Urteile zu Haribo

OLG Köln: Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

1. Die Verletzung einer Wortmarke wie "Goldbär" durch eine dreidimensionale Figur wie den Schoko-Teddy kann dann vorliegen, wenn die Bezeichnung"Goldbär" die für den Verbraucher naheliegende, ungezwungene, erschöpfende und gleichsam einprägsame Betitelung und damit die am nächsten liegende griffige Bezeichnung der Figur ist.

2. Die Überkreuzkollision zwischen einer Wortmarke und einer dreidimensionalen Gestaltung ist einer Frage von grundsätzlicher Bedeutung.