Monatliche Archive
Blogs als (Kunst-) Werke
Blogger, die ihre Weblogs mit Creative Commons-Lizenzen ausstatten; die VG Wort, die Blog-Autoren eine wirtschaftliche Verwertung ihrer Blogs anbietet und Blogger, die sich auf das urheberrechtliche Zitatrecht berufen, gehen alle von einer bestimmten rechtlichen Vorfrage aus: Sie nehmen an, ein Weblog sei schutzfähig im Sinn des UrhG. Dass es sich bei Weblogs grundsätzlich um schutzfähige Werke handelt, ist aber längst nicht sicher. Die Rechtsprechung hat zu dieser Frage bisher nicht Stellung genommen, die Literatur streift das Thema nur am Rande. Dieser Beitrag untersucht, unter welchen Voraussetzungen Weblogs schutzfähige Schriftwerke i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG sein können. Dabei konzentriert sich die Darstellung auf den klassischen Begriff des „Werks“, der dem UrhG zugrundeliegt, also den des Kunstwerks. Artikel vollständig lesen
Ars Electronica: Eine neue Eigentumsordnung
Die „Ars Electronica“ ist wohl die wichtigste Veranstaltung im deutschsprachigen Raum, wenn es um die Berührungspunkte von Kunst, Gesellschaft und neuen Medien geht. Das Festival stand dieses Jahr unter dem Motto „A New Cultural Economy – wenn Eigentum an seine Grenzen stößt“. Auf Netzpolitik findet sich eine schöne Zusammenfassung der einzelnen Veranstaltungen. Offenbar wurden viele der Themen diskutiert, die das moderne Internetrecht bewegen könnten.
Zur Zusammenfassung auf Netzpolitik.org. Artikel vollständig lesen
Weiterer Schlag gegen EU-weite Online-Lizenzen
Erst die britische PRS, dann die GEMA: Wie Heise online berichtet, hat auch die deutsche Verwertungsgesellschaft eine einstweilige Verfügung gegen ihre niederländische Kollegin Buma erwirkt. Die GEMA hatte sich vor dem LG Mannheim dagegen gewehrt, dass die Buma dem amerikanischen Online-Musikdienst Beatport EU-weite Lizenzen erteilt hat. Die Entscheidung des Landgerichts vom 25. August verbietet es der Buma, Lizenzen auch für das deutsche Territorium der GEMA zu erteilen; damit fehlt Beatport nun die Erlaubnis, das Musikrepertoire in Deutschland anzubieten. Vier Tage zuvor, nämlich am 21. August, hatte bereits die britische PRS eine ähnliche Entscheidung von einem niederländischen Gericht für ihr Territorium erwirken können. Artikel vollständig lesen
T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen sipgate
T-Mobile hat vor dem OLG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen den Internettelefonie-Anbieter sipgate erwirkt. Dieser bot ein Programm für das iPhone an, mit dem Nutzer kostengünstig über Voice-over-IP telefonieren können. „Telekommunikation und Recht“ berichtet:
„Gegenstand der Abmahnung soll unter anderem der von sipgate deklarierte Beta-Status des Programms gewesen sein. Zudem sei das Programm darauf ausgerichtet, das Betriebssystem des iPhones zu knacken. Diesem Vorwurf ist sipgate mit dem Hinweis entgegengetreten, dass ihre Software lediglich ein Telefon mit so genannten Schreibrechten voraussetzt. Zu diesem Zweck müsse auf dem iPhone ein Installer-Programm installiert sein, dass jedoch weder von sipgate vertrieben noch beworben wird.“
Sipgate prüft derzeit rechtliche Schritte gegen die Verfügung.
Die Pressemeldung von sipgate.
Weitere Details bei „Telekommunikation und Recht“. Artikel vollständig lesen
Finetunes mahnt last.fm ab
Das deutsche Unternehmen Finetunes hat die Musikplattform last.fm abgemahnt. Finetunes vertreibt Musikinhalte im Internet. Das Social-Network last.fm bietet Nutzern unter anderem Musikstücke als Live-Stream an – auch von Künstlern, die Verträge mit Finetunes haben. Allerdings ohne die notwendigen Lizenzen, so der Vorwurf. Artikel vollständig lesen
Alles nur Show? Meinungen zum Datenschutzgipfel
Auf Einladung des Bundesinnenministers haben sich am Donnerstag Regierungspolitiker, Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragte zu einem Datenschutzgipfel getroffen. Anlässlich der aktuellen Skandale um illegale Weitergaben von Kundendaten wurde eine Änderung des BDSG beschlossen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Urheberrecht, BILD
+++ Schäuble kündigt schärfere Bestimmungen beim Datenschutz an
+++ Neue Datenschutzprobleme bei Deutscher Telekom und Beate Uhse bekannt geworden
+++ Neues Urheberrecht in Kraft getreten – Erste Auskunftsverfahren nach neuem Recht
+++ Zunkunftspläne des ZDF und Berichterstattung in eigener Sache stoßen auf Kritik
+++ Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren gegen BILD-Reporter
+++ In 934 Strafverfahren Vorratsdatenspeicherung als Quelle genutzt
+++ EU-Telekompaket im EU-Parlament
+++ DFL will TV-Rechte für die Bundesliga neu ausschreiben
+++ Berliner Manifest zur Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft veröffentlicht
+++ EU-Parlament fordert klischee- und gewaltfreie Fernsehwerbung
+++ TuniVZ wehrt sich gegen markenrechtliche Untersagungen durch StudiVZ
OLG Stuttgart: Vertrag über Cold-Calls ist nichtig
Ein Vertrag mit einem Call-Center über unerwünschte Werbeanrufe bei Verbrauchern ist nichtig. Das entschied das OLG Stuttgart Ende August im Rahmen eines Verfahrens zur Prozesskostenhilfe. Denn das sog. „Cold-Calling“ verstoße gegen § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. Verpflichtet sich ein Call-Center dazu, systematisch diese Vorschrift zu verletzten, sei der Vertrag unwirksam, weil er gegen ein gesetzliches Verbot verstoße. Artikel vollständig lesen
Mein Gesicht bei Google
Gestern hat Google eine neue Version des Bildverwaltungsprogramms Picasa veröffentlicht. Neu ist vor allem eine integrierte Gesichtserkennung. Nutzer können online auf ihren Fotos Gesichter markieren und mit Namen versehen. Picasa soll diese Gesichter nun auch auf allen anderen Fotos erkennen können. Die Technik klingt vielversprechend, birgt aber auch enorme Gefahren. Artikel vollständig lesen
Seit 20 Jahren bekannt: So klaut man das Internet
Auf der internationalen Konferenz zu IT-Sicherheit „Defcon“ haben zwei Hacker eine gravierende Sicherheitslücke in der Architektur des Internets aufgedeckt. Mit der Methode soll es möglich sein, weltweit beliebigen Datenverkehr abzuhören. Besonders pikant: Es handelt sich nicht um eine Sicherheitslücke im engeren Sinn, sondern um einen grundlegenden Fehler in der Architektur des Internets. Das Problem ist anscheinend bereits seit 20 Jahren bekannt.
T-Online erklärt sehr anschaulich die Details:
„Kapela und Pilosov attackierten in einem Feldversuch das so genannte Border Gateway Protocol, kurz BGP. Das regelt den Datenverkehr zwischen den kontinentalen Einzel-Netzwerken und macht damit aus global verstreuten Einzelnetzwerken erst ein internationales Netz – das Internet. An den Schnittstellen zwischen diesen Teil-Netzen stehen BGP-Server, die den Verkehr nach einem ganz einfachen Prinzip weiterleiten: Erreicht ein Datenpaket einen dieser Server, fragt er seine Kollegen, welche Zieladressen sie beliefern können. Ist die Richtige bei einer der Antworten dabei, wird das Paket übergeben. Nur sind diese BGP-Server besonders vertrauensselig – jeder Server, der sich in das Netz hängt und verspricht, Daten weiterzuleiten, bekommt diese auch ausgehändigt.“
„Stealing the internet“ – Hackerduo stiehlt das Internet bei T-Online.
Etwas „technischer“ auch bei Heise online. Artikel vollständig lesen