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Wochenrückblick: Cloud, Privacy Shield, DMA
+++ EuGH entscheidet über Urheberrechtsabgabe für die Cloud
+++ EU und USA „grundsätzlich einig” über Privacy Shield-Nachfolge
+++ EU: Einigung bei Digital Markets Act
+++ BGH: Kein Beweisverwertungsverbot für EncroChat-Nachrichten
+++ OLG Hamburg: SZ darf nicht aus Tagebüchern zitieren
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Kunstfreiheit, Schufa
+++ EuGH: Kein Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Neuer Richtlinien-Entwurf für verwaiste Werke
+++ BGH entscheidet zu Kunstfreiheit und Zitaten
+++ BGH entscheidet zu Indizien für missbräuchliche Abmahnungen
+++ Google bietet künftig Dienste nach EU-Datenschutzrichtlinie an
+++ Wirbel um Social-Media-Pläne der Schufa Artikel vollständig lesen
BGH: Blühende Landschaften, Kunst und Zitate
Das Zitat im Urheberrecht wird häufig missverstanden. Das Gesetz stellt sehr hohe Anforderungen und nicht alles, was im Volksmund noch als Zitat durchgeht, wird auch vom Urheberrecht als Zitat erfasst. Das musste auch ein ehemaliger Amtsrichter schmerzlich erfahren, der vor dem BGH mit seinem Verständnis eines urheberrechtlichen Zitates gescheitert ist.
Bereits im November 2011 hat der BGH seine Entscheidung „Blühende Landschaften” verkündet, heute ist der Volltext erschienen. Darin befasst sich der BGH ausführlich mit den Anforderungen an Zitate und das Spannungsverhältnis zur Kunstfreiheit. Artikel vollständig lesen
Das Urheberrecht als Waffe gegen „geleakte“ Dokumente
Die Aufgaben des Urheberrechts sind komplex: Auf der einen Seite soll es die Lebensgrundlage für Autoren, Journalisten, Programmierer und Künstler sichern. Auf der anderen Seite muss es den Spagat zwischen einem „kreativen Monopol“ und dem Interesse der Gesellschaft an freiem Zugang zu Wissen und kulturellen Errungenschaften schaffen.
Abseits dessen hat sich das Urheberrecht aber auch in einem anderen Bereich durchaus bewährt: Als juristisches Werkzeug im Kampf gegen kritische Veröffentlichungen. Artikel vollständig lesen
