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Apple gegen Apfelkind – Bonner Cafe im Markenrechtsstreit

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Die Café Inhaberin Christine Römer meldete vor zwei Jahren ihr selbstgestaltetes Symbol – ein roter Apfel mit einem Kindergesicht in der Mitte – beim Markenamt in München an. Seitdem befindet sie sich in einem Markenrechtsstreit mit dem Giganten Apple. Dieser befürchtet eine “ extreme Verwechslungsgefahr“ und verlangte von Römer, auf verschiedene Klassen ihres Markenrechts zu verzichten. Ihr wäre demnach nicht gestattet, Produkte mit dem Logo zu vertreiben oder die Lizenz an Dritte weiterzugeben. Nun macht der Konzern Zugeständnisse und will sich mit der Bonner Unternehmerin einigen.

Römer dazu:

„Die Gespräche verliefen gut. Kaufen lasse ich mich jedoch nicht.“

Ob der Streit damit nun wirklich beendet ist, bleibt noch offen.

Zur Meldung bei spiegel.de.
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Wochenrückblick: Antiterrordatei, GEMA, IT-Sicherheitsgesetz

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+++ Verhandlung vor dem BVerfG zur Antiterrordatei hat begonnen

+++ Bundesregierung hält an GEMA-Vermutung fest

+++ Innenministerium: Konzept für ein IT-Sicherheitsgesetz

+++ Apple und HTC legen Patentstreit bei

+++ Schwedischer Pirate-Bay-Gründer: Prozess wird nicht neu aufgerollt

+++ Nach US-Wahl: Ausblick auf Medien- und Netzpolitik unter Obama Artikel vollständig lesen

Samsung Galaxy Tab verletzt nicht Apples Design-Rechte

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Das Galaxy Tab von Samsung verletzt nicht Design-Rechte von Apple. Das hat das Britische Berufungsgericht „Court of Appeal” heute entschieden. Die Richter bestätigten damit ein Urteil des High Court. Kurios: Dieses hatte Samsung bescheinigt, dass eine Verletzung nicht vorliegen könne – das Samsung-Tablet sei schlicht nicht so cool wie das von Apple. Artikel vollständig lesen

Was steckt hinter dem Streit um Smartphone-Patente?

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In der Smartphone-Branche herrscht seit einiger Zeit Ausnahmezustand. Nicht enden wollende Patentstreitigkeiten verunsichern Kunden, Hersteller und Investoren. Vor allem Apple und Samsung scheinen sich in einem Konflikt zu befinden, der längst eine Eigendynamik bekommen hat. Die Gerichtsverfahren rund um Smartphones und Tablets sind kaum noch zu überschauen.

Was steckt dahinter? Welche Bedeutung haben solche Patente für die Industrie? Warum ist der Streit so eskaliert und wie wird es weitergehen? Diese Fragen beantwortet Rechtsanwalt Michael Zoebisch im Interview mit Telemedicus. Artikel vollständig lesen

Interview: Apps und App Stores – Fluch oder Segen?

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Von einer „Zeitenwende auf dem Handymarkt“ sprach Mitte Februar der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM): Erstmals sollen 2012 mehr Smartphones als herkömmliche Handys verkauft werden, so die Prognose. Nur eine Woche später hieß es: „Fast eine Milliarde App-Downloads allein in Deutschland“ im Jahr 2011 – bei weltweit rund 1 Million verfügbaren Apps.

Apps und Smartphones bzw. Tablet-PCs – eine perfekte Symbiose? App Store-Betreiber und App-Entwickler dürfte es jedenfalls freuen: 210 Millionen Euro Umsatz in Deutschland waren letztes Jahr drin. Doch wie so oft: Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Denn hinter den App Stores und dem Kauf von Apps stehen komplizierte rechtliche Regelungen – und diese sind bei weitem nicht so ausgereift, wie der Fortschritt auf dem Handymarkt glauben machen könnte. Prompt hat der Verbrauchezentrale Bundesverband Anfang letzter Woche bekannt gegeben, verschiedene App Store-Betreiber abgemahnt zu haben.

Der Kölner Rechtsanwalt Sascha Kremer beschäftigt sich im Rahmen seiner Tätigkeit intensiv mit den rechtlichen Anforderungen an die Entwicklung und den Vertrieb von Apps. In einem vor einigen Wochen mit Telemedicus geführten Interview klärt er über die Hintergründe auf.
Artikel vollständig lesen

Samsung unterliegt Apple im Patentstreit

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Apple hat den Rechtsstreit um Patentverletzungen gegen Samsung für sich entschieden. Die Südkoreaner müssen Apple gut 1 Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen. Das hat gestern ein US-Gericht geurteilt.

Samsung habe Design und Funktionen von iPhone und iPad übernommen. Apple warf Samsung bei insgesamt 28 Produkten vor, unerlaubt kopiert zu haben. All dies bestätigten die Geschworenen – mit einer Ausnahme: Das Patent über die Form von Tablets (rechteckig mit runden Ecken) sei nicht verletzt.

Dennoch prophezeite Samsung aufgrund des Urteils „weniger Auswahl, weniger Innovation und potentiell höhere Preise“. Allerdings sei dies „nicht das letzte Wort in diesem Verfahren oder in den Gefechten, die vor Gerichten und Tribunalen auf der ganzen Welt gefochten werden.“ Ob und wie das Urteil möglicherweise auch andere Unternehmen beeinflussen könnte, bleibt daher noch abzuwarten.

Die Meldung bei tagesschau.de.
Mehr auch bei Spiegel Online. Artikel vollständig lesen

App Store-AGB: vzbv klagt gegen Apple und Google

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Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Klage gegen Apple und Google eingereicht. Nach Ansicht des vzbv verstoßen deren App-Store-AGB gegen deutsches Recht. Zuvor hatte der vzbv die AGB von fünf App Store-Betreibern abgeklopft. Ergebnis: Einzelne Klauseln seien rechtswidrig oder zumindest viel zu unbestimmt gefasst, der Datenschutz werde missachtet – oder die AGB sind schlicht zu lang: Die iTunes-AGB etwa füllen laut vzbv 21 DIN A4-Seiten (Schriftgröße 9) und verhindern somit,

(…) dass Verbraucher die AGB in vollem Umfang wahrnehmen und begreifen.
Besonders Bedingungen zum Datenschutz sind nach Ansicht des Verbands rechtswidrig: Eine rechtskonforme Einwilligung für die Nutzung der Verbraucherdaten werde nicht eingeholt. Zum Beispiel wurden nach den Bestimmungen von google, iTunes und Nokia personenbezogene Daten erfasst, ausgewertet und weiterverarbeitet, ohne dass die Nutzer aktiv zugestimmt hatten. Die Vertragsbedingungen lassen eine Kontrolle über diese sensiblen Daten nicht zu.

Den Klagen gehen Abmahnungen voraus, die der vzbv an Apple, Google, Nokia, Samsung und Microsoft geschickt hatte. Einzig Microsoft und Nokia haben vollständig Unterlassungserklärungen abgegeben und ihre Dienste angepasst.

Apple und Google stehen nun vor dem LG Berlin. Dort gewann der vzbv im vergangenen März schon die Klage gegen Facebook – David gegen Goliath kann also funktionieren. Ob sich die großen Spieler der Netzlandschaft davon beeindrucken lassen, steht auf einem anderen Blatt.

Zur Pressemitteilung bei surfer-haben-rechte.de (vzbv).
Meldung bei heise.de. Artikel vollständig lesen

Anti-Big-Brother: Apple-Patent gegen Identifizierbarkeit im Netz

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Ist es möglich, seine Online-Identität vor Überwachung zu schützen?

Ein neues Konzept soll helfen, persönliche Daten in der Weite des Internets versteckt zu halten: Apple beschreibt in seinem US-Patent zunächst das „Klonen“ der digitalen Identität eines Users. Die geklonten Identitäten verbreiten sich dann beispielsweise über ein Netzwerk. Zueinander verhalten sie sich mal gegensätzlich, mal gleichartig – so entsteht eine mehrdeutige Datenblase. Innerhalb dieser Datenblase sind die Handlungen der Klone und die des Users nicht mehr zu unterscheiden. Dadurch soll es möglich werden, anonym zu surfen. Der Vergleich zu „Schutzprogrammen” wie Agent Smith in „Matrix” drängt sich auf. Doch gerade erst die Dunstblase der Klone ermöglicht die wiedergewonnene Anonymität.

Die Ausführungsformen der Erfindung sollen auch in eine Vielzahl von Plattformen implementiert werden können – etwa in Serversysteme oder Programme. Es wird sich zeigen, ob Apple mit seinem Clones-Patent neue Zeichen in puncto Datenschutz setzen kann. Immerhin hat Cupertino schon einige Male den richtigen Riecher bewiesen.

Zur ausführlichen Vorstellung bei Patently Apple. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Öffentliche Wiedergabe, Rapidshare, Spotify

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+++ EuGH entscheidet zur öffentlichen Wiedergabe von Tonträgern

+++ OLG Hamburg entscheidet über Haftung von Rapidshare

+++ Streaming-Dienst Spotify startet in Deutschland

+++ CSU-Netzrat veröffentlicht Positionspapier

+++ eco: Netzsperren in Deutschland rechtswidrig

+++ Patent Wars: Apple verliert bei „Push-Mail“ und gewinnt nicht bei „Slide to Unlock“ Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: ACTA, TKG-Novelle, Jugendschutzprogramme

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+++ 30.000 Deutsche protestieren gegen ACTA

+++ TKG-Novelle kurz vor Verabschiedung

+++ CDU/CSU-Fraktion fordert Internet-Ausschuss im Bundestag

+++ KJM erkennt Jugendschutzprogramme an

+++ EGMR mit drei Urteilen zur Meinungsfreiheit

+++ Apple geht weiter gegen Konkurrenten vor Artikel vollständig lesen

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