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User-generated law: Alternativentwurf zum Telemediengesetz

Das aktuelle Telemediengesetz ist mangelhaft. Darüber sind sich selbst die Juristen größtenteils einig. Die wichtigsten Streitpunkte sind nach wie vor ungelöst, viele Regelungen, die dringend nötig wären, haben es gar nicht erst ins Gesetz geschafft. Dem Gesetzgeber hat vor allem eines gefehlt: Der Blick für die Praxis.

Deshalb wagen wir ein Experiment: Wir möchten versuchen, aus der Erfahrung und Kompetenz der Netzgemeinde einen alternativen Entwurf für ein Telemediengesetz auf die Beine zu stellen. Unser Ziel ist ein Gesetzesentwurf, der nicht nur für die Praxis, sondern von der Praxis gemacht wurde – von den Leuten, die das Gesetz betrifft. Denn wer kann besser beurteilen, welche Regelungen im Netz gebraucht werden, als die Betreiber von Online-Shops, Webmaster, Blogger und Nutzer selbst?

Natürlich kommt ein Gesetzesentwurf auch nicht ohne die Mithilfe von Juristen aus. Doch auch hier sind wir der Meinung: Ein Anwalt, der die Probleme seiner Mandaten aus der täglichen Arbeit kennt, ist nahezu prädestiniert dafür, an einem praxistauglichen Gesetzesentwurf mitzuarbeiten. Das selbe gilt natürlich auch für andere Fachjuristen, die im Bereich des Internet- und Medienrechts zu Hause sind.

Wir wissen nicht, ob dieses Experiment funktioniert. Und auch ob ein solcher Entwurf jemals an entscheidenden Stellen zur Kenntnis genommen wird, können wir nicht abschätzen. Doch je mehr Menschen sich beteiligen, desto höher sind die Chancen. Und wir glauben, dass es in jedem Fall einen Versuch wert ist.

Wenn Sie Interesse haben, sich an diesem Experiment zu beteiligen, laden wir Sie herzlich ein, Ihre Ideen und Vorschläge im Wiki für das Projekt „Alternativentwurf TMG“ loszuwerden. Wir suchen auch Freiwillige, die sich gerne mit Wiki-Software beschäftigen oder anderweitig Lust haben, sich an dem Projekt zu beteiligen. Jede Hilfe ist willkommen.

Zum Wiki „Alternativentwurf TMG“.

  • Adrian Schneider ist Mitbegründer, Vorstand und Hausnerd von Telemedicus sowie Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln.

, Telemedicus v. 03.11.2008, https://tlmd.in/a/1030

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