Autor-Archive
Wochenrückblick: Zeitungszeugen, Netzsperren, DFB
+++ Bundestag beschließt Gesetz gegen unerwünschte Telefonwerbung
+++ LG München entscheidet zugunsten von „Zeitungszeugen“
+++ Regierung plant rasches Gesetz zu Kinderporno-Netzsperren
+++ OVG Rheinland-Pfalz: Beruflich genutzter PC grundsätzlich rundfunkgebührenpflichtig
+++ EU-Parlament gegen Internetsperren und für mehr Bürgerrechte im Netz
+++ Hausdurchsuchung beim Domaininhaber von „wikileaks.de“
+++ Gütliche Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich
+++ Jörg Tauss verzichtet auf erneute Bundestagskandatur Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: RTL, Brender, Kinderpornos
+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt
+++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur
+++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen
+++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall
+++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender
+++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet
+++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab
+++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger Klagewelle Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Sex and the City, Call-In-Shows, GEMA
+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft
+++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig
+++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig
+++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek
+++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH
+++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr
+++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge Freiheit“
+++ Facebook läßt Nutzer über AGBs abstimmen
+++ VG Würzburg: Internetfähiger PC ist rundfunkgebührenpflichtig
+++ Börsenverein streitet mit Uni Würzburg um Auslegung des § 52b UrhG Artikel vollständig lesen
Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft
Call-In-Shows im Visier der Medienaufsicht
Die neue Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten ist ab sofort in Kraft getreten. Dies geht aus einer Pressemeldung der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten hervor. Damit gelten nun für Gewinnspiele im privaten Rundfunk in Deutschland deutlich strengere Regeln. Besonders betroffen von den Neuerungen sind die sogenannten „Call-In-Shows“. Artikel vollständig lesen
BGH: Sabine Christiansen gewinnt Photostreit gegen Illustrierte
Die TV-Moderatorin Sabine Christiansen hat gestern im Streit um die Veröffentlichung privater Photos vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen eine Illustrierte obsiegt. Der BGH sprach Christiansen einen Unterlassungsanspruch gegenüber der Zeitschrift „das neue“ wegen der Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts zu.
Die Karlsruher Richter bestätigten damit grundsätzlich die bisherige Rechtsprechung zu Prominentenphotos in der Öffentlichkeit. Demnach zählen private Lebensvorgänge auch dann zur geschützten Privatsphäre, wenn sie im öffentlichen Raum stattfinden. Nur bei einem überragenden öffentlichen Informationsinteresse müssen Prominente einen Eingriff in diesen Bereich ausnahmsweise hinnehmen. Artikel vollständig lesen
Was ist eigentlich der Drei-Stufen-Test?
Mit In-Kraft-Treten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (12. RÄStV) am 01. Juni 2009 sind alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten angehalten, ihre Online-Angebote dem neu geschaffenen „Drei-Stufen-Test“ zu unterziehen.
Es wird viel von diesem Test geredet. Viele unterschiedliche Begriffe finden dabei anscheinend synonym Verwendung: „Drei-Stufen-Test“, „Public-Value-Test“ oder auch „Unbedenklichkeits-Test“. Allen Bezeichnungen ist aber eines gemein: Es wird keineswegs deutlich, worum es bei dem Test genau geht, warum man ihn überhaupt braucht oder wer ihn durchführt. Telemedicus liefert im Folgenden eine verständliche Erklärung. Artikel vollständig lesen
LG Frankfurt: Kein Anspruch auf zweistellige Domain
Das Landgericht Frankfurt hat am 07. Januar 2009 entschieden, dass nur in bestimmten Fällen ein Anspruch auf Registrierung einer deutschen ein-, zwei- oder dreistelligen Second-Level-Domain besteht. Nun liegt das Urteil im Volltext vor. Artikel vollständig lesen
Neue Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten
Zu Beginn der Woche hat die hessische Landesmedienanstalt (LPR) als letzte der 14 Landesmedienanstalten der neuen rundfunkrechtlichen Gewinnspielsatzung zugestimmt. Damit ist nun der Weg für ein In-Kraft-Treten dieses Regelungskatalogs frei. Mit dem letzten dafür notwendigen Schritt, der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, wird in den kommenden Wochen gerechnet. Bislang unterlagen die Gewinnspielanbieter mehrheitlich nur einer freiwilligen Selbstverpflichtung, an die sie sich aber oftmals nicht gehalten haben. Eine gesetzliche Regelung war demnach dringend notwendig. Artikel vollständig lesen
Safer Internet Day 2009
Heute ist „Safer Internet Day“!
Der heutige Tag steht im Zeichen der Internetsicherheit. Im Jahr 2004 wurde der Aktionstag „Safer Internet Day“ von der EU-Kommission ins Leben gerufen und wird seitdem jährlich zelebriert. Mit einer Vielzahl an Veranstaltungen sollen auch heute wieder weltweit Menschen mobilisiert werden, die Sicherheit im Internet für Kinder und Jugendliche weiter zu verbessern. Dabei steht insbesondere die Stärkung der Medienkompetenz dieser Zielgruppe im Vordergrund.
In diesem Jahr widmen sich viele Aktionen im Rahmen des Safer Internet Day dem zunehmenden Problem des „Cybermobbing“. Bei der zentralen deutschen Veranstaltung in Berlin werden Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Prof. Dr. Norbert Schneider von der LfM mit Schülern über dieses Thema diskutieren.
Schirmherrin des Safer Internet Day 2009 ist die EU-Kommissarin Viviane Reding.
Internetspot der EU-Kommission zum Safer Internet Day 2009.
Informationen zu Veranstaltungen in über 40 Ländern anlässlich des Safer Internet Day 2009. Artikel vollständig lesen
Sperrung von Kinderpornoseiten kommt noch im Februar
Einem Bericht des Kölner Stadtanzeigers (KStA) zufolge will die Bundesregierung bis Ende des Monats die sieben größten Internetprovider zur Umsetzung von Sperrverfügungen gegen kinderpornographische Webseiten verpflichten. Eine umfassende Gesetzesinitative soll umgehend folgen. Artikel vollständig lesen