Wochenrückblick: Apple, TK-Überwachung, IPTV-Patent
+++ Apple muss iPhone-Werbespot in Großbritannien einstellen
+++ Bundesinnenministerium gibt Details zur neuen TK-Überwachung bekannt
+++ Zeitschriftenverleger klagen gegen EPG-Gebühr der VG Media
+++ Verstöße gegen Jugendschutz im Internet erreichen Höchststand
+++ EU-Kommission sieht Roaming-Gebühren noch immer als zu hoch an
+++ BNetzA startet Anhörungsverfahren zur Deregulierung von Bitstromzugängen
+++ Europäisches Patentamt weist IPTV-Patent zurück
+++ Details zum Urteil gegen EU-weite Online-Musik-Lizenzierung
+++ KEK veröffentlicht Jahresbericht
+++ Beschlagnahmungen auf der IFA
Apple muss iPhone-Werbespot in Großbritannien einstellen
Die Advertising Standards Authority (ASA) hat nach Beschwerden über Apples Fernsehwerbung von Nutzern des iPhones die weitere Ausstrahlung eines aktuellen iPhone-TV-Werbespots untersagt, da darin falsche Versprechungen gemacht werden.
Weiteres bei derStandard.at
Bundesinnenministerium gibt Details zur neuen TK-Überwachung bekannt
Die Bundesregierung hat neue Einzelheiten zur geplanten Bündelung der Telekommunikationsüberwachung bekannt gegeben. Demnach soll es u. a. ein gemeinsames „Servicezentrum“ von der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz für die Ausführung der Überwachungsmaßnahmen geben. Daneben soll laut einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums in einem „Kompetenzzentrum“ der Know-How-Austausch mit den TK-Dienstleistern vorangetrieben werden. Die Pläne sind bei Opposition und Datenschützern auf Kritik gestoßen.
Informationen zur BMI-Stellungnahme bei heise-online
Zur Kritik der Opposition und von Datenschützern an den Plänen bei golem.de
Zeitschriftenverleger klagen gegen EPG-Gebühr der VG Media
Der Verband der Zeitschriftenverleger (VDZ) hat Klage gegen die VG Media erhoben. Die Verwertungsgesellschaft erhebt seit Jahresbeginn eine Gebühr für die Nutzung von Bild- und Wortmaterial zur Darstellung von Fernsehprogrammen in elektronischen Programmführern (EPGs). Der VDZ bezweifelt allerdings, dass die VG Media die dazu notwendigen Rechte hält.
Die Details bei digitalfernsehen.de
Verstöße gegen Jugendschutz im Internet erreichen Höchststand
Die Aufsichtsbehörde für Jugendschutz jugendschutz.net hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand bei Verstößen gegen den Jugendschutz im Netz registriert. Insgesamt werden im letzte Woche erschienen Jahresbericht 2.883 Verstöße erfasst. Das entspricht einer Steigerung von zehn Prozent im Vergleich zu 2006.
Weitere Informationen bei Telemedicus
EU-Kommission sieht Roaming-Gebühren noch immer als zu hoch an
EU-Medienkommissarin Reding peilt neue Obergrenzen für Handy-Gebühren bei der Nutzung im Ausland an. Weil viele Anbieter nicht sekundengenau abrechnen, müssen die Kunden nach Brüsseler Auffassung somit bislang häufig zu viel bezahlen. Auch SMS seien zu teuer. Bundeswirtschaftsminister Glos unterstützt ebenfalls die Forderungen der Kommission.
Die Einzelheiten zu den Brüssler Plänen bei faz.net
Infos Stellungnahme von Bundeswirtschaftsminister Glos bei Reuters
BNetzA startet Anhörungsverfahren zur Deregulierung von Bitstromzugängen
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine Anhörung zur regional differenzierten Regulierung im Rahmen der Marktdefinition und Marktanalyse des Marktes „Breitbandzugang für Großkunden/Bitstromzugang“ gestartet. Nach dem Vorbild von Österreich und Großbritannien wird eine vollständige Deregulierung des Marktes in ausgewählten regionalen Ballungsräumen angestrebt. Auch auf Ebene der EU-Kommission und der European Regulators Group (ERG) wird eine solche regional differenzierte Regulierung mittlerweile als geeignetes Werkzeug angesehen.
Zur Meldung der BNetzA
Details zum Urteil gegen EU-weite Online-Musik-Lizenzierung
Am 21. August hat ein niederländisches Gericht der Verwertungsgesellschaft Buma verboten, EU-weite Online-Lizenzen für Musik zu erteilen. Dieser Entscheidung liegt ein kompliziertes Vertragsgeflecht zwischen den europäischen Verwertungsgesellschaften zu Grunde. Telemedicus entwirrt dieses Vertragschaos und stellt dar, welche Verwertungsgesellschaft in Europa wem welche Rechte einräumen kann.
Zum Artikel bei Telemedicus
KEK veröffentlicht Jahresbericht
Die Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Prof. Dr. Insa Sjurts, hat vergangene Woche den 11. Jahresbericht der KEK vorgestellt. Dokumentiert wird die Tätigkeit im Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008.
Die Meldung bei Telemedicus
Europäisches Patentamt weist IPTV-Patent zurück
Das Europäische Patentamt (EPO) hat das Patent für IPTV am 20. August 2008 nach mündlicher Verhandlung zurückgewiesen. Im Detail ging es um „Verfahren und Vorrichtungen zum Erzeugen und Senden eines Fernsehprogrammes über IP-basierte Medien, im speziellen das Internet“ (DPMA DE10320889B3). Eine Beschwerde gegen die Entscheidung ist allerdings noch möglich.
Weiteres bei heise-online
Beschlagnahmungen auf der IFA
Mittlerweile umfasst die Menge der durch die Zollfahndung auf der IFA in Berlin beschlagnahmten Waren mehrere LKW-Ladungen. Der Hintergrund dieser Maßnmahmen ist die Verletzung gewerblicher Schutzrechte. Die Zuständigkeit des Zolls ergibt sich hierbei u. a. direkt aus europäischem Gemeinschaftsrecht, nämlich aus der europäischen Piraterieverordnung.
Die Einzelheiten beim Tagesspiegel
Der Wortlaut der europäischen PiraterieVO
