+++ Vorratsdatenspeicherung: Auskunftsklage gegen T-Mobile
+++ Rheinland-Pfalz gibt Rechtsgutachten zu Google Street View in Auftrag Artikel vollständig lesen
LG Hamburg: Strenge Haftung für Webhoster
Das LG Hamburg hat Ende Juli entschieden, dass ein Webhoster ab Kenntnis auch für nicht offensichtliche Rechtsverletzungen seiner Kunden haftet. Selbst wenn der Hoster gar keinen unmittelbaren Zugriff auf die Daten seiner Kunden hat, sei er demnach verpflichtet, die Veröffentlichung zu unterbinden – etwa durch spezielle Filter oder Firewalls. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: NS-Parolen, Call-In-Shows, Datenschutz
+++ Bundesverfassungsgericht schränkt Verbreiterhaftung ein
+++ BGH: „Blood & Honor”-Parole nicht strafbar
+++ 9Live scheitert im Eilverfahren gegen die Gewinnspielsatzung
+++ LG Hamburg: Kein Anspruch gegen Vertipper-Domain
+++ Illegaler Adresshandel floriert weiterhin
+++ Mehr Rechtsextreme Internetangebote – Politik fordert Maßnahmen
+++ Rundfunksender gegen Kennzeichnungspflicht bei Product Placement Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Open Access, StudiVZ
+++ Verzögerung bei Netzsperren: Chaos mit Europarecht
+++ LG Bamberg: Keine Auskunftspflicht für Anonymisierungsdienste
+++ Hessischer Fußballverband geht gegen Videos bei Youtube vor
+++ Wissenschaftlicher Dienst hält Kritik an Open Access für „kaum nachvollziehbar”
+++ VG Berlin: Kinobetreiber müssen weiterhin Filmabgaben zahlen
+++ StudiVZ will Datenschutz bei Social Networks verbessern
+++ Interview mit von der Leyen: „Kampf gegen Schmutz im Internet”
+++ Buy-out-Klauseln: DJV erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Nordkurier”
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Wahlcheck: Bundestagswahl 2009
Medienpolitik wird immer wichtiger. Allein in der letzten Legislaturperiode wurden fast alle Gesetze im Bereich Medienrecht mehr oder weniger angepasst und viele neue Regelungen sind dazu gekommen. Doch wie wird sich das Medienrecht in Zukunft entwickeln?
Anlässlich der Bundestagswahl im September hat Telemedicus alle im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt – mit zum Teil erstaunlichen Antworten. Im Laufe dieser Woche werden wir die Antworten hier veröffentlichen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Bundesrat, Three Strikes, WLAN-Sharing
+++ Bundesrat: Netzsperren, neue Datenschutzregeln und BSI-Gesetz
+++ Alternativmodell zu „Three Strikes” in Deutschland
+++ BayVGH weist Berufung im Streit um ProSieben/Sat.1-Übernahme ab
+++ LG München I: Online-Musik-Lizenzen aus einer Hand
+++ OLG Köln: Geschäftsmodell der WLAN-Community „FON” wettbewerbswidrig
+++ KJM legt Quartalsbericht vor
+++ Verlage unterzeichnen „Hamburger Erklärung zum Schutz des geistigen Eigentums”
+++ Frankreich: „Loi HADOPI” im zweiten Anlauf beschlossen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutznovelle, Netzsperren, Google
+++ Bundestag beschließt Datenschutznovelle
+++ MdB Jörg Tauss strengt wegen „Netzsperren-Gesetz” Organstreitverfahren an
+++ OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand”
+++ Verleger kritisieren Google und fordern eine „Computer-Abgabe”
+++ Neue Rundfunkmitteilung der EU-Kommission veröffentlicht
+++ Deutsche Telekom greift Regulierungsverfügung zum Breitbandausbau an
+++ Tragischer Konflikt: Stefan Niggemeier im Visier der Datenschützer
+++ Landesmedienanstalten uneinig: Welche Regeln gelten für Webradios?
+++ US-Justizministerium prüft Google Book Settlement Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Spickmich, Rapidshare, Three-Strikes
+++ BVerfG: „Durchgeknallter Staatsanwalt” kann zulässig sein
+++ BGH entscheidet über Spickmich.de
+++ LG Hamburg: GEMA gewinnt erneut gegen Rapidshare
+++ Einigung über Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten
+++ ZDF stellt Weichen für Drei-Stufen-Test
+++ Streit um „Three-Strikes” in Deutschland
+++ Deutscher Richterbund zum Reformbedarf im Urheberrecht Artikel vollständig lesen