Sommerkonferenz
Regulierung des Jugendmedienschutzes
Henner Hentsch spricht mit Mark Liesching über aktuelle Regulierungsvorhaben im Bereich des Jugendschutzes in den Medien.
Überblick zur Soko20: Die Autor*innen & ihre Beiträge
Live-Gespräch mit den Speaker*innen
Im Zeitraum vom 19.-24. Oktober 2020 werden wir täglich Beiträge unserer Speaker*innen rund um das Konferenzthema „Digitale Regulierung 2020: Den Überblick behalten“ veröffentlichen. Wie jedes Jahr wollen wir die Möglichkeit bieten, Fragen zu stellen und mit den Speaker*innen und anderen Interessierten zu diskutieren. Darum findet am Freitag, 23.10., um 17:00 Uhr eine Live Q&A-Session mit allen Speaker*innen statt. An diesem Termin gibt es die Möglichkeit, mit den Speaker*innen in Interaktion zu treten. Außerdem gibt es die Gelegenheit, zu netzwerken und Soko-Stammgäste sowie das Telemedicus-Team wiederzusehen bzw. kennenzulernen. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter. Zur Anmeldung
Soko20: Anmeldung Telemedicus Workshop
Am 23.10.2020 findet von 9.30 – 12.00 Uhr unser Telemedicus Workshop zum Onlinejournalismus und Blogging statt. Weitere Informationen und die Anmeldung findet ihr in diesem Blogpost.
Soko20: Alle Beiträge im Überblick
Die Soko20 ist ein Content-Feuerwerk. Um den Überblick zu behalten, haben hier alle Beiträge im Überblick zusammengefasst.
Wochenrückblick: TKG, Mitbestimmung, ePrivacy
+++ BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates zum Facebook-Auftritt
+++ BVerwG: Feststellungsklage von Reportern ohne Grenzen unzulässig
+++ Koalition einigt sich auf neues Urhebervertragsrecht
+++ BVerfG erklärt Regelungen über Anordnung rückwirkender Entgelte für verfassungswidrig
+++ Kein Auskunftsanspruch auf Unterlagen zum Einsatz gegen den IS
+++ Vorveröffentlichter Kommissionsentwurf zur ePrivacy-Verordnung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Digitalgrundrechte, beA, Presseausweis
+++ Zeit-Stiftung veröffentlicht „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union”
+++ LG Hamburg: Adblock Plus verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
+++ Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) ist live
+++ Innenministerkonferenz: Einheitlicher Presseausweis ab 2018 Artikel vollständig lesen
Storify zur #soko16
Vor gut einer Woche ist die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 zu Ende gegangen. Wir haben uns mittlerweile etwas erholt, ausgeschlafen und die Zeit genutzt, unsere Eindrücke in einem Storify zusammenzufassen. Artikel vollständig lesen
Aufsatz zu „Verträgen über Daten“ veröffentlicht
Kurzer Hinweis in eigener Sache: In der aktuellen Ausgabe der PinG, die eine „Schwerpunktausgabe Dateneigentum” aufgelegt hat, ist ein Aufsatz von Lea Mackert und mir erschienen. Titel: Verträge über Daten – Eine Praxischeckliste.
Aus dem Abstract:
Der folgende Beitrag fasst die rechtlichen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zusammen, wenn Daten der zentrale Leistungsgegenstand eines Vertrages sind. Es geht nicht um Verträge mit dem Hauptzweck „Datenschutz“, sondern um Verträge, in denen Daten als Handelsware und Wirtschaftsgut behandelt werden. Solche Verträge können sich sowohl auf personenbezogene als auch auf nicht-personenbezogene Daten beziehen. Beide Kategorien von Daten sind wirtschaftlich relevant.
„Daten“ sind verkörperte Informationen und damit Regelungsobjekt verschiedener Rechtsgebiete. Zu berücksichtigen sind v. a. Anforderungen des Geheimnisschutzes nach wettbewerbs- und strafrechtlichen Vorschriften, des Urheberrechts, des allgemeinen Schuldrechts, und – soweit es um personenbezogene Daten geht – des Datenschutzrechts.
Die Idee des Artikels ist es, so knapp wie möglich die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte zu nennen, die man bei der Vertragsgestaltung im Kontext „Dateneigentum” beachten muss. Der Beitrag ist als knappe „Checkliste” gedacht, nicht als ausführliche Abhandlung des Themas.
Der Beitrag kann online kostenpflichtig erworben werden und ist außerdem über die einschlägigen Online-Archive abrufbar. Wer mich direkt anschreibt, bekommt gerne eine Privatkopie: s.assion@telemedicus.info.
Die PinG-Ausgabe 04/2016 ist ganz allgemein sehr lesenswert.
Weitere Informationen auch auf der Telemedicus-Themenseite zum „Internet der Dinge”. Artikel vollständig lesen
BTADA mit Fachgespräch zu Kartellrecht und Plattformen
Diese Woche hat der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ ein Fachgespräch zum Thema „Kartellrecht und Plattformen“ veranstaltet, auf dem mehrere Experten aus Wissenschaft, Praxis und seitens interessierter Unternehmen teilgenommen haben. Im Ergebnis waren sich alle einig, dass die geltenden kartellrechtlichen Regelungen lediglich an einigen Stellen an Plattform-Sachverhalte angepasst werden müssten. Zum Beispiel verlangte der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, eine klarstellende Regelung, dass eine Marktabgrenzung nicht allein deshalb ausscheide, weil nicht-entgeltliche Marktbeziehungen vorliegen. Auch die Rolle verbraucherschützender Regelungen im Wettbewerb wurde diskutiert. Dieser Aspekt hat vor allem wegen des derzeit laufenden Verfahrens des BKartA gegenüber Facebook wegen des Verdachts auf Konditionenmissbrauch besondere Bedeutung. Der Ausschuss hatte bereits vor der Anhörung mehrere Fragen formuliert (PDF), zu denen ergänzende schriftliche Stellungnahmen eingereicht wurden. Das Bundeskartellamt kündigte in seiner Stellungnahme an, dass demnächst der behördeninterne „Think Tank Internetplattformen” in einem Zwischenbericht den gegenwärtigen Diskussionsstand zu den verschiedenen aufgeworfenen Fragen darstellen werde.
Zur zusammenfassenden Pressemitteilung des BTADA.
Stellungnahme von Ansgar Baums (HP).
Stellungnahme von Dr. Michael Menz (Zalando).
Stellungnahme des BKartA.
Stellungnahme von Prof. Dr. Justus Haucap (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf).
Stellungnahme des VZBV. Artikel vollständig lesen
Freifunk: Internet ist Grundversorgung, auch in Flüchtlingsheimen
Der Zugang zum Internet ist „Menschenrecht und kein Luxus”, meinen die Freifunker. Ein Interview zu offenen Netzen in Flüchtlingsheimen – und zu Vorschaltseiten in einem künftigen WLAN-Gesetz. Artikel vollständig lesen