Urteile zu Versanddauer

OLG Bremen: "Voraussichtliche Versanddauer" und 1-Click-Kauf

1. Bei der Angabe einer Versanddauer im Rahmen eines Online-Angebots zum Verkauf von Waren über das Internet handelt es sich nicht um einen bloßen Hinweis, sondern um eine Regelung, die den Vertragsinhalt gestalten soll und damit um Allgemeine Geschäftsbedingungen.

2. Die Angabe einer „voraussichtlichen“ Versanddauer von 1 bis 3 Tagen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellt eine nicht hinreichend bestimmte Leistungsfrist dar und ist nach § 308 Nr. 1 BGB unwirksam.

3. Eine Widerrufsbelehrung, die im Rahmen von Amazons "1-Click"-Verfahren so angezeigt wird, dass der Nutzer scrollen oder einen Link klicken muss, um sie zu lesen, ist nicht hinreichend zur Verfügung gestellt (Art. 246 § 1 Nr. 10 EGBGB).