Wochenrückblick: Privatkopie, AVMD-Richtlinie, Direktwerbung
+++ OLG München zur Beteiligung der VG Media an Privatkopievergütung
+++ AVMD-Richtlinie: EU-Rat nimmt neue Richtlinie an
+++ Bundestag beschließt Gesetz zu Umsatzsteuer im E-Commerce
+++ Datenschutzkonferenz: Kurzpapier zu Direktwerbung
+++ EU-Digitalsteuer: EU-Finanzminister diskutieren Kompromiss
+++ Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert Bestandsdatenauskunft
Datenschutz jenseits der DSGVO: Ein langer Weg bis zum Ziel
Wer beim Thema Datenschutzrecht nur an die DSGVO denkt, der denkt zu kurz. Datenschutz gibt es auch außerhalb der Verordnung. Was gibt es bereits und was muss noch getan werden? Spannende Fragen auf einem (noch) langen Weg zum einheitlichen Datenschutz in Europa. Artikel vollständig lesen
#soko19 – Save the Date & Call for Proposals
Die Telemedicus Sommerkonferenz findet auch 2019 statt!
• Das Thema der #soko19 lautet „Über den Tellerrand”.
• Die Konferenz wird am Freitag und Sonnabend, 28. und 29. Juni 2019 stattfinden.
• Veranstaltungsort ist das Microsoft Atrium, Unter den Linden 17, 10117 Berlin.
• Bis zum 30. November 2018 können Sie sich auf unseren Call for Proposals bewerben. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: DSGVO, Wikipedia, IoT
+++ Musterfeststellungklage seit 1. November in Kraft
+++ EU-Kommission: Rechtsbehelfe unter DSGVO abschließend
+++ LG Berlin zur Haftung der Wikipedia
+++ AG Frankfurt: Anspruch auf Zugangscodes für IoT-Device
+++ Österreich: Kein Anspruch auf Pseudonymisierung Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht November
+++ 5. Nov.: RechtiK: Soziale Netzwerke als Ort der Kriminalität, Berlin
+++ 8. Nov.: Free Flow of Information, Berlin
+++ 9. Nov.: Medienrecht 4.0, München
+++ 10. Nov.: Bird&Bird IT Law Camp, Frankfurt
+++ 15.-17. Nov.: DGRI Jahrestagung 2018, München
+++ 22. Nov.: #watchdog 18: Rechtssicher durchs Influencer Marketing, Köln
+++ 22. Nov.: Dateneigentum und Datenhandel kompakt, Berlin
+++ 23. Nov.: Algorithmen, Künstliche Intelligenz und Wettbewerb, Hamburg
+++ 27. Nov.: Internet Governance Forum Deutschland, Berlin
+++ 28. Nov.: netz:regeln 2018 – smart, smarter, autonom, Berlin
+++ 30. Nov.: Kinder, Rechte, Medien, München Artikel vollständig lesen
Wochnrückblick: Facebook, DSGVO, Bußgelder
+++ EU-Parlament: Resolution zu Datenschutzuntersuchung bei Facebook
+++ Britische Datenschutzaufsicht verhängt Bußgeld gegen Facebook
+++ DSGVO: Verbraucherzentrale Sachsen klagt gegen Facebook
+++ DSGVO: Bußgeld gegen Krankenhaus in Portugal verhängt
+++ VG Berlin: Bild darf vorerst weiter streamen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Filesharing, DSGVO, GitHub
+++ EuGH: Filesharing-Haftung bei Familienangehörigen
+++ LG Bochum: DSGVO-Verstöße nicht abmahnbar
+++ Debatte um Klingelschilder unter der DSGVO
+++ Bundesrat plant Minderung bei langsamem Internet
+++ EU-Kommission erlaubt Microsoft-Übernahme von GitHub Artikel vollständig lesen
DSGVO und Klingelschilder: Millionenhohe Bußgelder für Vermieter?
Aktuell sorgen diverse Meldungen über die Rechtmäßigkeit von Klingelschildern für Verunsicherung: Mieter könnten sich durch Namensschilder an Haustüren, die der Vermieter angebracht hat, in ihrer Privatsphäre verletzt sehen und einen Verstoß gegen die DSGVO geltend machen. Das befürchtet u.a. der Immobilien-Eigentümerverband „Haus&Grund”. Angebliche Folge für den Vermieter seien „Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro”, so die BILD-Zeitung am 18. Oktober 2018. Aber was ist tatsächlich dran an dieser Warnung? Artikel vollständig lesen
OLG Köln: Domain wir-sind-afd.de verletzt Namensrechte der AfD
Die Internetdomain „wir-sind-afd.de” verletzt Namensrechte der Partei „Alternative für Deutschland” (AfD). Das hat das OLG Köln mit seiner Entscheidung vom 27.09.2018 bestätigt (Az. 7 U 85/18). Die Entscheidung befasst sich dabei mit den Grenzen der Meinungsfreiheit im Kontext der Nutzung eines Domainnamens. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: AfD Lehrer-Pranger, DE-CIX, Bitcoins
+++ Datenschutzbeauftragter Baden-Württemberg prüft AfD-Pranger
+++ Fernmeldeüberwachung: DE-CIX reicht Verfassungsbeschwerde ein
+++ BSI-Lagebericht zur IT-Sicherheit: Gefährdung vielschichtiger
+++ LG Frankfurt: Videoveröffentlichung nach KUG und DSGVO rechtswidrig
+++ Werbetracker sind laut Studie seit DSGVO rückläufig
+++ KG: Bitcoinhandel nicht erlaubnispflichtig Artikel vollständig lesen