Urteil
OLG Rostock: Suchmaschinenoptimierte Webseite als Sprachwerk
1. Webseiten, die lediglich auf einer HTML-Datei basieren, sind regelmäßig keine Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, da der HTML-Code allein keine …
EuGH: Zum Begriff „technische Schutzmaßnahmen“ – Nintendo
Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der …
LG Hamburg: Öffentliche Zugänglichmachung durch Music-on-Demand
Das Veröffentlichen von Musikstücken als Stream stellt eine öffentliche Zugänglichmachung gemäß § 19 a UrhG dar. Es handelt sich dann nicht um eine …
BGH: Elektronischer Zolltarif
a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer solchen Datenbank können keine Rechte als Datenbankhersteller begründen. …
LG Köln: Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder
Die Aufsichtspflicht von Eltern umfasst es, durch regelmäßige Stichproben zu kontrollieren, ob ihre Kinder Filesharing-Software auf ihren Computern …
LG Köln: Prüfungs- und Sicherungspflichten des Anschlussinhabers – 200 Euro Schadensersatz pro Lied
1. Das Überlassen eines Internetzugangs an Dritte – insbesondere an minderjährige Familienangehörige – bringt die nicht unwahrscheinliche Möglichkeit …
BGH: Blühende Landschaften
a) Das Zitatrecht gemäß § 51 Satz 2 Nr. 2 UrhG hat im Hinblick auf Kunstwerke einen weiteren Anwendungsbereich als bei nichtkünstlerischen Sprachwerken. …
BGH: Haftung eines Telekommunikationsunternehmens für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte – Störerhaftung des Access-Providers
1. Ein Telekommunikationsunternehmen, das Dritten den Zugang zum Internet bereitstellt, kann von einem Rechteinhaber als Störer darauf in Anspruch genommen …
LG Darmstadt: Akteneinsicht bei Ermittlungsverfahren wegen Filesharings
Bei Urheberrechtsverletzungen durch sogenannte Filesharing im Internet (Musiktauschbörsen im Internet) ist dem verletzten Rechteinhaber Akteneinsicht gemäß …