Die Macht der Plattformen

Am 3. und 4. September 2016 in Berlin

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Über die Sommerkonferenz

Unser öffentliches, privates und wirtschaftliches Leben wird immer mehr von Unternehmen und Organisationen beeinflusst, die uns verbinden und verknüpfen. Marktplätze, Kommunikationswege, technische Standards oder Software, aber auch „digitale Infrastruktur” – Plattformen erfüllen wichtige Aufgaben für die Informationsgesellschaft. Erfüllen sie aber auch öffentliche Aufgaben und müssten sie deshalb mehr unter öffentlicher Kontrolle stehen? Wir wollen auf unserer #soko16 zusammen mit dem Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. (AKIT) verschiedene Diskussionen verknüpfen und dem Thema ganzheitlich auf den Grund gehen.

Mitveranstalter

Der Bayreuther Arbeitskreis für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. (AKIT) führt Wissenschaftler und Praktikern aus den Disziplinen Informationstechnologie, Recht, Ökonomie und Verwaltung zusammen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Informationen über rechtliche und technische Aspekte der Informationstechnologie zu sammeln und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Sponsoren

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Partner

Das Internet & Gesellschaft Collaboratory ist die unabhängige Plattform in Deutschland für Fragestellungen des digitalen Wandels.

Gemeinnützige Hertie-Stiftung

Die gemeinnützige Hertie-Stiftung baut auf dem Lebenswerk ihres Stifters Georg Karg, dem Inhaber der Hertie Waren- und Kaufhaus GmbH, auf und fördert Wissenschaft, Erziehung, Volks- und Berufsbildung.

Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft

Das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft erforscht die dynamische Beziehung von Internet und Gesellschaft aus verschiedenen disziplinären und interdisziplinären Perspektiven.

Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft

Die Humboldt Law Clinic Internetrecht (HLCI) ermöglicht Studierenden, schon während ihres Universitätsstudiums aktiv an der Betreuung echter Fälle und Projekte im Bereich des Internetrechts mitzuwirken.

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Die Themen

Keynote: Die Macht der Plattformen

Julia Reda, MdEP

“Die Macht der Plattformen” - ein Titel, der als Zustandsbeschreibung, aber auch als Schreckgespenst verstanden werden kann. Unbestreitbar ist jedenfalls, dass Plattformen in der Informationsgesellschaft an Relevanz gewinnen. Und auch in der Regulierungsdebatte rücken sie immer mehr in den Vordergrund. Aber ist der negative Blick auf z.B. Google, Facebook, und Microsoft wirklich berechtigt?

Der Einführungsbeitrag widmet sich den Grundfragen: Was sind eigentlich “Plattformen”? Und was macht sie juristisch so relevant? Mit welchen Besonderheiten muss sich die Regulierung von Plattformen auseinandersetzen?

Im Einführungsthema soll erklärt werden, welche Besonderheiten die “Plattformen” prägen, und wie man ihnen näher kommen kann. Es geht um mehrseitige Märkte, um Netzeffekte und verschiedene Regulierungsansätze, die bereits bekannt sind und eingesetzt werden.

Plattformen und digitale Gesellschaft

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Prof. Dr. Daniel Hürlimann

Joanna Schmölz

Robert Golz, LL.M.

Gesellschaftliche Umbrüche werden von Plattformen angestoßen oder begleitet. In autoritären Regimes schaffen es Dissidenten und Demonstranten immer wieder, über Plattformen die Repressalien zu umgehen. Auch in Deutschland werden Plattformen durch die gezielte Förderung, Unterdrückung oder Nicht-Unterdrückung bestimmter Meinungen selbst zu politischen Akteuren - die Debatte über Hetzkommentare bei Twitter und Facebook zeigt es.

Wir wollen deshalb fragen, ob Plattformen auch eigene politische oder gar staatliche Macht haben können. Können Plattformen demokratisch sein? Dienen Plattformen der Meinungsvielfalt, oder muss die Meinungsvielfalt vor Plattformen besonders gesichert werden?

Immer wieder treten Plattformen als Aggregatoren digitalen Zusammenlebens auf. Projekte werden über Plattformen angestoßen und von der Planung, über die Finanzierung bis hin zur tatsächlichen Umsetzung durchgeführt. Über Plattformen lassen sich ebenso gemeinsam kreative Inhalte produzieren. Dann ist aber wiederum fraglich, wer von den Schöpfungen profitieren soll. Welches Urheberrecht gilt bei verschiedenen Rechtsordnungen? Sollte es besondere Kollisionsregelungen für Plattformen geben?

Rechtsschutz und Regulierung durch Plattformen

Thorsten Feldmann, LL.M.

Christoph Palzer

Linda Kuschel, LL.M. (Harvard)

Dominik Höch

Neben der gesellschaftlich-organisatorischen Funktion von Plattformen kommt auch immer wieder die Frage auf, ob und wie sich Recht auf Plattformen durchsetzen lässt oder sogar von ihnen geprägt wird. Fast alle aktuellen Entwicklungen im Informationsrecht lassen sich hier einordnen: Beim “Recht auf Vergessenwerden” sollen Plattformen dem Persönlichkeitsrecht zur Durchsetzung verhelfen; bei den Netzsperren dem Urheberrecht; und Facebook und Twitter sollen Volksverhetzung unterbinden.

Einerseits sind solche Ansätze sinnvoll und berechtigt. Denn wo Macht ist, da muss auch Verantwortung sein. Andererseits ist es fraglich, ob private Unternehmen durch solche Ansätze nicht in die Rolle eines öffentlichen “Hilfssheriffs” gebracht werden - ohne hierzu ausreichend legitimiert zu sein. Denn ein privater Plattformbetreiber wird nicht demokratisch gewählt. Er dient nicht der Öffentlichkeit, sondern einem privaten Gewinninteresse. Wie lässt sich dies mit der Verantwortung eines Unternehmens, das digitale Infrastruktur bereitstellt, vereinbaren?

Plattformen und Datenmacht

Dr. Jens Schefzig

Dr. Moritz Karg

JProf. Dr. Anne Lauber-Rönsberg

Plattformen stellen aufgrund des ständig wachsenden Datenberges über ihre Nutzer viele Grundprinzipien des Datenschutzes in Frage. Big Data und diverse Überwachungsskandale haben ihr übriges dafür getan, so dass das Vertrauen in die Sicherheit der eigenen Daten bei Plattformen sinkt und zunehmender Resignation weicht. Aufgrund der großen Datenmasse könnten Nutzer sich eingeschüchtert fühlen, von der Ausübung ihrer Grundrechte absehen und sich vorausschauend einschränken, um keine negativen Folgen auf der Plattform oder im realen Leben zu befürchten. Müssen Einzelne also mehr Möglichkeiten haben, ihre Rechte in der Welt der Plattformen durchsetzen zu können?

Dies betrifft nicht nur den Datenschutz selbst, sondern auch das Recht der Nutzer, ihre Daten zwischen Plattformen bewegen zu können. Statt auf “Gedeih und Verderb” an eine bestimmte Plattform gebunden zu sein, bestimmt die neue Datenschutzgrundverordnung ein Recht auf Datenportabliät. Die Idee dahinter: Die Nutzer sollen schneller zwischen Plattformen wechseln können. Dadurch soll der Verbraucherschutz und der Wettbewerb zwischen Plattformanbietern gestärkt werden. Aber kann das funktionieren?

Alte vs. neue Plattformen: Die OTT­ Debatte

Prof. Dr. Robert Schönau

Dr. Frederic Ufer

Doris Gemeinhardt-Brenk

“Plattformen” - eigentlich ein ganz altes Phänomen. Denn schon immer gab es Industrien, in denen Netzeffekte wirken: Kabelnetze, Rundfunkveranstalter, Telekommunikationsanbieter. In all diesen “regulierten Industrien” ergibt sich nun die Situation, dass neue Konkurrenzen auftreten: Innovative Unternehmen mit Silicon Valley-Hintergrund bieten denselben Service an, aber “over the top” (OTT) - durch das offene Internet.

Telefonanbieter konkurrieren mit VoIP-Diensten wie Skype, SMS konkurriert mit Whatsapp, und Fernsehkabelnetzbetreiber, die medienrechtlich der “Plattformregulierung” unterfallen, mit TV-Internetplattformen wie Zattoo. Regulatorisch gibt es aber (noch) keine Gleichbehandlung.

Muss es zwischen den alten und den neuen Anbietern ein “level playing field” geben? Treffen OTT-Anbieter die selben Ausbauverpflichtungen wie die alten Anbieter, z.B. beim Netzausbau? Ist dies eine Ungleichbehandlung der sektorspezifischen Telekommunikationsnetzbetreiber oder eine hinzunehmende Nutzung der bereitzustellenden Infrastrukturen?

Kartellrecht: Die Marktmacht von Plattformen

Prof. Dr. Boris Paal, M.Jur. (Oxford)

Dr. Felicitas Rieger

Dr. Armin Jungbluth

Dr. Christine Jury-Fischer

Wer von der “Macht” der Plattformen spricht, kommt nicht an der Frage vorbei, welche wettbewerbliche Stellung Plattformen inne haben und wie diese kartellrechtlich zu behandeln ist.

Die kartellrechtliche Bewertung von Marktmacht bestimmt sich nach dem Konzept des relevanten Marktes, der sich über Angebot und Nachfrage darstellt. Doch immer öfter lassen sich Plattformen als Marktakteure nur schwer fassen. Die hängt einerseits damit zusammen, dass die ausgetauschten Leistungen immer schwerer erkennbar sind. Ist ein nicht entgeltpflichtiger Nutzeraccount auf einer Plattform wirklich “kostenlos”? Und wer fragt bei einem solchen “kostenlosen” Angebot eigentlich genau welches Produkt nach?

Hierzu wird beispielsweise vertreten, dass zukünftig die Marktmachtbewertung nicht mehr auf Umsatzzahlen, sondern auch auf Daten abstellen soll. Plattformen rücken dadurch ins Zentrum: Häufig sind Plattformen Inhaber von Datenschätzen, und teils wirken sie als “Datenlieferanten” mit bestimmten Unternehmen zusammen. Reicht das geltende Kartellrecht, um den freien Wettbewerb oder die Medienvielfalt zu schützen oder muss es an Sachverhalte mit Plattformen angepasst werden?

Auch stellt sich die Frage, welche Relevanz der Datenschutz im Wettbewerb hat. Können sich Plattformen in Ländern ohne oder nur mit geringem Datenschutzniveau besser entwickeln? Welche wettbewerblichen Vorteile haben Plattformen, wenn sie sich einer datenschutzrechtlichen Kontrolle entziehen können?

Plattformen treten aber auch als Lieferanten für Konsumgüter auf. Amazon und andere Unternehmen vertreiben Produkte und Leistungen digital und machen dadurch den niedergelassenen Ladengeschäften Konkurrenz. Entspricht dies noch den ursprünglichen Zielsetzungen des Wettbewerbsrechts? Können Hersteller ihren Vertragshändlern verbieten, die hergestellten Produkte online zu vertreiben?

Abendprogramm: BIU presents: Drinks & Games im Computerspielemuseum.

Das vollständige Programm

Bitte beachten Sie, dass sowohl das Programm als auch die Liste der Speaker noch nicht abschließend ist und bis zur Konferenz noch ergänzt und angepasst wird.

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Die Speaker

Julia Reda, MdEP

Julia Reda, MdEP

Julia Reda ist Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament, wo sie sich der Fraktion der europäischen Grünen angeschlossen hat. Sie is Mitglied im Rechtsausschuss, der sie als Berichterstatterin für die Evaluation der Umsetzung der InfoSoc-Richtlinie eingesetzt hat. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie im Petitionsausschuss.

Im letzten Jahr wurde eine Kompromissversion des sogenannten Reda-Berichts zum EU-Urheberrecht verabschiedet.

Von 2010 bis 2012 war sie Vorsitzende der Jungen Piraten und ist derzeit Vorsitzende der Young Pirates of Europe. Vor ihrer Mitgliedschaft bei den Piraten war sie Mitglied der SPD, bis sie im Rahmen des Streits um Netzsperren ausgetreten ist.

(Foto: Tobias M. Eckrich)

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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger arbeitete als Juristin bis 1990 im Deutschen Patent- und Markenamt. Nach ihrer Wahl 1990 in den ersten gesamtdeutschen Bundestag war sie 23 Jahre lang Bundestagsabgeordnete. Zweimal übte sie das Amt der Bundesjustizministerin aus. Das erste Mal von 1992 bis 1996 im Kabinett Helmut Kohl. Sie trat von diesem Amt wegen der Befürwortung der FDP zum großen Lauschangriff zurück.Von 2009 bis 2013 war sie im Kabinett von Angela Merkel zum zweiten Mal Bundesjustizministerin.

Erfolgreich kämpfte sie mit Klagen beim Bundesverfassungsgericht gegen den großen Lauschangriff und die anlasslose Vorratsdatenspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten.

Seit 2014 arbeitet sie im Beirat von Google zur Durchsetzung des Rechts auf Vergessenwerden. Neben anderen Auszeichnungen erhielt sie 2015 den Datenschutzpreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit.

Sie engagiert sich als Vorstandsmitglied der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und der Theodor-Heuss-Stiftung.

(Foto: Tobias Koch)

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Daniel Hürlimann

Prof. Dr. Daniel Hürlimann

Daniel Hürlimann ist Assistenzprofessor für Informationsrecht und Direktor der Forschungsstelle für Informationsrecht an der Universität St.Gallen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen zum einen im klassischen Immaterialgüterrecht (insbesondere im Urheberrecht), zum anderen im Informationszugangsrecht im digitalen Zeitalter (Fragen des Open Access, Zugang zu staatlichen Informationen inkl. Gerichtsurteilen).

Er hat an der Universität Bern Rechtswissenschaften studiert und zum Thema "Haftung von Internet-Suchmaschinen" promoviert. Zudem ist er Gründer und Herausgeber der Open-Access-Zeitschrift sui-generis.ch.

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Joanna Schmölz

Joanna Schmölz

Joanna Schmölz studierte Medienkultur und Politische Wissenschaft an der Universität Hamburg. Zwischen 1998 und 2011 war sie in der IT-Branche tätig. In der Stabsstelle Vorstand eines länderübergreifenden öffentlich-rechtlichen IT-Dienstleisters in Norddeutschland leitete sie das Vorstandsbüro und war zuletzt Referentin Strategisches Marketing in der Unternehmenssteuerung.

Im November 2011 kam Schmölz zu DIVSI, wo sie als stellvertretende Direktorin und Prokuristin fungiert und sich intensiv mit den Themen Internet und Gesellschaft beschäftigt. Als wissenschaftliche Leiterin verantwortet sie diverse Forschungsprojekte und entwickelt die Themen des Instituts mit. Zu den von ihr federführend betreuten Projekten zählen insbesondere die Grundlagenstudien (DIVSI Milieu-Studien), in denen der Zustand der digitalen Gesellschaft in Deutschland vermessen wird – wie die bevölkerungsrepräsentative „DIVSI-Milieu-Studie zu Vertrauen und Sicherheit im Internet“ von 2012.

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Robert Golz, LL.M.

Robert Golz, LL.M.

Robert Golz, LL.M. ist Partner bei HÄRTING Rechtsanwälte und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Studiert hat er in Berlin, Padua (Italien) und Auckland (Neuseeland), wo er auch seinen Masterabschluss erwarb. Seine Schwerpunkte liegen im Urheber-, Presse- und Persönlichkeitsrecht, wozu er auch regelmäßig publiziert und Vorträge hält. Er ist ferner Mitbetreiber und regelmäßiger Autor des HÄRTING Sportblogs, der sich Themen an der Schnittstelle zwischen Medien- und Sportrecht widmet.

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Thorsten Feldmann, LL.M.

Thorsten Feldmann, LL.M.

Thorsten Feldmann ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und seit mehr als 15 Jahren Partner der Berliner Kanzlei JBB Rechtsanwälte. Studium in Saarbrücken, Köln und Los Angeles (LL.M. 1996). Referendariat in Berlin und New York.

Thorsten Feldmann berät und vertritt schwerpunktmäßig Verlage sowie Medien- und Technologieunternehmen. Er publiziert regelmäßig insbesondere zum Datenschutz-, Äußerungs- und Presserecht. Thorsten Feldmann ist Mitglied des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), der Deutsch-Amerikanischen Juristenvereinigung (DAJV) und der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum und Medien (AGEM) im DAV sowie stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Bayrischen Arbeitskreises für IT – Neue Medien – Recht (@kit).
 
Blog: www.feldblog.de.

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Dominik Höch

Dominik Höch

Dominik Höch, Jahrgang 1974, ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, ausgebildeter Zeitungsredakteur und Buchautor. Er ist Partner der Kanzlei Höch Kadelbach in Berlin. Sein anwaltlicher Arbeitsschwerpunkt liegt im Presserecht, häufig vertritt er Betroffene von Berichterstattungen. Für Mandanten kümmert er sich darum, mediale Krisensituationen zu verhindern bzw. zu meistern. Zu seiner Tätigkeit gehört auch das (rechtliche) Reputationsmanagement.

An der Humboldt-Universität Berlin ist er Lehrbeauftragter für strategische Rechtskommunikation. Zahlreiche Veröffentlichungen zum Medienrecht.

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Linda Kuschel, LL.M. (Harvard)

Linda Kuschel, LL.M. (Harvard)

Linda Kuschel ist wissenschaftliche Mitarbeiterin von Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. (Yale) an der Humboldt-Universität zu Berlin und Lehrbeauftragte der Leuphana Universität Lüneburg. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen auf den Gebieten des Urheberrechts und des Internationalen Privatrechts.

Sie studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und an der Harvard Law School, USA. Während des Referendariats arbeitete sie u.a. bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages und der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen, New York.

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Christoph Palzer

Christoph Palzer

Christoph Palzer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bayreuth und promoviert dort zu einem kapitalmarktrechtlichen Thema. Daneben beschäftigt er sich mit schwerpunktmäßig mit wirtschaftsrechtlichen Themen, insbesondere aus dem Kartell-, dem Wettbewerbs- und dem Medienrecht und ist Autor verschiedener Publikationen in diesem Bereich.

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Jens Schefzig

Dr. Jens Schefzig

Jens Schefzig studierte in Kiel, Sheffield (UK) und Kiel, wo er auch promovierte. Nach einer Tätigkeit als Unternehmensberater bei McKinsey&Company absolvierte er das Referendariat am Hanseatischen OLG Hamburg.

Jens Schefzig arbeitet als Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Hamburg. Er berät ganz überwiegend zu Themenkomplexen rund um Daten. Schwerpunkte sind dabei Dateneigentum, Big Data, komplexe Datenanalysen sowie Fragen der Datenschutzorganisation. Er ist Autor diverser Fachartikel zu Fragestellungen des Datenrechts.

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Moritz Karg

Dr. Moritz Karg

Dr. Moritz Karg ist Referent beim Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für Telemedien und E-Government. Er war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Universität Regensburg und promovierte dort im Völkerrecht.

Nach seinem Referendariat war er für das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein ebenfalls als Referent tätig. Er beriet die Aufsichtsbehörde von Montenegro als Short Term Expert und ist Lehrbeauftragter an der Fachhochschule für Verwaltung und Dienstleistungen in Kiel.

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Anne Lauber-Rönsberg

JProf. Dr. Anne Lauber-Rönsberg

Anne Lauber-Rönsberg ist Juniorprofessorin am Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) der Juristischen Fakultät der TU Dresden. Ihre Forschungsschwerpunkte liegen im Medien-, Datenschutz- und Urheberrecht. Sie lehrt im Zivil-, Immaterialgüter- und Medienrecht, u.a. im Rahmen des LL.M.-Programms "International Studies in Intellectual Property Law".

Studiert hat Anne Lauber-Rönsberg in Passau, Lausanne und Heidelberg sowie an der University of Edinburgh (LL.M.). Das Referendariat absolvierte sie in Berlin und Brüssel. Anne Lauber-Rönsberg ist Vorstandsmitglied der GRUR-Bezirksgruppe Mitte-Ost.

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Robert Schönau

Prof. Dr. Robert Schönau

Robert Schönau ist seit 2015 Professor für das Lehrgebiet „Regulierung und Kartellrecht“ an der Fakultät Wirtschaftswissenschaften an der Hochschule Hof.

Vor seiner Berufung arbeitete Robert Schönau über sechs Jahre als Regulierungs- und Kartellrechtsexperte bei der 1&1 Internet AG in Montabaur. Daneben waren Schwerpunkte seiner Tätigkeit in der TK-Branche: Key-Account-Management, Political-/Corporate Communication sowie kartellrechtliche Fragestellungen auf nationaler und europäischer Ebene.

Nach Studium der Rechtswissenschaften war Robert Schönau zunächst bei der EWE TEL GmbH als Regulierer danach bei der QSC AG in der Abteilung Strategy als Regulierer und als Prokurist für die Broadnet Services GmbH tätig.

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Doris Gemeinhardt-Brenk

Doris Gemeinhardt-Brenk

Doris Gemeinhardt-Brenk leitet seit Herbst 2015 den Aufbaustab Digitalisierung/Vernetzung und Internetplattformen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.

Zuvor war sie lange Jahre im Bereich Grundsatzfragen der Internetökonomie der Behörde tätig. 2001 hatte sie ihre Arbeit in der Bundesnetzagentur im Referat Ökonomische Grundsatzfragen der Regulierung der Postmärkte begonnen.

Vor ihrer Behörden-Tätigkeit war Frau Gemeinhardt-Brenk einige Jahre vor allem als Marktanalytikerin für Unternehmensberatungen tätig (einer der Schwerpunkte TK-Industrie). Den Einstieg in ihre berufliche Laufbahn fand die Diplom-Volkswirtin im Wirtschaftsverbandsbereich (IHK/Handwerkskammer), wo sie sich mit wettbewerbsökonomischen und konjunkturanalytischen Fragen befasste.

Frederic Ufer

Dr. Frederic Ufer

Dr. Frederic Ufer leitet seit dem Jahr 2007 den Bereich Recht und Regulierung des VATM, einem der größten Telekommunikationsverbände mit Vertretungen in Berlin, Brüssel, Köln und Washington. In dieser Funktion ist der 1977 geborene Rechtsanwalt für die Koordination der regulatorischen und rechtlichen Themen verantwortlich.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln war der Jurist wissenschaftlich an der Universität zu Köln tätig. Ebenfalls an der Universität Köln promovierte er zu dem Thema "Die Haftung der Internet Provider nach dem Teledienstegesetz". Profunde Kenntnisse im Bereich Telekommunikation- und Medienrecht sammelte Dr. Ufer in mehrjähriger Tätigkeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei. In New York arbeitete er im Bereich der Projektfinanzierung und Unternehmensfusionen.

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Boris Paal, M.Jur. (Oxford)

Prof. Dr. Boris Paal, M.Jur. (Oxford)

Boris Paal studierte in Tübingen, Konstanz und Oxford. Seit dem Jahre 2009 ist er Professor für Zivil- und Wirtschaftsrecht, Medien- und Informationsrecht sowie Direktor des Instituts für Medien- und Informationsrecht, Abt. I (Privatrecht) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Boris Paal forscht, lehrt und veröffentlicht im gesamten Wettbewerbs-, Informations- und Medienrecht; er ist Autor zahlreicher Publikationen auf diesen Gebieten (u.a. erscheint Ende 2016 ein gemeinsam mit Dr. Daniel Pauly herausgegebener Kommentar zur Datenschutz-GrundVO).

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Felicitas Rieger

Dr. Felicitas Rieger

Dr. Felicitas Rieger ist Rechtsanwältin bei Hausfeld RAe LLP in Berlin, wo sie Mandanten im Kartellrecht, gerade im Bereich digitaler Märkte vertritt. Dabei beschäftigt sie sich speziell mit der kartellrechtlichen Behandlung mehrseitiger Plattformen – unter anderem im Rahmen laufender Missbrauchsverfahren vor der Europäischen Kommission – und mit kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen.

Ihre Dissertation zum Thema „Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ [bei Prof. Hoeren an der WWU Münster] erörterte die rechtlichen Rahmenbedingungen für Suchmaschinen.

Website Linkedin

Christine Jury-Fischer

Dr. Christine Jury-Fischer

Dr. Christine Jury-Fischer leitet seit 2013 den Bereich Recht und Regulierung bei der VG Media, Berlin. Zuvor hat sie als Rechtsanwältin Mandanten mit den Schwerpunkten regulierte Industrien sowie internationale Transaktionen für die Kanzleien Bird & Bird LLP sowie zuvor für Hogan Lovells LLP in Frankfurt beraten. Vor ihrer rechtsanwaltlichen Tätigkeit war sie mehrere Jahre als Syndikusanwältin für ProSiebenSat.1 Media SE tätig.

Christine Jury-Fischer hat in Frankfurt a.M., Genf und Bonn Rechtswissenschaften studiert. Sie wurde von der Johannes Gutenberg-Universität, Mainz, promoviert und erhielt für ihre europa- und medienrechtliche Dissertation den Stifterpreis der Dr. Feldbausch Stiftung.

Armin Jungbluth

Dr. Armin Jungbluth

Dr. Armin Jungbluth ist seit September 2009 Leiter des Referats „Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von 2003 bis 2007 war er stellvertretender Leiter der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft in London. Nach seinem Eintritt in das Ministerium im April 1989 war er zunächst als Referent für Wettbewerbspolitik tätig. Unterbrochen wurde seine Tätigkeit durch einen Aufenthalt an der Ständigen Vertretung in Brüssel von Juli 1991 bis April 1992. Sein Studium und seine Referendarzeit absolvierte er in Regensburg (Dr. jur. 1992) und Luxemburg.

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Die Location

Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum
Geschwister-Scholl-Straße 1-3
10117 Berlin
Foto: (CC BY-SA 3.0) Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum von der Planckstraße aus (von Westen her) gesehen von Denis Apel

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Pressekontakt

Alle wichtigen Informationen für Pressevertreter haben wir in einer Pressemeldung zusammengefasst. Für weitere Fragen wenden Sie sich gerne an hc.graefe@telemedicus.info.

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