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„Was der Informatik Recht ist“

In der aktuellen Ausgabe der JurPC ist ein Aufsatz erschienen, in der die juristische Methodik aus Sicht eines Informatikers erklärt wird.

Der Verkehr auf Ischia ist durch Busse geprägt, mit denen man fast jeden Ort der Insel erreichen kann. Dabei orientiert die Busgesellschaft auf den Ticketkauf vor der Busfahrt. So war in den Bussen deutlich sichtbar auch in deutscher Sprache folgender Hinweis angebracht:

Wenn der Fahrgast ausnahmsweise einen Fahrschein nicht bei einer Verkaufsstelle erworben hat, dann muss er einen Fahrschein zum Extrapreis von 1,50 € in Hartgeld beim Fahrer erwerben und diesen entwerten.

Eine grobe Einteilung dieser Maßgabe lässt sich mit der vielen Juristen bekannten Unterscheidung in Tatbestandsteil und Folgehandlungsteil vornehmen.

Tatbestandsteil: Der Fahrgast hat ausnahmsweise einen Fahrschein nicht bei einer Verkaufsstelle erworben.
Folgehandlungsteil: Erwerb des Fahrscheins zum Extrapreis von 1,50 € in Hartgeld beim Fahrer und Entwertung durch den Fahrgast.

Der Tatbestandsteil ist Voraussetzung oder, wenn man will, Bedingung des im Folgehandlungsteil vorgegebenen Handelns. Rechtlich beachtlich wird diese Verbindung einerseits durch die Vorgabe des Sollens, die hier mit dem „muss“ eine Pflicht beschreibt; Sollensvorgabe: Pflicht. Die Sollensvorgabe lässt sich in einem deontischen Operator formalisieren.

Der Aufsatz stammt von Rainer Koitz, Professor für Datenverarbeitungsrecht/Datenschutz an der HTW Dresden. Der Aufsatz geht sehr stark ins Detail und ist ab einer gewissen Schwelle nur noch für ausgefuchste Programmierer verständlich. Gerade hier wird es aber spannend, z.B. wenn Koitz eine Art „Auszeichnungssprache” für Rechtsnormen vorschlägt und dabei ganz nebenbei auf ein Grundproblem der juristischen Methodik hinweist, nämlich enorme Ungenauigkeiten bei der Beschreibung der Rechtsfolgenseite.

Zum Aufsatz „Was der Informatik Recht ist” in der JurPC.

  • Dr. Simon Assion ist Mitgründer von Telemedicus und Rechtsanwalt bei Bird&Bird.

, Telemedicus v. 15.10.2011, https://tlmd.in/a/2086

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