Urteile zu Indizwirkung

OLG Karlsruhe: Indizwirkung gemeinsamer Vergütungsregeln auf die Bestimmung der angemessenen Vergütung

1. Von Vereinigungen von Urhebern und Vereinigungen von Werknutzern getroffene gemeinsame Vergütungsregeln im Sinne des § 36 UrhG haben Indizwirkung auf die Bestimmung einer angemessenen Vergütung für den Zeitraum, der vor Inkrafttreten der Vergütungsregeln liegt.

2. Die Indizwirkung der Vergütungsregeln ist umso stärker, je kürzer der Zeitpunkt oder der Zeitraum einer Periode zurückliegt, für den die Angemessenheit einer Vergütung zu bestimmen ist. Ist der zeitliche Abstand größer, so schwächt sich die Indizwirkung tendenziell ab.