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Forenhaftung: meinprof.de gewinnt vor LG Berlin
Dem Betreiber von Meinungsforen im Internet obliegt keine Vorab-Prüfungspflicht von Beiträgen. Das entschied das LG Berlin Ende letzten Monats. Der Streit entfachte an kritischen Äußerungen auf der Bewertungsplattform für Professoren meinprof.de. Ein Dozent mahnte die Plattformbetreiber ab, weil dort angeblich persönlichkeitsrechtsverletzende Bewertungen veröffentlicht wurden. Diese hatten jedoch die Inhalte unmittelbar nach Kenntnisnahme entfernt.
In zweiter Instanz gab das LG Berlin den Plattformbetreibern nun Recht: Forenbetreiber haften erst ab Kenntnis rechtswidriger Beiträge. Darüber hinaus müssten sich insbesondere Hochschuldozenten in ihrer Funktion eine kritische Auseinandersetzung gefallen lassen. Kritische Kommentare dürften nicht durch eine pauschale Unterlassungserklärung verhindert werden.
Erst vor wenigen Wochen hatte das LG Hamburg mit seinem „Supernature-Urteil“ insbesondere im Internet für Furore gesorgt, als es entschied, dass Forenbetreiber auch für fremde Inhalte haften, wenn sie sich nicht konkret von rechtswidrigen Inhalten distanzieren. Das Urteil des LG Berlin dürfte damit wieder etwas für Ruhe sorgen. Denn das Gericht schloss sich der bisher wohl herrschenden Rechtsprechung an.
Das Urteil liegt jedoch noch nicht im Volltext vor.
Pressemeldung bei Meinprof.de.
Seminararbeit zu Forenhaftung.
Simon Möller kritisch zur Haftung für Inhalte Dritter. Artikel vollständig lesen
Was sind eigentlich „Creative Commons“?
„Es geht nicht darum etwas zu verschenken oder komplett frei zu geben. Das zeigt auch der Slogan des Urheberrechts: „all rights are reserved“. Hier geht es aber nicht darum alle Rechte frei zugeben, sondern nur bestimmte Rechte abzugeben: ,some rights are reserved’“, erklärt Dr. Katharina Maracke, Leiterin des Berliner Büros von Creative Commons International, im neuen J!Cast. Der dreht sich diese Woche rund um das Thema Creative Commons: Wo liegt der Unterschied zwischen Open Source und Open Access, was ist Fair Use? Wie sind Creative Commons entstanden und welche Lizenzen kann man erteilen? Wie sind diese gekennzeichnet? Werden sie weltweit anerkannt? Und welche Probleme gibt es im Zusammenhang mit Verwertungsgesellschaften?