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Veranstaltungsübersicht Februar 2022

+++ 01.02.: IT-Strafrecht MMXXII – Eine neue Hoffnung, Uni Bochum

+++ 01./02.02.: 18. Deutscher IT-Sicherheitskongress, BSI

+++ 02.02.: Was bringt das TTDSG?, Stiftung Datenschutz 

+++ 02.02.: Datenzugang für Dienstleister, Uni Düsseldorf 

+++ 08.02.: Auf dem Weg zu einem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, HBI 

+++ 08.02.: Safer Internet Day – Gemeinsam für ein besseres Internet, Nürnberg/Frankfurt

+++ 08.02.: Weizenbaum Forum – Einwilligung im Netz, Weizenbaum-Institut 

+++ 10.02.: Was erwarten die Plattformen von der Wissenschaft, HIIG 

+++ 11.02.: Erweiterte Kollektive Lizenzen im Urheberrecht, IUM

+++ 23.02.: Telegram – Stoßen NetzDG und TMG an ihre Grenzen?, DGRI

+++ 23.02.: Potsdamer Gespräch zur Datenwirtschaft, RAILS

+++ 24./25.02.: 8. Göttinger Forum IT-Recht, Uni Göttingen 

 

IT-Strafrecht MMXXII – Eine neue Hoffnung

Beitrag im Kolloquium des Instituts für Geistiges Eigentum, Datenschutz und Informationstechnologie. Jun.-Prof. Dr. Sebastian Golla wird zum Thema „IT-Strafrecht MMXXII – Eine neue Hoffnung“ vortragen.

Es herrscht Streit um das IT-Strafrecht. Wo die einen Strafbarkeitslücken sehen, befürchten andere eine Überkriminalisierung. Während neue Phänomene zu punktuellen Reformen führen, wackeln die Fundamente. Jun.-Prof. Dr. Sebastian Golla betrachtet aktuelle Entwicklungen und Perspektiven des IT-Strafrechts. Können der Ampel-Koalitionsvertrag und die jüngsten Beschlüsse der JuMiKo sinnvolle Impulse für die Materie liefern?Im Anschluss an den Vortrag besteht Gelegenheit zur Diskussion.

Termin: 01.02.2022, 16:00 Uhr
Wo: Uni Bochum – Institut für Geistiges Eigentum, Datenschutz und Informationstechnologie, Zoom
Anmerkungen: Kostenfreie Anmeldung unter [email protected].

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18. Deutscher IT-Sicherheitskongress

Unter dem Motto „Cyber-Sicherheit ist Chefinnen- und Chefsache!“ lädt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vom 1. bis 2. Februar 2022 zum 18. Deutschen IT-Sicherheitskongress ein.

Um möglichst vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine Plattform für den Austausch zu aktuellen Themen der Cyber-Sicherheit zu bieten, findet der 18. Deutsche IT-Sicherheitskongress wieder digital statt. Die Moderation und Speaker-Vorträge erfolgen live vor Ort. Die Besucherinnen und Besucher des Kongresses nehmen virtuell teil.

Termin: 01.-02.02.2022
Wo: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Anmerkungen: Anmeldung im Anmeldeportal.

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Was bringt das TTDSG?

Carlo Piltz erläutert für die Stiftung Datenschutz das neue TTDSG. In der Öffentlichkeit wurde vor allem die Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie mit Blick auf den Einsatz von Cookies diskutiert. Die Datenschutzkonferenz hat Ende Dezember 2021 hierzu eine Orientierungshilfe veröffentlicht, die sich mit den Anforderungen an die Einwilligung und den Ausnahmen von der Einwilligungspflicht befasst. Neben dem Thema „Tracking“, bietet das neue TTDSG auch Gelegenheit, eine weiteres praxisrelevante Frage aufzuwerfen: sind Arbeitgeber an das Fernmeldegeheimnis gebunden, wenn sie Mitarbeiter die private Nutzung von betrieblichen E-Mail-Accounts gestatten oder dies dulden?

Termin: 02.02.2022, 13:00 Uhr
Wo: Stiftung Datenschutz, Webinar
Anmerkungen: Anmeldung kostenfrei.

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Datenzugang für Dienstleister

An der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, IT und Recht wollen die Universität Düsseldorf, das Wirtschafts- sowie Justizministerium NRW ins Gespräch kommen. Denn Digitalisierung schreitet auch im Dienstleistungssektor weiter voran und birgt viele neue Chancen. Sie stellt die Unternehmen jedoch im Hinblick auf den Zugang zu Daten, Software und Plattformen vor neue Herausforderungen. Es werden enorme Datenmengen generiert. Aber wer darf und kann darauf zugreifen? Welche Handwerker können in Zukunft noch die Heizung reparieren? Wie können sich mittelständische Unternehmen rüsten? Und welche Möglichkeiten gibt es, um dem Dienstleistungssektor in Nordrhein-Westfalen in einer smarten Welt Zugang zu den für die Berufsausübung essentiellen Daten zu gewähren? Wie können rechtliche Rahmenbedingungen aussehen?

Termin: 02.02.2022, 09:30 Uhr
Wo: Uni Düsseldorf und Justizministerium NRW, Webex
Anmerkungen: Anmeldung unter diesem Link.

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Auf dem Weg zu einem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Dr. Stephan Dreyer diskutiert in einer Expert:innenrunde über die Reformpläne zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Wo stehen wir im technischen Jugendmedienschutz? Wie können Ideen für neue gesetzliche Vorgaben und vorhandene Entwicklungen bestmöglich aufeinander abgestimmt werden? Und was läuft auf europäischer Ebene mit Ideen wie euCONSENT?
Dieses medienpolitische Fachgespräch wird anlässlich des Safer Internet Days 2022 von FSF und FSM veranstaltet. Vertreter:innen aus Politik, Regulierung und Praxis diskutieren den zukünftigen (technischen) Jugendmedienschutz.

Termin: 08.02.2022, 14:00 Uhr
Wo: Hans-Bredow-Institut, Zoom
Anmerkungen: Anmeldung unter diesem Link.

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Safer Internet Day – Gemeinsam für ein besseres Internet

Der Daten-Dienstag on tour zu Gast im Museum für Kommunikation Frankfurt. Das Internet bietet immer noch eine Vielzahl neuer Potenziale und Chancen. Für gemeinsame Herausforderungen übernimmt das Internet häufig sogar eine Schlüsselrolle. Der Datenschutz hat als fundamentales Grundrecht  eine prägende Bedeutung. Er ist eine der stärksten Leitlinien der Digitalisierung in einer freiheitlichen Gesellschaft. Gleichzeitig wird er allzu oft als „Hemmschuh“ diskreditiert und missverstanden. Prof. Roßnagel greift in seinem Vortrag anlässlich des Safer Internet Day 2022 nicht nur aktuelle Handlungsfelder auf, sondern auch strukturelle Fragestellungen bei der Nutzung des Internet durch Unternehmen und Behörden.

Termin: 08.02.2022, 19:00 Uhr
Wo: Museum für Kommunikation Nürnberg und Frankfurt, Zoom
Anmerkungen: Anmeldung unter E-Mail [email protected] oder per Telefon unter 0911/ 230 88 230.

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Weizenbaum Forum – Einwilligung im Netz

Sensoren sind überall und sammeln fleißig Daten über ihre Umgebung, auch über uns Menschen. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt als das weltweite Vorbild für den Schutz des Menschen vor Risiken in der Datennutzung. Eine Garantie für die Selbstbestimmung, was mit den eigenen Daten passiert, gibt es damit allerdings nicht. Gleichzeitig ist die Frage, wie viel wir von uns auf Plattformen wie Facebook und Amazon oder auch beim Nutzen von Apps preisgeben, keine individuelle Entscheidung mehr. Wieso das Spannungsfeld über die individuelle Entscheidung hinaus geht und welche Werkzeuge aktuell für mehr individuelle Datensouveränität entwickelt werden, das beleuchtet das Weizenbaum-Forum.

Termin: 08.02.2022, 18:00 Uhr
Wo: Weizenbaum Institut, Zoom
Anmerkungen: Anmeldung unter diesem Link.

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Was erwarten die Plattformen von der Wissenschaft – und die Wissenschaft von den Plattformen

Die Steuerung von Inhalten ist eine schwierige Aufgabe. YouTube und andere Plattformen befinden sich zunehmend in einer Zwickmühle: Sie müssen sich gegen staatliche Akteure zur Wehr setzen, koordiniertes unauthentisches Verhalten von Plattformen entfernen, Menschenrechtsverletzungen auf ihren Plattformen bekämpfen und gleichzeitig attraktive Kommunikationsräume sein. Ihre Interaktion mit Regierungen ist besonders komplex: Sollen sie autoritäre Staaten beschwichtigen und ihren Nutzern zumindest ein gewisses Maß an kommunikativen Freiheiten garantieren oder einen prinzipiellen Standpunkt einnehmen? Da sich die Welt weiterentwickelt, werden auch die internen Regeln wesentlich komplexer. Die Entscheidung, was verschwinden soll und was bleiben kann, ist keine leichte Aufgabe. Wie meistert YouTube also die Herausforderung, das richtige Gleichgewicht zwischen der Stabilisierung der Einnahmen, der Bewältigung des Drucks der Werbetreibenden, der Verbesserung der Qualität der Inhalte und der Zufriedenheit der Kreativen zu finden? Welche Rolle spielen die neuen regulatorischen Ansätze der Europäischen Union bei all diesen strategischen Entscheidungen? Und ganz wichtig: Welche Rolle spielt die Wissenschaft in dieser komplexen Konstellation? Was erwarten die Plattformen von der Wissenschaft – und die Wissenschaft von den Plattformen?

Termin: 10.02.2022, 19:00 Uhr
Wo: Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft, YouTube
Anmerkungen: Anmeldung nicht erforderlich. Veranstaltungssprache ist Englisch.

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Erweiterte Kollektive Lizenzen im Urheberrecht

Das IUM stellt – in wissenschaftlicher Zusammenarbeit mit dem EMR – ein Forum bereitstellen, um Theorie und Praxis der erweiterte kollektive Lizenz (EKL) näher auszuleuchten.

Die EKL ist ein kollektives Lizenzmodell. Sie ermöglicht einer Verwertungsgesellschaft, Nutzer:innen die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Gegenständen anzubieten. Selbst dann, wenn die originäre Rechteinhaber:in selbst keinen Wahrnehmungsvertrag mit der Verwertungsgesellschaft abgeschlossen hat.

Die EKL ist jetzt auch unionsrechtlich in Art. 8 Abs. 1 der DSM-RL als zwingende Vorgabe bei der Nutzung von vergriffenen Werken und in Art. 12 der DSM-RL als mitgliedstaatliche Regelungsoption für alle übrigen Schutzgegenstände vorgesehen. Die Kommission hat dazu jüngst – basierend auf einer umfangreichen Studie – einen Bericht über den bisherigen Einsatz von EKL und die ersten Umsetzungen von Art. 12 DSM-RL vorgelegt. Darin kommt die Kommission zum Ergebnis, dass EKL in bestimmten Situationen die Lizenzierung erleichtert und damit Rechtssicherheit für die Nutzer:innen sichern kann. Der deutsche Gesetzgeber hat die Richtlinienvorgaben und -möglichkeiten in §§ 51 ff. VGG umgesetzt. Jetzt geht es darum, das Modell der EKL mit Leben zu füllen und ihr Potential, aber auch ihre Risiken auszuloten.

Termin: 11.02.2022, 10:00 Uhr
Wo: Institut für Urheber- und Medienrecht, Zoom
Anmerkungen: Anmeldung unter diesem Link.

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Telegram – Stoßen NetzDG und TMG an ihre Grenzen?

Der DGRI-Fachausschusses Social Media und Intermediäre im Internet lädt zu einem Vortrag ein. Daniel Holznagel, Richter, z.Zt. LG Berlin und Malaika Nolde, Fachanwältin für Strafrecht gehen der Frage nach:  Telegram – Stoßen NetzDG und TMG an ihre Grenzen?

Termin: 23.02.2022, 18:00 Uhr
Wo: Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik, Zoom
Anmerkungen: Anmeldung unter: [email protected]

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Potsdamer Gespräch zur Datenwirtschaft

Ein ganzer Tag mit Vorträgen und Diskussionen über das aktuelle Datenrecht auf der ganzen Welt und die gesetzgeberischen Aktivitäten auf diesem Gebiet. Weitere Informationen sollen auf der Webseite der Veranstalter folgen.

Termin: 23.02.2022, 12:30 Uhr
Wo: RAILS
Anmerkungen: Weitre Informationen folgen.

Weitere Informationen

8. Göttinger Forum IT-Recht

Zu den Themen der diesjährigen Veranstaltung zählt im Slot „Datenschutzrecht“ das neue TTDSG und die diesbezüglichen Anforderungen und Herausforderungen für die Praxis. Außerdem geht es um ß die neuen EU-Standarddatenschutzklauseln sowie aktuelle datenschutzrechtliche Herausforderungen für Unternehmen. Die neuen Regelungen für Einwilligungsverwaltungssysteme werden ebenfalls thematisiert. Einen Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem Datenrecht. Das Forum widmet diesem Themenbereich einen ganzen Veranstaltungstag. Zu den Themen dieses Slots gehört die aktuelle Rechtsentwicklung zu Daten im Vertrags- und Haftungsrecht, der Data Act, Daten und Kartellrecht sowie die Einwilligung im Kontext des europäischen Datenvertragsrechts.

Termin: 24.-25.02.2022
Wo: Universität Göttingen, Online und vor Ort ( am 25.02. in der Alten Mensa)
Anmerkungen: Anmeldung unter diesem Link.

Weitere Informationen.

Sollten Sie Ihre Veranstaltung hier nicht wiederfinden, obwohl sie einen Bezug zu den Themenbereichen Informations-, Urheber- & Medien- oder Datenschutzrecht aufweist, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.

  • Jonas Kunze ist Mitarbeiter bei Telemedicus. Er ist Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.

, Telemedicus v. 01.02.2022, https://tlmd.in/-9932

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