Wahlcheck 2017: Netzpolitische Positionen zur Bundestagswahl
Spätestens mit dieser Bundestagswahl ist es eigentlich schon selbstverständlich: Netzpolitik ist Politik für die gesamte Gesellschaft. Gerade deshalb haben wir auch für diese Bundestagswahl wieder den Telemedicus Wahlcheck durchgeführt. Dafür haben wir Parteien zu ihren netzpolitischen Positionen befragt. Alle Parteien haben geantwortet – bis auf die AfD.
Der Ablauf
Wir haben uns beim Ablauf unserer letzten Wahlchecks aus den Jahren 2009 und 2013 orientiert. Im Einzelnen haben wir (ohne spezifische Reihenfolge) die im Bundestag vertretenen Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, und die Linke befragt. Außerdem haben wir diejenigen Parteien berücksichtigt, deren Einzug in den Bundestag nach aktuellen Prognosen wahrscheinlich ist, namentlich die FDP und die AfD. Darüber hinaus haben wir die Piratenpartei als originär netzpolitische Partei befragt.
Wir haben den Parteien im Mai neun Fragen vorgelegt: drei Fragen aus dem Bereich Datenschutzrecht, drei aus dem Urheberrecht und drei weitere generelle Fragen, zum Beispiel zum Breitbandausbau.
Die Antworten
Bis auf die AfD haben alle Parteien reagiert. In der Tendenz waren die derzeitigen Oppostionsparteien schneller. Für die Länge der Antworten haben wir ein Maximum von etwa 1.500 Zeichen vorgegeben. Ansonsten haben wir keine Änderungen an den Texten vorgenommen; wir haben auch bewusst darauf verzichtet, die Antworten zu kommentieren.
Die Antworten werden wir ab heute in der Reihenfolge des Eingangs veröffentlichen. Die Antworten der AfD stehen allerdings noch aus.
Wir möchten mit dieser Aktion keine Wahlempfehlung abgeben. Und auch wenn das Recht der Informationsgesellschaft einen immer größeren Stellenwert einnimmt: In vielen anderen Bereichen drängen politische Fragen, die man bei der Wahl einer passenden Partei berücksichtigen kann. Unser Wahlcheck will also nur ein Mosaikstein von vielen sein, der Modelle wie den Wahl-O-Mat, das Wahlnavi und andere ergänzt.
Zu den Antworten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Zu den Antworten der Partei DIE LINKE.
Zu den Antworten der SPD.
Zu den Antworten der PIRATENPARTEI.
Zu den Antworten von CDU/CSU.
Zu den Antworten der FDP.
Die AfD hat unsere Fragen trotz mehrfacher Nachfragen und Fristverlängerung nicht beantwortet.
