Tag Archives
Wochenrückblick: Google Books, BGH, SWIFT
+++ BGH: Haftung für „zueigengemachte” Inhalte
+++ BGH legt Frage zur internationalen Zuständigkeit im Internet vor
+++ BGH zu „Happy Digits”
+++ Deutschland bricht aus dem SWIFT-Deal aus
+++ Google Buchsuche: Deutschland bleibt außen vor
+++ VZBV mahnt erfolgreich Social Networks ab Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rammstein, Three Strikes, Zitatrecht
+++ OLG Düsseldorf: Telekom darf Kunden bei Kündigung anrufen
+++ OLG Köln: Sendematerial von „DSDS” durfte verwendet werden
+++ LG Stuttgart: Michael Jackson-Double darf Konzert geben
+++ Indizierung von Rammstein-Album
+++ Erst mal keine zentrale Datenbank für Telefonkunden-Daten
+++ Three Strikes auf dem Vormarsch
+++ Polizei soll auf Asylbewerber-Fingerabdrücke zugreifen können
+++ Vorratsdatenspeicherung nur noch bei kommerziellen Angeboten?
+++ Streit um Abmahnung von taz-Journalistin Artikel vollständig lesen
Übersicht: Der Telemedicus-Wahlcheck 2009
Im Juli haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt. Ronald Gasch von 3DCenter.org hat sich die Mühe gemacht und in seinem Blog die Antworten in einer Übersicht zusammengefasst. Diesen Remix haben wir wiederum noch etwas bearbeitet und möchten zum Endspurt des Wahlkampfs für alle Unentschlossenen noch einmal einen Überblick über die Positionen der Parteien geben.
Bußgelder wegen Impressumsverstößen: Ein Erfahrungsbericht
Vergangene Woche haben wir berichtet, dass es tatsächlich bereits vereinzelt Verfahren wegen Impressumsverstößen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden gegeben hat. Nun haben wir jemanden gefunden, der mit einigen dieser Verfahren zu tun hatte. Und das aus überraschenden Motiven.
Michael Kappe ist Vorstandsmitglied des Vereins CareChild e.V., der sich dem Kampf gegen Kinderpornographie im Internet verschrieben hat. CareChild hat mehrfach Beschwerden wegen fehlerhafter Impressumsangaben bei den Ordnungsbehörden erhoben und berichtet im Interview mit Telemedicus von seinen Erfahrungen. Artikel vollständig lesen
LG Hamburg: Strenge Haftung für Webhoster
Das LG Hamburg hat Ende Juli entschieden, dass ein Webhoster ab Kenntnis auch für nicht offensichtliche Rechtsverletzungen seiner Kunden haftet. Selbst wenn der Hoster gar keinen unmittelbaren Zugriff auf die Daten seiner Kunden hat, sei er demnach verpflichtet, die Veröffentlichung zu unterbinden – etwa durch spezielle Filter oder Firewalls. Artikel vollständig lesen
LG Köln entscheidet zur Haftung für eingebundene Videos
Das LG Köln hat Anfang Juni entschieden, dass ein Video-Portal für rechtswidrige Videos seiner Nutzer haften kann. Dies gelte nicht nur für selbst gehostete Videos, sondern auch für solche, die von anderen Portalen direkt in eigene Webseite eingebunden werden. In diesem Fall könne sich der Betreiber nicht darauf berufen, dass er selbst nur die Inhalte verlinke. Spätestens wenn er auf die rechtswidrigen Inhalte aufmerksam gemacht wird, reiche bereits das „Ausbleiben jedweder Prüfung”, um eine Haftung zu begründen, so das Landgericht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Piratenpartei, Social Networks, GEMA
+++ StudiVZ löscht Profil der Piratenpartei
+++ Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch bei Sharehostern
+++ BGH: Datenabgleich mit Datenbanken rechtswidrig
+++ Widerspruchsfrist bei Google Book Search verlängert
+++ Erster Entwurf des 13. RÄStV veröffentlicht
+++ Verhandlung vor dem LG Köln: Facebook vs. StudiVZ
+++ „Hartplatzhelden“ ziehen vor den BGH
+++ Facebook beendet Abstimmung über Nutzungsbedingungen
+++ GEMA-Jahresbilanz: Einbruch bei Tonträgern, Stagnation im Internet Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen