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Wochenrückblick: ACTA, TKG-Novelle, Jugendschutzprogramme
+++ 30.000 Deutsche protestieren gegen ACTA
+++ TKG-Novelle kurz vor Verabschiedung
+++ CDU/CSU-Fraktion fordert Internet-Ausschuss im Bundestag
+++ KJM erkennt Jugendschutzprogramme an
+++ EGMR mit drei Urteilen zur Meinungsfreiheit
+++ Apple geht weiter gegen Konkurrenten vor Artikel vollständig lesen
Apple beisst wegen Memory-Apps in sauren Apfel
Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: „Ravensburger hat iTunes abgemahnt“, schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung. Apple kämpft also öffentlich nun auch an der Markenrechtsfront – und es sieht so aus, als könnte die Schlacht verloren gehen. Artikel vollständig lesen
Kein Zwitschern aus dem Gerichtssaal
Vor wenigen Tagen musste Apple ein Versäumnisurteil gegen Samsung vor dem Landgericht Mannheim hinnehmen. Grund war eine von vielen Patentstreitigkeiten zwischen den Konkurrenten. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass Apples Anwälte – wahrscheinlich aus prozesstaktischen Gründen – nicht erschienen waren. Berichtet hatte fortwährend Florian Müller auf dem Blog FOSSpatents. Dieser kündigte zwischenzeitlich auch an, live aus den Verfahren tweeten zu wollen. Das ging dem zuständigen Richter allerdings zu weit: Er untersagte nun „Live-Tweets“ aus der Verhandlung. Artikel vollständig lesen
iPhone: Cisco vs. Apple
Wie die FTD berichtet, reichte Cisco heute in Kalifornien Klage gegen Apple ein und beansprucht die Markenrechte an dem Namen "iPhone". Erst gestern hatte Apple das neue Mobiltelefon vorgestellt. Cisco hatte die Rechte schon im Jahr 2000 erworben und erst vor wenigen Wochen mit dem Tochterunternehmen Linksys eine Serie mit Voice-over-IP Telefonen unter diesem Namen auf den Markt gebracht.
Dabei haben sich die Verhandlungen über den Markennamen offenbar bis in die letzte Minute hingezogen. Noch während Steve Jobs der Welt das neue Handy vorstellte, zeigte sich Cisco zuversichtlich, dass Apple Ciscos Konditionen zu einer Markennutzung akzeptieren werde.
