Tag Archives
Wochenrückblick: Youtube, Eva Herman, Playmobil
+++ Gesetzentwurf zu Kinderporno-Netzsperren aufgetaucht
+++ Lizenzverhandlungen zwischen der GEMA und Youtube vorerst gescheitert
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen „Aktion Mikado“ erfolglos
+++ TK-Regulierung: BNetzA legt neue TAL-Miete fest
+++ Studie des EMR zur Kultur-Flatrate
+++ Europäische Pläne zur Schutzfristverlängerung im Urheberrecht vor dem Aus
+++ Französisches Parlament verabschiedet Gesetz zum Three Strikes-Verfahren
+++ Eva Herman verliert Arbeitsrechtsprozess gegen den NDR
+++ Urheberrecht: Playmobil verlangt von einem Pastor eine Unterlassungserklärung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zeitungszeugen, Netzsperren, DFB
+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen unerwünschte Telefonwerbung
+++ LG München entscheidet zugunsten von „Zeitungszeugen“
+++ Regierung plant rasches Gesetz zu Kinderporno-Netzsperren
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Beruflich genutzter PC grundsätzlich rundfunkgebührenpflichtig
+++ EU-Parlament gegen Internetsperren und für mehr Bürgerrechte im Netz
+++ Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von „wikileaks.de“
+++ Gütliche Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich
+++ Jörg Tauss verzichtet auf erneute Bundestagskandatur Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Wahlcomputer, TMG, Kinderpornos
+++ BVerfG entscheidet über Wahlcomputer
+++ Neues TMG noch in dieser Legislaturperiode?
+++ Kinderporno-Vorwurf gegen MdB Jörg Tauss
+++ Mehr als 10.000 Personen in Datei „Gewalttäter Sport“
+++ Vermittlungsausschuss einigt sich auf Entschädigung für TK-Überwachung
+++ Netzfilter gegen Kinderpornos vorerst vom Tisch?
+++ ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig?
+++ DTAG öffnet VDSL-Netz Artikel vollständig lesen
BVerwG: Filmförderungsgesetz verfassungswidrig?
Das Bundesverwaltungsgericht hält Teile des Filmförderungsgesetzes (FFG) für verfassungswidrig. Deswegen hat es die Regelungen zur Filmabgabe dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung (nach Art. 100 GG) vorgelegt. Das laufende Verfahren wird solange ausgesetzt, bis eine Entscheidung aus Karlsruhe vorliegt. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Sex and the City, Call-In-Shows, GEMA
+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft
+++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig
+++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig
+++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH
+++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr
+++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge Freiheit“
+++ Facebook läßt Nutzer über AGBs abstimmen
+++ VG Würzburg: Internetfähiger PC ist rundfunkgebührenpflichtig
+++ Börsenverein streitet mit Uni Würzburg um Auslegung des § 52b UrhG Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Internetauktionen, Pirate Bay, Domainrecht
+++ Arbeitnehmer können auf stärkeren Datenschutz hoffen
+++ BGH: Domainregistrierung setzt sich gegen spätere Geschäftsbezeichnung durch
+++ LG Berlin: Haftung für Google-Ergebnisse auf der eigenen Webseite
+++ LG Frankfurt: „Ende einer Nacht“ bleibt geschwärzt
+++ Mehr Internetauktionen in der Zwangsvollstreckung
+++ Zentrale Schülerdatei in Berlin beschlossen
+++ Verfahren gegen „The Pirate Bay“ hat begonnen Artikel vollständig lesen
Ausblick 2009
Das Jahr 2008 war aus medienrechtlicher Sicht vor allem durch zahlreiche Gesetzesänderungen geprägt. Das wird im nächsten Jahr anders. Denn das Jahr 2009 ist das „Super-Wahljahr“: Landtagswahlen in Hessen und Brandenburg, die Europawahlen, die Wahl des Bundespräsidenten und nicht zuletzt die Bundestagswahl stehen auf dem Plan. Da wird für spontane Gesetzesänderungen wenig Raum bleiben. Doch die Auswirkungen der Gesetzesänderung zeigen sich auch im Jahr 2009. Und auch sonst hat das neue Jahr viele spannende, medienrechtliche Themen zu bieten.
Telemedicus gibt auch in diesem Jahr wieder einen Ausblick, welche Themen 2009 wichtig werden:
• Speicherverpflichtung für IP- und E-Mail-Adressen
• Entscheidungen des EuGH und des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung
• Überarbeitung der InfoSoc-Richtlinie
• Novellierung des UWG tritt in Kraft
• RÄStV am laufenden Band
• Verfassungsbeschwerde gegen neues UrhG
• BGH entscheidet zur Zulässigkeit von AdWords
• Weitere Entwicklungen als Kurzzusammenfassung Artikel vollständig lesen
RTL-Sendezeitschienen: Weiterer Eilantrag gescheitert
Nachdem im Streit um die Vergabe der sog. Fensterprogrammlizenzen bereits einem Eilantrag Ulrich Wickerts und seiner Produktionsfirma kein Erfolg beschieden war, hat das VG Hannover jetzt eine weitere, ähnlich gelagerte Entscheidung getroffen. Während es bei Wickert aber noch um die Sendezeitschiene von dctp ging, standen diesmal die Programmplätze von AZ Media auf dem Prüfstand. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BKA-Gesetz, Youtube, TMG
+++ Entschädigung für Vorratsdatenspeicherung kommt
+++ Internet-Djihadist verurteilt
+++ Youtube ist Massenmedium
+++ Zweite Chance für das BKA-Gesetz
+++ USA planen flächendeckendes Gratis-WLAN
+++ Bundesarchiv spendet Bilder an Wikimedia
+++ OLG Düsseldorf zur Fusion Springer/ProSiebenSat.1
+++ FDP versucht TMG-Reform im Bundestag
+++ Presserat bald zuständig für Internet Artikel vollständig lesen