+++ Zeit-Stiftung veröffentlicht „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union”
+++ LG Hamburg: Adblock Plus verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht
+++ Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) ist live
+++ Innenministerkonferenz: Einheitlicher Presseausweis ab 2018 Artikel vollständig lesen
+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung
+++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
+++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor
+++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr
+++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig
+++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren Artikel vollständig lesen
Ein Gastbeitrag von Diana Dimitrova
Der Artikel stellt die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes über den räumlichen Anwendungsbereich des nationalen Datenschutzrechts in der EU dar. Der Beitrag konzentriert sich auf zwei Urteile – nämlich Verein für Konsumenteninformation (VKI) und Weltimmo – und gibt einen Ausblick auf deren Konsequenzen für die Auslegung der kürzlich verabschiedeten Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Artikel vollständig lesen
+++ YouTube und GEMA schließen Lizenzvertrag
+++ EU-Kommission billigt Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung
+++ Semesterapparate Rahmenvertrag: Neuer Rahmenvertrag mit der VG Wort
+++ Online-Hetze: StA München ermittelt gegen Facebook-Manager Artikel vollständig lesen
+++ EuGH: Weiterverkauf von Software nur mit Original-Datenträger
+++ LG Stuttgart: Wikipedia-Nutzer muss Museumsfotos löschen
+++ BVerfG: G10-Kommission nicht parteifähig
+++ GStA Koblenz: Beschwerde Erdogans im Fall Böhmermann erfolgos
+++ Kein Anspruch auf ständig neues Smartphone bei Mobilfunkvertrag „mit Handy” Artikel vollständig lesen
+++ Offenes WLAN: EuGH konkretisiert Störerhaftung
+++ Urheberrechtsrichtlinie: EU-Kommission stellt Entwurf vor
+++ BNetzA-Initiative: Outsourcing von Vorratsdaten erlaubt
+++ Knotenbetreiber DE-CIX klagt gegen Überwachung
+++ Verbraucherzentrale NRW klagt gegen Dash-Knöpfe Artikel vollständig lesen
Vor gut einer Woche ist die Telemedicus Sommerkonferenz 2016 zu Ende gegangen. Wir haben uns mittlerweile etwas erholt, ausgeschlafen und die Zeit genutzt, unsere Eindrücke in einem Storify zusammenzufassen. Artikel vollständig lesen
+++ Geleakter Entwurf über künftiges EU-Urheberrecht
+++ BEREC-Leitlinien zur Netzneutralität veröffentlicht
+++ Geheimer Prüfbericht der Datenschutzbeauftragten: Illegale Praxis des BND
+++ Fernsehaufnahmen im Gericht: Kabinett beschließt Lockerung des Verbots
+++ VG Berlin: Internes Gutachten zur Strafbarkeit Böhmermanns bleibt geheim
+++ BayVGH: Kein Rundfunkbeitrag für Zeitungsverlag mit Radiosender-Anteil
+++ Medienschiedsgericht kommt 2017 Artikel vollständig lesen
+++ „Abmahnbeantworter” des Chaos Computer Clubs
+++ Whatsapp aktualisiert AGB
+++ Kommt das EU-weite Presse-Leistungsschutzrecht?
+++ BGH: Kein Schutz für Abbruchjäger bei eBay
+++ Neuer Versucht für Vernehmung von Snowden in Deutschland
+++ Justizsenator: Maas soll Vorgehen in Landesverrats-Affäre erklären Artikel vollständig lesen
+++ Adblock Plus: Einstweilige Verfügung wegen Overblockings
+++ EU-Kommission will offenbar OTT-Dienste regulieren
+++ BGH zur Priorität Gleichnamiger bei treuhänderisch registrierter Domain
+++ OLG Frankfurt zur Haftung für Äußerungen Dritter auf eigenem Facebook-Profil
+++ Unions-Innenminister fordern schärfere Sicherheitsmaßnahmen Artikel vollständig lesen