Tag Archives
Wochenrückblick: Software-Lizenzen, Facebook, Snippets
+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH
+++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken
+++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons
+++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen
+++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag
+++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets Artikel vollständig lesen
Buttonlösung: Die Entmündigung des mündigen Verbrauchers?
Der Gesetzgeber plant, der Abofallenproblematik im Internet Herr zu werden und beabsichtigt, eine sogenannte „Buttonlösung“ einzuführen. Darunter ist eine Informationspflicht zu verstehen, die bei allen Geschäften, die allein im Internet geschlossen werden, greift. Unternehmer sollen verpflichtet werden, noch vor der eigentlichen Bestellung des Verbrauchers einen hervorgehobenen Hinweis auf Preis, Versandkosten- und Dauer, sowie Vertragslaufzeit und automatische Verlängerungen zu geben. Erst nach Kenntnisnahme dieser Daten soll der Verbraucher die Bestellung abschicken können. Artikel vollständig lesen
Abmahngefahr? Comicbilder bei Facebook
Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat keinen Sinn für Nostalgie. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Internet-Abzocke, JMStV
+++ Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH
+++ BVerwG entscheidet über Runfunkgebühren für Computer
+++ BMJ stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor
+++ Der neue elektronische Personalausweis
+++ Verdi fordert Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzungen
+++ Lesefassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2011 Artikel vollständig lesen
Abmahnung im „Quasi-Selbstauftrag“
Nicht immer sind Anwälte im Auftrag eines Mandanten tätig. Bisweilen kommt es vor, dass ein Anwalt auch mal eigene Rechtsstreitigkeiten auszutragen hat. Wird er in diesem Fall „für sich selbst“ tätig, nennt man das Selbstauftrag.
Problematisch wird das, wenn es um die Erstattung der Anwaltskosten geht. Schließlich hat ein Rechtsanwalt selten eine Rechnung von sich selbst zu erwarten. Deshalb kann er Aufwendungen in Höhe der berufsmäßigen Vergütung eines Rechtsanwalts nur unter bestimmten Voraussetzungen verlangen.
Das Amtsgericht Hamburg hatte im August über einen Grenzfall eines solchen Selbstauftrages zu entscheiden – vom Gericht „Quasi-Selbstauftrag“ genannt.
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„Es ist damals keinem leicht gefallen”
Dr. Florian Drücke, Leiter für Recht und Politik beim Bundesverband Musikindustrie im Interview
Filesharing ist eins der zentralen Probleme der Musikindustrie. Riesige Schäden verursache das illegale Herunterladen, sagen die Industrievertreter und verlangen Änderungen des Urheberrechts. Aber: Wie groß ist der Schaden für die Musikindustrie wirklich? Und in welche Richtung soll sich das Urheberrecht in den nächsten Jahren verändern?
Dr. Florian Drücke ist Leiter für Recht und Politik beim Bundesverband Musikindustrie, ab dem 1. November 2010 wird er die Geschäftsführung des Verbandes übernehmen. Im Gespräch mit Telemedicus stellt er seine Standpunkte dar. Artikel vollständig lesen
Duell mit den Medien
Nicht jedes Kommunikationsproblem lässt sich rechtlich lösen
Der Fall ist bekannt: Eine größere Stadt sieht sich einer Kommunikationskrise ausgesetzt. Die Medien vermuten Fehler im Verwaltungsablauf, kritisieren Führungsfiguren der Kommune. Die Stadt wendet sich an ihren gewohnten Partner für Krisen- und Spannungssituationen: Eine hoch angesehene mittelständische Anwaltskanzlei, bei der sich die Stadt bisher immer in guten Händen wusste. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Glücksspiel-Monopol, „illu“, Steuer-ID
+++ EuGH kippt Glücksspiel-Monopol
+++ OLG Naumburg: „SUPERillu” und „illu der Frau” nicht zum Verwechseln ähnlich
+++ FG Köln hält Steueridentifikationsnummer für rechtmäßig
+++ Freiheit statt Angst: Großdemonstration in Berlin
+++ Verbraucherzentrale mahnt Amazon ab
+++ Rekord: So viele Programmbeschwerden wie noch nie
+++ JMStV: Bewegung in NRW? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Street View, Netzneutralität, Online-Studie
+++ Streit um Start von Google Street View
+++ Vorschläge von Google und Verizon zur Netzneutralität
+++ GEZ-Reform: FDP droht mit Verfassungsbeschwerde
+++ NDR-Drehbuchaffäre: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
+++ GVU lässt freie Videos löschen
+++ Online-Studie von ARD und ZDF veröffentlicht Artikel vollständig lesen
Der BGH zur WLAN-Haftung
Am Mittwoch ist der Volltext des BGH-Urteils zur WLAN-Haftung bekannt geworden. Anders als noch die Pressemitteilung erwarten ließ, enthält das Urteil kein obiter dictum zu § 97a Abs. 2 UrhG. Auch sonst umgeht der BGH viele Punkte, die nicht nur für die Rechtswissenschaft und -Praxis interessant gewesen wären, sondern durchaus auch ergebnisrelevant. Artikel vollständig lesen