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Wahlcheck: Bundestagswahl 2009

Medienpolitik wird immer wichtiger. Allein in der letzten Legislaturperiode wurden fast alle Gesetze im Bereich Medienrecht mehr oder weniger angepasst und viele neue Regelungen sind dazu gekommen. Doch wie wird sich das Medienrecht in Zukunft entwickeln?

Anlässlich der Bundestagswahl im September hat Telemedicus alle im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt – mit zum Teil erstaunlichen Antworten. Im Laufe dieser Woche werden wir die Antworten hier veröffentlichen.

Der Ablauf

Im Einzelnen haben wir (ohne spezifische Reihenfolge) CDU, SPD, Grüne, FDP, die Linkspartei und die Piratenpartei befragt. Die Fragen haben wir den Parteien Mitte Mai vorgelegt. Die jeweiligen Ansprechpartner der Parteien haben wir bei den medienpolitischen Fraktionssprechern erfragt. Zum Teil waren diese auch parteiintern zuständig, zum Teil haben sie uns an die zuständigen Parteisprecher weiter verwiesen. Einzig bei der Piratenpartei haben wir uns – mangels Fraktionssprechers – an den Parteivorstand gewandt.

Bei den Fragen haben wir von Netzsperren über Urheberrecht bis zur Medienkompetenz einige Felder abgedeckt. Allerdings haben wir auch versucht, einen ungefähren Querschnitt durch das Medienrecht zu repräsentieren. Auf viele interessante Themen mussten wir daher leider auch verzichten. Wir wollen also nicht alle Positionen im Detail darstellen, sondern uns und unseren Lesern einen Überblick über die „Linien” der Parteien verschaffen.

Die Antworten

Die Antworten der Parteien liegen uns alle bereits vor. Wir werden diese in der Reihenfolge des Eingangs bei uns im Laufe der Woche veröffentlichen (und auch in diesem Artikel verlinken). Wer also schnell geantwortet hat, wird auch schnell veröffentlicht. Für die Länge der Antworten haben wir ein Maximum von 1.500 Zeichen vorgegeben. Zu lange Antworten haben wir bereits von den Parteien nachträglich kürzen lassen oder mir deren Einverstädnis selbst gekürzt. Ansonsten haben wir keine Änderungen an den Texten vorgenommen – weder orthographisch, noch inhaltlich. Denn möglicherweise sagt bei einigen Antworten bereits die Form viel darüber aus, welchen Stellenwert medienrechtliche Themen bei den Parteien haben.

Wir möchten mit dieser Aktion keine Wahlempfehlung abgeben. Deshalb haben wir auch bewusst darauf verzichtet, die Antworten der Parteien zu kommentieren. Uns geht es vielmehr darum, einen kleinen Beitrag dazu zu leisten, im Dschungel der Parteiprogramme einen geeigneten Kandidaten zu finden.

Wahlcheck: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wahlcheck: FDP.

Wahlcheck: DIE LINKE.

Wahlcheck: PIRATENPARTEI.

Wahlcheck: CDU/CSU.

Wahlcheck: SPD.

Wahlcheck: Sonntagsfrage

Wahlcheck: Ergebnis der Sonntagsfrage

Der Überblick zum Wahlcheck 2009.

Die Aktion „Wahlcheck 2009” wurde organisatorisch betreut von Thomas Mike Peters, Adrian Kleinheyer und Adrian Schneider.

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 20.07.2009, https://tlmd.in/a/1401

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