Urteile zu Myvideo

LG München I: Download von Video-Streams - TubeBox

Eine Software, die es ermöglicht, Videostreams dauerhaft zu speichern, die als Stream im Internet angeboten werden und die mittels Sicherheitsmaßnahmen (RTMPE und Token-URL) vor einem Download geschützt sind, umgeht wirksame Schutzmaßnahmen und verstößt gegen § 95a UrhG.

LG München: Online-Nutzungsrecht

1. Eine Aufspaltung des Onlinenutzungsrechts in das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) und in das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) ist nicht möglich.

2. Welche Nutzungsarten nach § 31 UrhG lizenziert werden können, wird durch die wirtschaftlich-technischen Gestaltungsmöglichkeiten eines Werks bestimmt; dabei sind auch die Anfordernisse von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit zu beachten. Demnach ist auch die Frage, ob die Aufspaltung eines Nutzungsrechts mit dinglicher Wirkung zulässig ist, anhand einer Abwägung zwischen den Interessen des Urhebers und der Allgemeinheit zu beantworten.

3. Die Online-Nutzung von Werken ist eine gesondert zu beurteilende einheitliche Nutzungsart.