Wochenrückblicke
Wochenrückblick: Adblock-Overblocking, OTT, Namensrecht
+++ Adblock Plus: Einstweilige Verfügung wegen Overblockings
+++ EU-Kommission will offenbar OTT-Dienste regulieren
+++ BGH zur Priorität Gleichnamiger bei treuhänderisch registrierter Domain
+++ OLG Frankfurt zur Haftung für Äußerungen Dritter auf eigenem Facebook-Profil
+++ Unions-Innenminister fordern schärfere Sicherheitsmaßnahmen Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: VDS, Sharehoster, Privacy Shield, Sexting
+++ Bundesinnenministerium: „Rechtliche Trennung zwischen Telekommunikationsdiensten und Telemediendiensten überholt”
+++ De Maizière fordert Nutzerdaten von Facebook
+++ AG Bad Hersfeld: Elterliche Sorge umfasst auch Schutz vor Sexting
+++ LG München verurteilt Sharehoster zu Schadensersatz
+++ Erste US-Unternehmen nach Privacy Shield zertifiziert
+++ OLG Köln: Tagesschau-App doch presseähnliches Angebot
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Gutachten: Adblocker verfassungsrechtlich zulässig
Verletzen Adblocker die Grundrechte von Medienunternehmen? Und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben sind bei möglichen Verboten von Adblockern zu berücksichtigen?
Mit diesen Fragen hat sich der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio in einem hier erstmals veröffentlichten Gutachten befasst. Der Staatsrechtler kommt in dem von der Eyeo GmbH (Adblock Plus) in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten zu dem Schluss, dass digitale Adblocker – auch mit einer entgeltlichen Whitelist-Funktion – verfassungsrechtlich zulässig sind und kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf zum Schutz der Medienunternehmen besteht. Artikel vollständig lesen
Veranstaltungsübersicht: August/September 2016
August
+++ 18. August: VGBA European Summit 2016 @ Gamescom, Köln
+++ 31. August: Digitaler Salon: „Haters gonna hate?“, Berlin
September
+++ 3.-4. September: Telemedicus Sommerkonferenz, Berlin
+++ 7. September: 2. Symposium Breitbandpolitik „Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft“
+++ 8.-9. September: 6. NRW IT-Rechtstag, Köln
+++ 14.-17. September: 17. DSRI-Herbstakademie, Hamburg
+++ 21.-23. September: 25. Deutscher EDV-Gerichtstag 2016, Saarbrücken
+++ 28. September: Digitaler Salon: „Game of Drones“, Berlin
Wochenrückblick: Rechtswahlklausel, LSR, WLAN, Hashtag-Verbot
+++ EuGH entscheidet zu Rechtswahlklausel in Online-Shop-AGB
+++ WLAN-Störerhaftung: TMG-Änderungsgesetz tritt in Kraft
+++ Bundesregierung fordert Zentralstelle für Entschlüsselung
+++ Startup-Verband kritisiert Leistungsschutzrecht
+++ Deutscher Olympischer Sportbund erwägt Hashtag-Verbot Artikel vollständig lesen
News zur #soko16 – Location und Abendprogramm
Der Countdown läuft! In knapp sechs Wochen findet am 3. und 4. September die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 zur „Macht der Plattformen“ statt. Hier die aktuellsten Neuigkeiten: Artikel vollständig lesen
Digital Copyright & Free Speech: Technische Schutznahmen nach US-Recht auf dem Prüfstand
Die Electronic Frontier Foundation (EFF), eine amerikanische Bürgerrechtsorganisation, hat vor wenigen Tagen beim US District Court for the District of Columbia Klage gegen die amerikanische Regierung eingereicht. Anlass: Section 1201 des Digital Millenium Copyright Acts. Diese Norm betrifft die Ausstattung urheberrechtlich geschützter Werke mit einem technischen Kopierschutz – genau genommen das Verbot, diesen Kopierschutz zu umgehen.
Das Verfahren bringt eine spannende Debatte zur Nutzungsfreiheit im Urheberrecht in Schwung – vielleicht auch in Europa. Artikel vollständig lesen
Tagungsband zur #soko15 ist erschienen
Die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 rückt näher. Rechtzeitig vorher präsentieren wir noch den Tagungsband der #soko15. Das Thema der letztjährigen Soko lautete: „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts”.
Ein kurzer Blick in das Inhaltsverzeichnis:
Das Berliner Gedankenexperiment – Zur Neuordnung des Urheberrechts in der
digitalen Welt
von Till KreutzerInternetrecht der Dinge
von Sven-Erik Heun und Simon AssionIst es Zeit für ein eigentumsähnliches immaterielles Recht an personenbezogenen Daten?
von Tina KrügelMedienbruch und Sphärentheorie: Rückbesinnung auf Altbewährtes?
von Kai v. LewinskiBrave New World: Grundrechtsschutz durch Technik
von Agata KrólikowskiRechtsfragen der Robotik
von Thomas Söbbing
Der Tagungsband ist unter der Creative Commons-Lizenz CC BY-NC-SA 3.0 DE erschienen. Wir bieten ihn als gebundenes Buch über den herkömmlichen Buchhandel an; spürbare Einnahmen erzielt unser Trägerverein Telemedicus e.V. aber nur bei Bestellungen über den Shop von epubli.
Gleichzeitig ist das Buch – Open Access – auch als PDF herunterladbar.
Wir bedanken uns bei allen, die zu unserer Sommerkonferenz und dem Tagungsband beigetragen haben!
Den Tagungsband als gebundenes Werk bestellen (25,00 EUR). Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Drive Now, VDS, Pokémon Go
+++ BMW liefert LG Köln Drive-Now-Kundendaten
+++ Pokémon Go: VZBV mahnt Niantic ab
+++ Vorratsdatenspeicherung: Schlussanträge des Generalanwalts
+++ EU-Kommission gibt Vectoring-II-Beschluss unter Auflagen frei
+++ ElektroG: Rücknahmepflicht für Altgeräte tritt in Kraft Artikel vollständig lesen
Russen-Hacker und Zombie-Rechner: Gesetzesentwurf zu digitalem Hausfriedensbruch
„Hessen will Russen-Hacker per Gesetz stoppen”, lautete im Mai dieses Jahres die Schlagzeile einer großen deutschen Tageszeitung. Hessen hatte die Einführung eines Tatbestandes des „Digitalen Hausfriedensbruchs“ vorgeschlagen – das gleiche Bundesland, das auch die fragwürdige Erweiterung des Strafgesetzbuches um einen Tatbestand der „Datenhehlerei“ (§ 202d StGB) initiiert hatte.
Nun liegt ein entsprechender Gesetzentwurf dem Rechtsausschuss des Bundesrates vor (BR-Drs. 338/16). Das Vorhaben erweist sich als fragwürdig. Artikel vollständig lesen