Wahlcheck 2013: Netzpolitik der Jugendorganisationen
In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2013 haben wir die größeren politischen Parteien um eine Stellungnahme zu netzpolitischen Themen gebeten. Den Ablauf und die Antworten können Sie hier nachlesen.
Netzpolitik ist ein Thema, das nicht nur größere politische Parteien debattieren. Besonders die Jugendorganisationen der Parteien spielen hier eine wichtige Rolle. Die mediale Vergangheit belegt, dass die Auffassungen unterschiedlich sein können. Deutlich zeigte dies unter anderem die Debatte um das Leistungsschutzrecht.
Wir haben in unserem Wahlcheck daher auch die Jugendorganisationen der größeren politischen Parteien um eine Stellungnahme zu den brennenden netzpolitischen Themen gebeten.
Das Schema entspricht den Fragen, die wir auch den in der ersten Runde stellten: Drei Fragen aus dem Bereich Datenschutzrecht, drei Fragen aus dem Bereich Urheberrecht und drei allgemeine Fragen zur Netzpolitik. Die Veröffentlichung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Antworten.
Die Antworten sind dabei auf eine Zeichenanzahl von 1.500 begrenzt und wurden weder orthographisch noch inhaltlich von der Redaktion bearbeitet. Unsere Ansprechpartner waren die medienpolitischen Sprecher bzw. die Verantwortlichen für Netzpolitik der Jugendorganisationen. Um den Wahlcheck unter fairen und objektiven Bedingungen durchzuführen, haben wir den Jugendorganisationen Ausschlussfristen gesetzt. Einige Jugendorganisationen haben sich gegen die Beantwortung unserer Fragen entschieden. Geantwortet haben die Jungen Liberalen, die Grüne Jugend und die Jusos.
Der Wahlcheck ist keine Wahlempfehlung. Wir geben einen Überblick und möchten einen Beitrag zur netzpolitischen Debatte im Wahlkampf beisteuern. Der Vergleich mit den Jugendorganisation soll aufschlussreich sein und dazu anregen, die Positionen der größeren politischen Parteien zu hinterfragen.
Die netzpolitischen Positionen der Jugendorganisationen:
Die Antworten der Jugendorganisation Junge Liberale.
Die Antworten der Jugendorganisation Jusos.
